EU-Beobachter in Georgien Unbewaffnet und auf einem Auge blind

Zwei Jahre ist der Krieg zwischen Georgien und Russland her. Die EU vermittelte einen Waffenstillstand und entsandte Beobachter. Die Mission gilt als Erfolg und wurde nun von den EU-Außenministern bis 2012 verlängert. Vor Ort zeigt sich aber, wie sehr die Glaubwürdigkeit der Mission von der Macht der EU abhängt.

Aufgabe der EUMM ist es, den Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien zu überwachen. Einzige "Waffe" sind Augen und Ohren der Mitarbeiter. So fahren Razvan, Timo und Marietta nach ihrem Besuch im Flüchtlingslager noch auf die Hügel oberhalb von Sugdidi und halten an einem Waldstück an. Zwei junge Männer mit Sonnenrillen, Jeans und engen T-Shirts stehen dort herum. Timo spricht sie an. Er beschreibt die Aufgabe der EU-Beobachter und fragt die Männer, ob sie in den vergangenen Tagen etwas Auffälliges bemerkt haben.

Es geht um Abchasien, das nur wenige Kilometer entfernt hinter dem Fluss Inguri beginnt. Auch den beiden erklären die EUMM-Leute, dass sie nur beobachten können, dass eine Lösung des Konfliktes und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Händen der Konfliktparteien liegen. Später beschreibt Timo den Sinn solcher Gespräche: "Wir wollen den Leuten vermitteln, dass die EUMM ansprechbar ist und wir sammeln Informationen, die wir zu einem Bild zusammenfügen."

Dabei ist die EUMM gezwungenermaßen auf einem Auge blind. Denn Russland sowie Südossetien und Abchasien verweigern den EU-Beobachtern den Zutritt in die abtrünnigen Gebiete. Immerhin dürfen die Beobachter inzwischen Aufnahmen eines in Spanien stationierten Satellitenzentrums nutzen, um Truppenbewegungen auf der anderen Seite der Grenzlinien nachzuvollziehen. Regelmäßig soll es vor Ort von der EUMM vermittelte Gespräche zwischen Vertretern der Konfliktparteien geben, was mehr oder weniger gut funktioniert. Nach Ansicht des EU-Sonderbeauftragten Peter Semneby hat die EUMM in den vergangenen zwei Jahren immerhin dafür gesorgt, die labile Lage zu stabilisieren, indem die Beobachter Gerüchten und Behauptungen nachgingen und diese zumeist widerlegte.

"Nicht genug, um Georgiens Sicherheit zu garantieren"

Die EUMM mache einen exzellenten Job, sagt auch Giga Bokeria, stellvertretender georgischer Außenminister und enger Vertrauter von Präsident Saakaschwili. Allerdings genüge dies nicht, um die Sicherheit Georgiens zu garantieren, stünden doch die russischen Truppen nahe der Hauptstadt Tiflis. Auch akzeptiere Russland nicht, dass seine Nachbarländer frei sein wollten.

Die Gespräche zur Lösung der Konflikte um Südossetien und Abchasien unter Beteiligung von EU, OSZE und UNO, die regelmäßig in Genf stattfinden, kommen denn auch kaum voran. Das Dilemma ist, dass bislang nur Georgien ein Interesse an einer Veränderung des Status Quo hat. Südossetien und Abchasien sind mit ihrer de facto Unabhängigkeit zufrieden, ebenso wie Russland, dass weiter Soldaten im Südkaukasus präsent hat. An diesem Problem sind allerdings auch schon die UNO und die OSZE gescheitert, die über lange Jahre ebenfalls unbewaffnete Missionen in Georgien hatten.

Für den fünfzigjährigen Flüchtling Rawas bedeutet dies wohl, dass sein Traum von einer Rückkehr nach Abchasien wenig realistisch ist. Zu hoffen bleibt, dass er mit seiner Familie und seinen Nachbarn bald ein Dach ohne Löcher über dem Kopf haben wird.