Juli 2010

Obama verkündet Erfolg in Detroit

GM und Chrysler erstmals seit Jahren profitabel

Die amerikanische Autoindustrie scheint aus dem Gröbsten heraus zu sein: Zum ersten Mal seit sechs Jahren machen die mit Staatshilfen sanierten und runderneuerten Autoriesen GM und Chrysler wieder Gewinne. Für Präsident Obama ist sein Besuch in Detroit geradezu ein Heimspiel. mehr

EU-Kommission verspricht Ende des Wirrwarrs

Ab 2011 nur noch ein Ladegerät für alle Handys

Ab 2011 soll Schluss sein mit dem Ladekabel-Salat, denn in der EU wird ein einheitliches Handy-Ladegerät eingeführt. Im vergangenen Jahr einigten sich die führenden Handy-Hersteller auf die sogenannte Micro-USB-Buchse, über die moderne Businesstelefone bereits verfügen. Jetzt wird es mit der Umsetzung ernst. mehr

Juli 2010

EU deckelt Banker-Boni

Als weltweit erster Wirtschaftsraum erlässt die EU strenge Regeln für die Gewährung von Sonderzahlungen an Banker. Unter anderem dürfen nur noch 30 Prozent der Boni sofort in Bar ausgezahlt werden. Immer deutlicher wird, dass der deutsche Arbeitsmarkt glimpflich durch die Krise gekommen ist. mehr

Gewerkschaften fordern deutliche Lohnsteigerung

Das Ende der Bescheidenheit

Der Aufschwung und steigende Konzerngewinne wecken Begehrlichkeiten: Die Gewerkschaften drängen auf deutliche Lohnerhöhungen und wollen sie in den anstehenden Tarifrunden durchsetzen. Derzeit steigen die tariflich vereinbarten Löhne und Gehälter langsamer als im Krisenjahr 2009. mehr

Selbstmordanschlag in Kabul

Deutscher Soldat bei Anschlag getötet

Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul ist nach Angaben von Verteidigungsminister Struck ein deutscher Soldat getötet worden. Zwei weitere wurden verletzt. Ein mit Sprengstoff beladenes Auto hatte das Fahrzeug der Soldaten gerammt. Kurz darauf kam es zu einer weiteren Explosion.

Testen Sie Ihr Wissen!

Wie sicher sind Sie im deutschen Schilderwald?

Es gibt zu viele Verkehrsschilder auf deutschen Straßen - dies bemängeln Experten  schon seit Jahren. Doch was hilft ihr Weh und Klagen? Der Schilder werden immer mehr. Von heute an gelten wieder zwei neue. Sehen Sie da noch durch? Testen Sie's!
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Interview Interview zu 50 Jahre NVA

"Ich fühlte mich dreifach isoliert"

Der 1. März ist der Tag der NVA - das wusste in der DDR jedes Kind. Die SED scheute keinen Propagandaaufwand, um die Jugend vom Waffendienst zu begeistern. Manche Männer dienten gern, viele länger für einen Studienplatz. Anderen, wie dem Autor Joerg Waehner, wurde die NVA zur Qual.

Biermarkenstreit vor EuGH

"Budweiser ist tschechisch und soll es auch bleiben"

Der EuGH hat dem US-Bierkonzern Anheuser-Busch einen Dämpfer erteilt: "Budweiser"-Bier darf nur aus Tschechien kommen - zumindest innerhalb der EU. Im Land des berühmten Bieres freut man sich, dass aus dem Traditionsgetränk kein Einheitsgebräu wird. mehr

Richter senkt Haftstrafe um ein Jahr

Chodorkowski muss Lagerhaft sofort antreten

Im Revisionsprozess gegen den früheren Chef des russischen Ölkonzerns Yukos hat das Gericht den Einspruch Chodorkowskis zurückgewiesen. Die Haftstrafe wurde zwar um ein Jahr gesenkt. Chodorkowski muss sie aber sofort antreten. mehr

Fragen und Antworten

Wer kann sein Arbeitszimmer absetzen?

Viele hoffen nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts auf steuerliche Vergünstigungen für ihr Arbeitszimmer zu Hause. Doch wer profitiert davon genau? Auf wen trifft die Neuregelung nicht zu? Müssen Steuererklärungen nachgebessert werden? Hier finden Sie Fragen und Antworten. mehr

Hintergrund Hintergrund

Die Doha-Runde der Welthandelsorganisation

Studie errechnet Belastungen für den Staat

Bankenrettung kostet "mindestens 34,2 Milliarden Euro"

Mindestens 417 Euro pro Einwohner kostet die Bankenrettung die deutschen Steuerzahler. Das ergab eine Studie im Auftrag der arbeitgebernahen "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft". Insgesamt lägen die Kosten zwischen 34,2 Milliarden Euro und 51,8 Milliarden Euro. mehr

Arbeitsmarkt im Juli

Arbeitslosenzahlen leicht gestiegen

In Deutschland waren im Juli 3,192 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Das ist ein Anstieg um knapp 40.000 gegenüber dem Juni, aber ein Rückgang um rund 270.000 im Vergleich zum Juli 2009. Der leichte Anstieg sei saisonbedingt, die Wirtschaft befinde sich weiter auf Erholungskurs, erklärte die Arbeitsagentur. mehr

Interview Gewerkschaft gegen Grundgesetzänderung

''Privatisierung könnte weniger Sicherheit bedeuten''

Die Gewerkschaft der Flugsicherung will alle Mittel nutzen, um zu verhindern, dass das Grundgesetz geändert und die Flugsicherung doch noch privatisiert wird. Wie ein Sprecher im Gespräch mit tagesschau.de sagte, geht es der Organisation dabei hauptsächlich um die Sicherheit der Passagiere.
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Verteidigungsministerium zu WikiLeaks-Veröffentlichung

Bundeswehr "nicht direkt" an Taliban-Tötungen beteiligt

Das Verteidigungsministerium hat eingeräumt, bei der Erstellung von Listen mit Namen hochrangiger Taliban-Führer zu helfen. Die Personen würden aber nur zur Gefangennahme ausgeschrieben, so ein Sprecher. Für tödliche US-Aktionen sei die Bundesregierung somit "nicht direkt" verantwortlich. mehr

Türkei-Besuch von Außenminister Westerwelle

"Die Richtung der Türkei ist Europa"

Außenminister Westerwelle hat bei seinem Istanbul-Besuch den hohen Stellenwert der Türkei für Deutschland und die EU bekräftigt. Dabei sorgte er auf Türkisch für Freude bei den Gastgebern: "Türkiye 'nin yönü Avrupadir", sagte er: "Die Richtung der Türkei ist Europa". mehr

EU-Kommission plant Umstellung auf internationale Norm

Bald neue Kontonummern für alle Girokonten?

Wer schon einmal Geld auf ausländische Konten überwiesen hat, ist bereits mit IBAN und BIC vertraut. Diese internationalen Nummern sollen nach Plänen der EU-Kommission für alle Girokonten in Europa eingeführt werden. Die etwa 39 Millionen nationalen Nummern in Deutschland würden damit ungültig. mehr

Bundesagentur sieht Erholung am Arbeitsmarkt

Vor allem Zeitarbeitsfirmen suchen Mitarbeiter

Zeitarbeitsfirmen suchen zahlreiche neue Mitarbeiter und treiben so nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit die Nachfrage am Stellenmarkt an. Gewerkschaften sehen die Gefahr des Lohndumpings durch Leiharbeit. Doch auch Unternehmen selbst stellen verstärkt neue Angestellte ein. mehr

Halbjahresbilanz

Bahn auf Wachstumskurs

Die Deutsche Bahn hat im ersten Halbjahr 2010 deutliche Zuwächse verzeichnet. Das Unternehmen machte nach eigenen Angaben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres ein Gewinnplus von 26,1 Prozent. Wegen der laufenden Tarifverhandlungen muss die Bahn allerdings in nächster Zeit mit Streiks rechnen. mehr

Westerwelle in Istanbul

Wie wahrscheinlich ist ein EU-Beitritt der Türkei?

Die Türkei ist nicht bereit für einen EU-Beitritt - das stellte Außenminister Westerwelle schon vor seinem Besuch dort klar. Heute spricht er darüber mit seinem Amtskollegen Davotoglu. Diesem klingt jedoch noch die gegenteilige Botschaft in den Ohren - vom britischen Premier Cameron. mehr

EU-Beitrittsverhandlungen

Aber die Isländer wollen gar nicht

Nun haben sie begonnen - die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Island. Außenminister Skarphedinsson warb leidenschaftlich für sein Land: "Wir haben Einzigartiges zu bieten." Das Ganze hat nur einen Haken: Sein Volk hat das letzte Wort. mehr

Interview Interview zu Sicherheitskonzepten

"Es wird immer ein Restrisiko geben"

Als Konsequenz aus der Loveparade-Tragödie will Nordrhein-Westfalen neue bundeseinheitliche Regelungen für Großveranstaltungen erreichen. Bei Sicherheitskonzepten gelte: So viel Sicherheit wie möglich, so wenig Einschränkung wie nötig, sagt DFB-Sicherheitsbeauftragter Spahn im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

Ranking von US-Managern

Ex-Lehman-Chef gehört zu den bestbezahlten Managern

14 Jahre stand er an der Spitze, am Ende war die Bank pleite: Der ehemalige Chef von Lehman Brothers, Fuld, gehört dennoch zu den bestbezahlten Managern des vergangenen Jahrzehnts. Auf Platz eins der Liste der bestverdienenden US-Manager steht der Gründer des Software-Riesen Oracle, Ellison. mehr

Debatte um Erweiterung

Cameron für türkischen EU-Beitritt

Auf seiner ersten Türkei-Reise hat sich der britische Premier Cameron mit deutlichen Worten für einen EU-Beitritt des Landes ausgesprochen. Er hege "leidenschaftliche Gefühle" für dieses Anliegen, so Cameron. Außenminister Westerwelle äußerte sich ablehnend. mehr

GfK-Konsumklimaindex gestiegen

Gute Laune durch WM und hochsommerliche Wärme

Positive Meldungen vom Arbeitsmarkt, aber auch eine grundlegend gute Stimmung durch hochsommerliches Wetter und Euphorie rund um die Fußball-WM sorgen für gute Stimmung bei den deutschen Verbrauchern. Das zeigt die monatliche Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK). mehr

Beitrittsverhandlungen mit Island

Reicht die EU bald bis zur Arktis?

Nur 320.000 Menschen leben in Island - gerade einmal so viele wie in Bielefeld oder Braunschweig. Und nur wenige der Isländer sind begeistert von der Aussicht, bald zur EU zu gehören. Schon 2012 könnte es soweit sein - heute haben die Beitrittsverhandlungen begonnen. mehr

Stopp für Frachtflüge und Gas- und Ölinvestitionen

EU verhängt scharfe Sanktionen gegen den Iran

Im Atomstreit mit dem Iran haben die Außenminister der EU die bisher umfangreichsten Sanktionen gegen das Land beschlossen. Sie gehen deutlich über die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafen hinaus und verbieten unter anderem Investitionen in die iranische Öl- und Gasindustrie. mehr

Interview Interview zu Afghanistan-Geheimakten

"Das wissen wir schon seit Jahren"

Wie viel Neues bringen die Dokumente über den Afghanistankrieg tatsächlich ans Licht? Der Politikwissenschaftler Markus Kaim versteht die Aufregung um die Veröffentlichung auf WikiLeaks nicht. Die Fakten seien Experten schon lange bekannt, sagte Kaim im Interview mit tagesschau.de. mehr

Neues Datenleck beim US-Militär

75.000 Afghanistan-Geheimakten im Netz

Die Internetplattform WikiLeaks hat mehr als 75.000 vornehmlich geheime US-Militärdokumente zum Afghanistankrieg online gestellt. Medien halten die Berichte für authentisch. Was vorher nur vermutet wurde, lässt sich nun nachvollziehen - etwa, dass Pakistans Geheimdienst die Taliban unterstützt. mehr

Zwei Verfahren gegen US-Konzern

EU droht IBM mit Kartellstrafe

Hat IBM versucht, Konkurrenten mit unlauteren Praktiken vom Wettbewerb auszuschließen? Diesem Verdacht geht die EU-Kommission nach. Zum einen soll der Konzern seine Großrechner unzulässig an seine Software gekoppelt und zum anderen Konkurrenten bei Wartungsarbeiten benachteiligt haben. mehr

EU-Beobachter in Georgien

Nur Augen und Ohren Brüssels

Zwei Jahre ist der Krieg zwischen Georgien und Russland her. Die EU vermittelte einen Waffenstillstand und entsandte Beobachter. Die Mission gilt als Erfolg und wurde nun von den EU-Außenministern bis 2011 verlängert. Vor Ort zeigt sich aber, wie sehr die Glaubwürdigkeit der Mission von der Macht der EU abhängt. mehr

EU-Beobachter in Georgien

Unbewaffnet und auf einem Auge blind

Zwei Jahre ist der Krieg zwischen Georgien und Russland her. Die EU vermittelte einen Waffenstillstand und entsandte Beobachter. Die Mission gilt als Erfolg und wurde nun von den EU-Außenministern bis 2012 verlängert. Vor Ort zeigt sich aber, wie sehr die Glaubwürdigkeit der Mission von der Macht der EU abhängt. mehr

Interview Trauma nach der Loveparade

"Fliehe, kämpfe - oder du stirbst"

Nach der Massenpanik bei der Loveparade sind nicht nur Besucher und Angehörige traumatisiert. Auswirkungen spüre auch, wer die Bilder nur im Fernsehen gesehen habe, sagt Trauma-Experte Lüdke im Interview mit tagesschau.de. Unser Gehirn könne nicht unterscheiden, ob wir selber vor Ort seien oder von außen zusehen. mehr

Hintergrund Löhne sinken - Renten nicht

Wie sich die Rentengarantie auswirkt

Sinken die Löhne, dann sinken die Renten - dieser Grundsatz gilt nicht mehr, seitdem die Große Koalition die Rentengarantie eingeführt hat. Während Arbeitnehmer im Krisenjahr 2009 Verluste hinnehmen mussten, sind die Bezüge der Rentner sogar noch gestiegen. Claus Heinrich berichtet. mehr

Experten kontrollieren erneut griechischen Haushalt

"Erst im Herbst werden die Leute die Realität erkennen"

Griechenland unter Dauerbeobachtung: Erneut kontrollieren internationale Experten, ob sich das Land an die Haushaltsauflagen hält. Doch die Kritik am Sparzwang reißt nicht ab - und noch hätten die meisten Griechen gar nicht begriffen, was ihnen bevorsteht, meinen Gewerkschafter. mehr

Vor EU-Sanktionen

Teherans Kurs bringt iranische Wirtschaft in Gefahr

Die europäischen Außenminister wollen heute gegen den Iran die bislang schärfsten EU-Sanktionen verhängen: Details sind noch geheim. Fest steht nur: Der Iran soll zum Einlenken im Atomstreit gezwungen werden. Doch Teheran verschärft den Ton - und schadet so seiner Wirtschaft. mehr

Neue Hoffnung für Karstadt

Einigung im Mietstreit absehbar

Im Streit zwischen Karstadt-Investor Berggruen und dem Vermieter-Konsortium Highstreet ist eine Lösung nähergerückt. Die US-Investment-Bank Goldman Sachs, die 51 Prozent am Vermieter-Konsortium hält, habe weitere Konzessionen beim Mietvertrag gemacht, sagte ein Highstreet-Sprecher. mehr

Schäuble lobt deutsche Banken

Entspannung nach dem Stresstest

Die Ergebnisse des Banken-Stresstests sind überwiegend mit Erleichterung aufgenommen worden: Finanzminister Schäuble erklärte, das Abschneiden der deutschen Institute sei ein "positives Signal". Auch der Bankenverband und die Finanzaufsicht BaFin äußerten sich positiv. Die Opposition sieht die Resultate kritischer. mehr

Folgen der Finanzkrise

Mehr als 100 Pleiten von US-Banken seit Jahresbeginn

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat zu einer Pleitewelle bei den Kredinstituten in den USA geführt. Der Einlagensicherungsfonds gab nun das Aus für sieben weitere Geldhäuser bekannt. Damit mussten seit Jahresbeginn mehr als 100 US-Banken schließen. Hunderte weitere kämpfen um ihr Überleben. mehr

Ergebnisse des Banken-Stresstests

Deutsche Banken bestehen - nur HRE fällt durch

Gute Bilanz beim Stresstest: 13 deutsche Banken haben die Hürde genommen - nur die Hypo Real Estate ist wie erwartet durchgefallen. Europaweit scheiterten sieben Institute - die meisten davon aus Spanien. Doch von dort kommt auch der Testsieger. Diskussionen gibt es weiter über den Sinn des Tests. mehr

Umgang mit Milliardengeschäft Omega 55

Verschleierte die HSH Nordbank umstrittene Geschäfte?

Neue Vorwürfe gegen die HSH Nordbank: Nach Informationen von NDR Info und der Süddeutschen Zeitung fühlt sich die Bankenaufsicht BaFin von der Landesbank getäuscht. Die Bank versuchte demnach, Einzelheiten umstrittener Milliardengeschäfte aus dem Jahr 2007 zu verschleiern. ndr

ARD-DeutschlandTrend

Mehrheit für mehr direkte Demokratie

Drei von vier Deutschen wollen mehr Volksabstimmungen auf Bundesebene. Das zeigt der neue DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin. Ebenfalls eine Mehrheit meint, dass Schwarz-Gelb bis 2013 durchhält. In den Umfragen liegt die Koalition aber weiter nur bei 38 Prozent. mehr

Staatsdiener bislang nicht zentral registriert

Griechenland zählt seine Beamten

Was machen eigentlich die ganzen Leute hier? Das hat sich vielleicht so mancher Behördenchef in Griechenland in den vergangenen Jahren gefragt. Damit soll jetzt Schluss sein. Die Regierung will genau wissen, wer wo in Ämtern und Behörden was arbeitet. mehr

91 Institute im Stresstest

Wie Europas Banken auf den Zahn gefühlt wird

Mit den Stresstests für Banken will die EU verhindern, dass sich die Finanzmarktkrise wiederholt. Doch wie funktioniert die Überprüfung überhaupt? Sind die Tests hart genug? Welche Institute werden kontrolliert? Und was passiert mit den Banken, die durchfallen? mehr

Ergebnisse des Banken-Stresstests

Wer hat bestanden? Und wer muss zittern?

Für die europäischen Banken ist heute der Tag der Wahrheit. Mit Spannung wird erwartet, welche der 91 geprüften Institute den Stresstest bestanden haben. Ein "Maximum an Transparenz" verspricht Kanzlerin Merkel. Kritiker nennen das Vorgehen der EU hingegen eine "mittlere intellektuelle Katastrophe". mehr

Interview Grube im tagesthemen-Interview

Brot und Butter statt Börsengang

Die Bahn produziert Negativschlagzeilen am laufenden Band - und Bahnchef Grube sieht einen Börsengang seines Unternehmens in weiter Ferne. Er wolle zunächst das "Butter- und Brotgeschäft" in Ordnung bringen, sagte er im tagesthemen-Interview. Bei den jüngsten Pannen gebe es "nichts zu beschönigen". mehr

Interview Interview zu Problemen der Bahn

Warum sind die Züge in Deutschland so störanfällig?

Viele Fahrgäste sind es leid, der Unmut über die deutsche Bahn wächst seit Jahren: nicht funktionierende Klimaanlagen im ICE, verschlissene Achsen, Verspätungen und Ausfälle. Doch warum sind die Züge eigentlich so oft defekt? mehr

Luftfahrtmesse in Farnborough

Airbus läutet das Ende der Branchenkrise ein

Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat das Ende der Branchenkrise eingeläutet. Der Konkurrent des US-Konzerns Boeing heimste auf der Luftfahrtmesse im britischen Farnborough bei London Kaufabsichten über 255 Flugzeuge ein, davon 133 feste Aufträge, wie Airbus in einer Schlussbilanz mitteilte. mehr

Interview Interview mit Chaos Computer Club

Hacker antworten dem Innenminister

Der Bundesinnenminister hat vor einem Monat 14 Thesen zur Netzpolitik veröffentlicht. Dem stellte der Chaos Computer Club elf "Forderungen für ein lebenswertes Netz" entgegen. Sprecherin Constanze Kurz erklärt im Interview mit tagesschau.de Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Thesenpapiere. mehr

Größte Reform seit 80 Jahren

Obama setzt Finanzmarktreform in Kraft

Letzter Federstrich unter dem Wunschprojekt: US-Präsident Obama hat durch seine Unterschrift die umkämpfte Finanzmarktreform in Kraft gesetzt. Dadurch sollen Bankenkrisen verhindert werden. Auf Druck einiger Senatoren und der Finanzbranche fiel die Reform aber nicht so streng aus, wie ursprünglich geplant. mehr

Schnelles Aus für die Steinkohle?

EU-Plan entzweit Kanzlerin und Wirtschaftsminister

Die Pläne der EU-Kommission, unrentable Steinkohlebergwerke spätestens 2014 zu schließen, entzweien auch die Bundesregierung. Kanzlerin Merkel reagierte mit Unverständnis, ihr Wirtschaftsminister dagegen lobte Brüssel. Hier könnten Subventionen gespart werden, sagte Brüderle. mehr

Interview Linkspartei und Verfassungsschutz

"Radikale Minderheiten gab es in allen Parteien"

Seit Jahren wehrt sich die Linkspartei gegen die Beobachtung durch Verfassungsschützer. Auch der Berliner Politikwissenschaftler Jaschke hält sie für unangebracht. Allerdings müsse sich die Linkspartei stärker von Gewalttätern distanzieren, sagt er im Interview mit tagesschau.de. Probleme gebe es hier vor allem im Westen. mehr

Gedenken an 20. Juli 1944

Der letzte Augenzeuge des Hitler-Attentats erinnert sich

Vor 66 Jahren versuchte eine Gruppe von Offizieren, Hitler mit einer Bombe zu töten. Doch das Attentat schlug fehl, Graf von Stauffenberg und seine Mitverschwörer wurden hingerichtet. Der ehemalige Wachsoldat Kurt Salterberg ist der letzte lebende Zeitzeuge des Attentats. mehr

Interview Interview zu den Folgen der Ölpest

"Die Natur hilft sich selbst"

Golfkrieg 1991: Die Iraker öffnen ihre Pipelines. Folge ist eine verheerende Ölpest im Persischen Golf - deren Auswirkungen auch heute noch zu beobachten sind. tagesschau.de sprach mit dem Geographen Barth darüber, was man aus dieser Katastrophe für die Folgen des Desasters im Golf von Mexiko lernen kann. mehr

Neuer Test deutscher Geldinstitute

Bankberatung weiter "jämmerlich"

Die deutschen Banken beraten ihre Kunden laut Stiftung Warentest weiterhin schlecht - und das trotz verschärfter gesetzlicher Auflagen für die Anlageberatung. Bereits im vergangenen Sommer hatten die Tester den Banken ein schlechtes Zeugnis ausgestellt; das Ergebnis der neuen Untersuchung sei "noch verheerender". mehr

Hintergrund Schrittweise in die Selbstständigkeit

Die wichtigsten Beschlüsse der Afghanistan-Konferenz

Es gibt einen Plan für die Zukunft Afghanistans: Neben der Übergabe der Verantwortung für ihre Sicherheit an die Afghanen hat die internationale Staatengemeinschaft bei der Konferenz auch ein Programm zur nationalen Aussöhnung mit den radikal-islamischen Taliban vereinbart. Die wichtigsten Vorhaben und Ziele im Überblick. mehr

Staatsvertrag zwingt zum Löschen von Online-Inhalten

Warum Sie nicht mehr finden, was Sie suchen

Die Seite "Fehler HTTP 404 - Seite nicht gefunden" dürfte Nutzern nun leider häufiger begegnen, wenn sie Inhalte im tagesschau.de-Angebot suchen. Rund 80 Prozent aller Internetbeiträge müssen nämlich aufgrund des geänderten Rundfunkstaatsvertrages gelöscht werden. mehr

Interview CDU nach dem Beust-Rücktritt

Desaster oder Chance?

Mit Hamburgs Erstem Bürgermeister von Beust ist schon wieder ein CDU-Länderchef zurückgetreten - der sechste in einem Jahr. tagesschau.de sprach mit dem Politikwissenschaftler Greven über die Zukunft Merkels liberaler Großstadt-CDU, Politiker-Pflichtbewusstsein und die Ironie erfolgreicher Volksentscheide. mehr

EU-Außenbeauftragte besucht Gazastreifen

Ashton fordert Öffnung aller Grenzübergänge

Die EU-Außenbeauftragte Ashton will sich für eine weitergehende Lockerung der Gaza-Blockade einsetzen. Während eines Kurzbesuchs in Gaza sagte sie, alle Grenzübergänge sollten geöffnet werden, damit sich die wirtschaftliche Lage verbessert. Die Menschen müssten sich frei bewegen können, so Ashton. mehr

Interview Interview zum EuroPride 2010

"Ich erwarte ein Signal an die polnische Politik"

Bei der Schwulen- und Lesben-Parade EuroPride in Warschau haben Tausende für Toleranz geworben. Unter den Demonstranten war auch der Grünen-Politiker Beck. tagesschau.de hat mit ihm vor der Parade über die Situation von Homosexuellen in Osteuropa gesprochen. mehr

Rinderwahnsinn nahezu ausgerottet

EU will Verbot der Tiermehl-Verfütterung lockern

Tiere in Europa könnten bald wieder mit Rindermehl gefüttert werden. Weil die Rinderseuche BSE in Europa fast ausgerottet sei, will die EU-Kommission das Verfütterungsverbot lockern. Der sogenannte Rinderwahnsinn war Mitte der 80er Jahre erstmals bei Kühen in Großbritannien aufgetaucht. mehr

Kritik aus Opposition und Koalition

Flugticket-Steuer findet nur wenige Freunde

Bis zu 26 Euro pro Abflug aus Deutschland - eine Luftverkehrssteuer soll der Regierung bei der Haushaltssanierung helfen. Nach den Fluggesellschaften kritisiert nun auch die Politik die Pläne des Finanzministeriums. Nicht nur die Opposition, sondern auch Vertreter der Koalition fordern Änderungen. mehr

Senat billigt Entwurf der Demokraten

Weg frei für Obamas Finanzmarktreform

In der Finanzkrise gingen Milliarden Dollar verloren. Damit das nicht noch einmal passiert, wird in den USA ein Frühwarnsystem eingeführt und es werden strengere Auflagen erteilt. Mit der Zustimmung des US-Senats ist nun der Weg frei für die größte Finanzmarktreform seit der Weltwirtschaftskrise in den 30er-Jahren. mehr

Hintergrund Eckpunkte der US-Finanzmarktreform

Strengere Auflagen und mehr Transparenz

Es ist ein Mammutprojekt: auf mehr als 2300 Seiten sind die neuen Regeln für die US-Finanzbranche festgeschrieben. Ein Frühwarnsystem, Insolvenzpläne und mehr Transparenz bei Hedgefonds sollen helfen, künftigen Krisen vorbeugen. Auch Investoren und Verbraucher sollen besser geschützt werden. mehr

Kommission will Rechte für Asylsuchende angleichen

Deutschland blockiert EU-einheitliches Asylrecht

In den 27 EU-Mitgliedsländern gelten derzeit völlig unterschiedliche Asylrechte. Das will die belgische EU-Ratspräsidentschaft ändern. Dabei stößt sie auf erbitterten Widerstand. Die Bundesregierung fürchtet beispielsweise, dass "bewährte Verfahren" untergraben werden. mehr

Luftverkehrssteuer "übertrifft die schlimmsten Befürchtungen"

Inlandsflüge sollen bis zu 26 Euro teurer werden

26 Euro für Langstreckenflüge, 13 Euro bei Flügen bis 2500 Kilometer Entfernung - und wer im Inland fliegt, zahlt gleich doppelt: So sehen die Pläne der Regierung für die Luftverkehrssteuer aus. Die Airlines warnen vor dem Verlust Tausender Arbeitsplätze, der Weltluftfahrtverband IATA spricht von "Politik übelster Art". mehr

Regierung billigt 750-Milliarden-Paket unter Bedingungen

Slowakei gibt Widerstand gegen Euro-Schutzschirm auf

Unter dem Druck der anderen Euro-Länder hat die Regierung der Slowakei den Rettungsschirm für Staaten in Not gebilligt. Allerdings stellt die neue Mitte-rechts-Regierung für ihre Unterstützung der Hilfen von bis zu 750 Milliarden Euro Bedingungen - und Griechenland-Hilfen lehnt sie weiterhin ab. mehr

Börsendebüt für die Agricultural Bank of China

Skeptische Anleger beim weltgrößten Börsengang

Die Krise hat die Bankenwelt kräftig verändert: Dominierten bis vor kurzem noch westliche Großbanken, so haben heute chinesische Staatsbanken kräftig aufgeholt. Die letzte der großen Vier geht nun an die Börse. Doch die Anleger sind skeptisch. mehr

US-Chiphersteller verbucht Milliardengewinn

Aufschwung verhilft Intel zu Rekordquartal

Für den weltgrößten Chiphersteller Intel ist die Wirtschaftskrise Geschichte. Der US-Konzern verbuchte zwischen April und Juni das beste Quartal der Firmengeschichte. Unter dem Strich stand ein Gewinn von 2,9 Milliarden Dollar. Vor allem die hohen Verkaufszahlen bei Firmenkunden trugen dazu bei. mehr

Interview Interview zu Gewaltprävention

"Man kann mit einfachen Mitteln viel erreichen"

Was kann man bei gewalttätigen Übergriffen in der Öffentlichkeit machen - und was sollte man vermeiden? Darüber hat tagesschau.de mit dem Polizeispezialisten Löher gesprochen. Er erläutert, dass sich mit einfachen Mitteln viel erreichen lässt - für andere und zum eigenen Schutz. mehr

Stresstest für europäische Banken

Notfalls hilft der EU-Krisenfonds

Eigentlich war der gigantische Krisen-Fonds der Europäer für Euro-Staaten in Finanznöten gedacht. Doch falls europäische Banken den Stresstest nicht bestehen sollten, könnte letztlich auch der EU-Krisenfonds einspringen. EU-Kommissar Rehn rechnet aber nicht damit, dass dieser Fall eintreten könnte. mehr

Zeitungen vermelden Minus bei Auflage und Anzeigen

"Die Wirtschaftskrise ist noch nicht ausgestanden"

Die deutschen Zeitungen verlieren weiter an Auflage und Anzeigen. Während der Rückgang bei den verkauften Exemplaren in etwa auf dem Niveau der Vorjahre lag, brachen die Umsätze bei den Anzeigen um knapp 16 Prozent ein. Die Verleger hoffen daher verstärkt auf Bezahlinhalte im Netz. mehr

Staatsvertrag zwingt zum Löschen von Online-Inhalten

Warum Sie nicht mehr finden, was Sie suchen

Die Seite "Fehler HTTP 404 - Seite nicht gefunden" dürfte Nutzern nun leider häufiger begegnen, wenn sie Inhalte im tagesschau.de-Angebot suchen. Rund 80 Prozent aller Internetbeiträge müssen nämlich aufgrund des geänderten Runfunkstaatsvertrages gelöscht werden. mehr

"EuropaBio" contra Greenpeace

Brüsseler Lobbyschlacht um die Gentechnik

Der Streit um die Gentechnik in der Landwirtschaft ist vor allem auch ein Kampf der Lobbyisten. Wie viele Interessenvertreter für "EuropaBio" unterwegs sind, weiß niemand genau - es gibt kein Lobbyregister. Greenpeace versucht mit zwei Vertretern gegenzuhalten. mehr

Hintergrund "EuropaBio" contra Greenpeace

Brüsseler Lobbyschlacht um die Gentechnik

Der Streit um die Gentechnik in der Landwirtschaft ist vor allem auch ein Kampf der Lobbyisten. Wie viele Interessenvertreter für "EuropaBio" unterwegs sind, weiß niemand genau - es gibt kein Lobbyregister. Greenpeace versucht mit zwei Vertretern gegenzuhalten. mehr

Anbau genetisch veränderter Pflanzen

Jetzt sollen die EU-Staaten selbst entscheiden

Keine europaweite Regelung: Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten künftig die Entscheidung über den Anbau genetisch veränderter Pflanzen selbst überlassen. Die Behörde hofft, damit die jahrelange Blockade bei der Zulassung genetisch veränderter Organismen zu überwinden. mehr

Interview Grünen-Verkehrsexperte Hermann

"Das Sparen für die Börse schlägt bitter zu Buche"

Nach dem ICE-Chaos betont die Bahn: Die Klimaanlagen seien ausreichend und würden genug gewartet. Grünen-Verkehrsexperte Hermann widerspricht: Der Ausfall der Klimaanlagen war vorhersehbar und Folge der Sparpolitik, sagt er im Interview mit tagesschau.de. mehr

Kommission schlägt höhere Garantien vor

EU will mehr Sicherheiten für Sparer und Fondsanleger

Die EU-Kommission schlägt einheitliche Standards zur gesetzlichen Absicherung von Bankeinlagen vor: Jedes Konto soll bis zu 100.000 Euro garantiert werden, Investmentfonds bis 50.000 Euro. Dafür sollen die Banken, so EU-Kommissar Barnier, in den kommenden Jahren Rücklagen bilden. mehr

EU-Archiv

Nachrichten aus der EU

Was in der Europäischen Union passiert, ist für viele Menschen in Deutschland nach wie vor abstrakt und scheinbar weit entfernt vom persönlichen Alltag. Doch Entscheidungen innerhalb der EU werden immer wichtiger - auch für die deutsche Innenpolitik. tagesschau.de fasst Meldungen zur EU zusammen mehr

OECD kritisiert Steuerschlupflöcher

Staat verliert Milliarden an Steuergeldern bei Banken

Der deutsche Staat verliert wegen Schlupflöchern mehrere Milliarden Euro bei der Besteuerung von Banken. Zu diesem Ergebnis kommt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD. Die Regierung sprach von einer "eher allgemeinen Einschätzung", die "nicht überprüft" worden sei. mehr

Hintergrund Hintergrund

Prominente Journalisten als Regierungssprecher

Sanierungstarifvertrag angepasst

Ver.di sagt Ja zu Berggruens Karstadt-Plänen

Ver.di hat grünes Licht für die Umsetzung des Konzepts von Karstadt-Investor Berggruen gegeben. Die Gewerkschaft stimmte Ergänzungen beim Sanierungstarifvertrag zu. Bei Berggruens Verhandlungen mit dem Karstadt-Vermieter Highstreet gibt es hingegen weiter keinen Fortschritt. mehr

Zahl der Insolvenzen im April gesunken

Weniger Pleiten, keine Entwarnung

Die gute Nachricht: Erstmals seit mehr als einem Jahr ist die Zahl der Firmenpleiten gesunken. Die schlechte: Experten rechnen trotzdem mit mehr Insolvenzen als im Krisenjahr 2009. Auch eine andere Entwicklung gibt Grund zur Sorge: Immer mehr Verbraucher melden sich insolvent. mehr

Sammelstelle für 210 Milliarden Euro

Die HRE eröffnet ihre Bad Bank

Die angeschlagene und inzwischen verstaatlichte Immobilienbank Hypo Real Estate hat nun ihre Bad Bank. In die "FMS Wertmanagement" sollen künftig faule Wertpapiere und Vermögenswerte, die nicht mehr zum Kerngeschäft der Bank gehören, ausgelagert werden. mehr

Teilnehmerzahlen an Protesten sinken

Griechen streiken erneut gegen das Sparpaket

Neuer Generalstreik in Griechenland: Zum sechsten Mal haben Gewerkschafter gegen das Sparpaket demonstriert, mit dem das Land seine Finanzprobleme lösen will. Vor allem der öffentliche Verkehr war betroffen. Die Teilnehmerzahl an den Protesten sinkt aber von Streik zu Streik. mehr

Interview Spiele in Sozialen Netzwerken

"Jeder Mitspieler ein Multiplikator"

Mal eben schnell nach dem virtuellen Bauernhof schauen, oder gemeinsam mit Freunden und Kollegen in Mafia-Fehden ziehen: "Social Games" haben Millionen Nutzer und sind ein Schwerpunkt auf der Games Convention Online in Leipzig. Soziologe Schmidt erläutert das Phänomen - und hofft auf "Serious Social Games". mehr

Europaparlament billigt SWIFT-Abkommen

EU-Bankdaten werden wieder an die USA übermittelt

Das SWIFT-Abkommen zur Übermittlung von Bankkundendaten an die USA kann fristgerecht zum 1. August in Kraft treten. Das Europaparlament stimmte der Vereinbarung zu. Damit können die USA im Zuge der Terror-Bekämpfung die Daten von Millionen europäischer Bankkunden abrufen. mehr

Kommentar Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten

Echter Bankdatenschutz sieht anders aus

Durch das neue SWIFT-Abkommen sollen die Bankdaten der EU-Bürger besser geschützt werden. Aber der neue Vertrag habe immer noch gravierende Mängel, meint Christoph Prössl. Das Speichern von Daten für fünf Jahre widerspreche der deutschen Rechtssprechung und sei nicht im Interesse der Bürger. mehr

Argentinien blockiert offenbar Import von EU-Produkten

Rotkohl und Vollkornbrot in der Warteschleife

Die Handelsbeziehungen zwischen Argentinien und der EU sind derzeit offenbar getrübt. Europäische Unternehmen klagen, dass Container mit ihren Produkten absichtlich im Zollamt zurückgehalten werden. Grund sei die Förderung heimischer Produkte. mehr

Luftfracht-Drehkreuz in Leipzig/Halle

EU-Gericht stoppt Millionenhilfen für DHL

Die Post-Tochter DHL kann nicht mit weiteren Beihilfen für ihr Luftfracht-Drehkreuz am Flughafen Leipzig/Halle rechnen. Ein Gericht bestätigte die Entscheidung der EU-Kommission, nach der von Sachsen und Sachsen-Anhalt geplante Ausbildungszuschüsse in Höhe von 6,2 Millionen Euro wettbewerbswidrig sind. mehr

Fragen und Anworten zur Gesundheitsreform

Was kommt auf die Versicherten zu?

Für die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen wird es künftig deutlich teurer. Union und FDP haben sich auf eine Gesundheitsreform verständigt und die sieht höhere Beitragssätze und Zusatzbeiträge vor. tagesschau.de hat Antworten auf die wichtigsten Fragen zusammengestellt. mehr

Weitergabe von Bankdaten an die USA

EU-Parlament entscheidet über SWIFT-Abkommen

Im Februar sorgte das EU-Parlament für einen Paukenschlag: Die Abgeordneten stoppten das SWIFT-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten an die USA. Seither wurde nachgebessert, vor allem beim Datenschutz. So wird wohl eine große Mehrheit heute für SWIFT stimmen. mehr

Schadensersatzklage gegen mehrere Ex-Manager

Karstadt-Insolvenzverwalter verklagt Middelhoff

Karstadt-Insolvenzverwalter Görg hat mehrere Ex-Manager des Konzerns auf Schadensersatz in Höhe von 175 Millionen Euro verklagt. Hintergrund ist der umstrittene Verkauf einiger Immobilien an einen Fonds, von dem die Häuser dann zurückgemietet wurden. Unter den Verklagten ist Ex-Konzernchef Middelhoff. mehr

Interview Interview zur Haushaltsplanung des Bundes

"Abspecken, aber nicht bremsen"

Unternimmt die Bundesregierung genug, um den Schuldenberg abzubauen - oder würgt ihr Sparkurs die Konjunktur ab? Der Finanzexperte Fuest verteidigt die Haushaltspolitik im Interview mit tagesschau.de. Noch sei die Konjunktur zu verletzlich für radikale Maßnahmen. Ab 2012 müsse aber mehr gespart werden. mehr

OECD-Bericht zur Wirtschaftskrise

Nur in Deutschland sank die Zahl die Arbeitslosen

In den OECD-Staaten fehlen 17 Millionen Jobs, um wieder den Stand von vor der Krise zu erreichen. Dabei sind die Länder sehr unterschiedlich betroffen: In den USA fehlen zehn Millionen Arbeitsplätze, in Spanien 2,5 Millionen. Nur Deutschland hat eine niedrigere Arbeitslosenquote als vor der Krise. mehr

Parlament beschließt strenge Regeln

EU deckelt Banker-Boni

Bonuszahlungen für Banker werden in der EU begrenzt. Das Europaparlament beschloss mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz. Danach dürfen nur noch 30 Prozent einer Sondervergütung sofort bar überwiesen werden - der Rest wird zunächst zurückgehalten oder per Aktienoptionen ausbezahlt. mehr

Nach Entschädigungsregelung für Flug- und Zugreisen

Mehr Rechte auch für Schiffspassagiere

Was für Flug und Zugreisen in der EU bereits gilt, soll auch für Schiffspassagen und Busreisen in Kraft treten: Anspruch auf Entschädigung bei Verspätungen. Doch während Schiffspassagiere ab 2012 schon in Genuss kommen, streiten EU-Parlament und Rat noch bei den Busreisen. mehr

Maritimer Gipfel in Berlin

Deutsche Reeder bangen um Kredite

Die deutsche Schifffahrt erholt sich langsam von der Finanzkrise. Doch dies geht einigen Banken nicht schnell genug. So lagert beispielsweise die HSH Nordbank derzeit Kredite für die Branche aus. Daher sind die Reedereien gezwungen, sich neue Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen. mehr

Nach der Absage von Staatshilfen

Opel-Chef Reilly plant keine Werksschließungen

Trotz der Absage von Staatshilfen will Opel vorerst keine Standorte in Deutschland schließen. Dies versicherte Konzernchef Reilly in einem Zeitungsinterview. Zudem zeigte er sich optimistisch, dass der Autobauer bereits im kommenden Jahr aus der Verlustzone kommen könnte. mehr

Interview Interview zur Beitragserhöhung

"Es droht der höchste Beitragssatz aller Zeiten"

Höhere Beiträge und Zuzahlungen: Angesichts steigender Kosten im Gesundheitswesen greift die Regierung zu Mitteln, die sie eigentlich hinter sich lassen wollte. Der Gesundheitsökonom Neubauer kritisiert gegenüber tagesschau.de: Die Koalition verliert Zeit. mehr

USA suchen nach neuer Strategie

Wie weiter mit der Türkei?

Die neue Außenpolitik der Türkei sorgt für Sorge in Washington: Das Land düpierte die USA im Atomstreit mit dem Iran, macht Front gegen Israel und sucht Syriens Nähe. US-Konservative forderten inzwischen, die Türkei aus der NATO auszuschließen. Welcher Weg ist der richtige? mehr

Gesetzentwurf zur Eindämmung von Finanzspekulationen

Bundestag stimmt für Verbot ungedeckter Leerverkäufe

Spekulanten haben in Deutschland künftig weniger Spielraum. Der Bundestag billigte mit den Stimmen von Union und FDP das Verbot für alle so genannten ungedeckten Leerverkäufe. Damit sollen riskante Wetten auf Kursschwankungen verhindert werden. Experten kritisierten das Verbot als wirkungslos. mehr

Pkw-Export deutlich angestiegen

Große Nachfrage nach deutschen Autos

Der deutsche Auto-Markt boomt wieder. Im ersten Halbjahr 2010 stieg der Export deutscher Pkw um 44 Prozent. Grund dafür ist vor allem eine deutlich gestiegene Nachfrage aus den USA und China. Von den guten Zahlen profitieren auch die Beschäftigten. Die Kurzarbeit in den Pkw-Werken ist fast beendet. mehr

Keine Erholung auf europäischem Arbeitsmarkt

23,2 Millionen EU-Bürger sind ohne Job

Die erhofften Fortschritte beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sind ausgeblieben: Nach Schätzungen der Statistikbehörde Eurostat waren im Mai rund 23,2 Millionen EU-Bürger arbeitslos. Das entspricht einer Quote von 9,6 Prozent. Schlusslicht ist Lettland. Dort waren 20 Prozent der Erwerbsfähigen ohne Job. mehr

Russisch-weißrussischer Gasstreit

Gazprom und Beltransgas einig über Lieferpreise

Wochenlang schwelte der Streit um Gaslieferungen zwischen Russland und Weißrussland. Auch der Transit nach Westeuropa war davon zwischenzeitlich betroffen. Nun ist der Streit vorläufig beigelegt. Beide Parteien unterzeichneten einen Zusatzvertrag, der die neuen Lieferpreise regelt. mehr

ARD-DeutschlandTrend

Fast zwei Drittel sehen Ende der Koalition nahen

Nach dem Hin und Her bei der Wahl des Bundespräsidenten glauben fast zwei Drittel der Deutschen an ein baldiges Ende der Koalition. Die SPD erreicht derweil im ARD-DeutschlandTrend den besten Wert in der Sonntagsfrage seit Februar 2008. Trotz aller Unruhe: Wulff stößt als Bundespräsident auf breite Zustimmung. mehr

Wegfall der Übersetzungspflicht geplant

EU will Patente deutlich billiger machen

Patente für die gesamte Europäische Union sollen dank geringerer Übersetzungskosten bald viel billiger werden. Die EU will nach fast zehn Jahren zäher Verhandlungen dem europaweit einheitlichen Patent zum Durchbruch verhelfen. Künftig sollen sie nur noch in Englisch, Deutsch oder Französisch veröffentlicht werden. mehr

Interview ARD-Hauptstadtstudio-Leiter Deppendorf im Interview

Unbehagen, Unversöhnlichkeit und viel Mineralwasser

Mehr als neun Stunden, drei Urnengänge: Die schwierige Wahl des Bundespräsidenten hat gezeigt, wie tief sich die Konfliktlinien in die schwarz-gelbe Koalition gegraben haben, sagt Ulrich Deppendorf. Mit tagesschau.de sprach er auch über die Unversöhnlichkeit der Opposition und seinen Sendemarathon. mehr

EU-Roamingverordnung kappt Gebühren

Kostenbremse für Handygespräche im EU-Ausland

Handy-Gespräche im EU-Ausland sind seit heute billiger: Laut EU-Roaming-Verordnung dürfen ausgehende Gespräche höchstens 46 Cent und eingehende Gespräche maximal 18 Cent kosten. Zudem müssen die Anbieter einen Schutzmechanismus einrichten, der vor zu hohen Kosten bei Datenübertragungen warnt. mehr

Fragen und Antworten

Wie wird der Bundespräsident gewählt?

Vier Kandidaten bewarben sich um die Nachfolge von Horst Köhler. Aber wer wählt eigentlich den neuen Bundespräsidenten, wie läuft die Wahl ab und wo findet sie eigentlich statt? Fragen rund die Wahl des Bundespräsidenten beantwortet von tagesschau.de. mehr

Belgien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

Europa lenken - ohne Regierung

Alle sechs Monate übernimmt turnusmäßig ein anderes Land den Ratsvorsitz der Europäischen Union. Doch dieser Wechsel ist ein ganz besonderer - seit Monatsbeginn lenkt Belgien die Geschicke Europas. Das Problem: Das Land hat derzeit gar keine richtige Regierung. mehr

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EU Nachrichten Juli 2010