Februar 2011

Interview Klage gegen Laufzeitverlängerung

"Die Chancen der Länder sind fifty-fifty"

Warum gehen Länder wie Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wegen der AKW-Laufzeiten vor Gericht? Welche Erfolgsaussichten hat die Klage? Und wie lange wird das Urteil auf sich warten lassen? Bernd Wolf aus der SWR-Rechtsredaktion beantwortet diese Fragen für tagesschau.de. mehr

Hintergrund Hintergrund

Flugverbotszonen - Umstrittenes militärisches Mittel

Bei den Schritten der internationalen Gemeinschaft gegen Libyens Machthaber Gaddafi wird auch die Einrichtung einer Flugverbotszone erwogen, um die Schlagkraft des Regimes zu schwächen. Das Mittel ist umstritten, unter anderem wegen der Frage, wie ein solches Verbot durchgesetzt werden sollte. mehr

Diskussion zu Guttenberg-Plagiatsvorwürfen geht weiter

Rückendeckung, Kritik und ein offener Brief

Am Fall Guttenberg scheiden sich weiter die Geister. Während sich der Bundeswehrverband hinter ihn stellt, kommt nun aus den Koalitionskreisen vermehrt Kritik am Verteidigungsminister. Auch aus der akademischen Welt gibt es Proteste gegen den Umgang mit den Plagiatsvorwürfen. mehr

Interviews im Bericht aus Berlin

Mappus stellt sich vor Guttenberg

Trotz der Plagiatsaffäre stehen führende Politiker der Union weiter hinter Verteidigungsminister zu Guttenberg. Im Bericht aus Berlin verteidigte ihn Baden-Württembergs Regierungschef Mappus. Kritik kam hingegen von SPD-Fraktionschef Steinmeier: Der Fall würde "unter den Teppich" gekehrt. mehr

Nach Protesten in Tunis

Tunesischer Regierungschef gibt auf

Nach den neuen schweren Protesten mit mehreren Toten ist der Chef der tunesischen Übergangsregierung, Ghannouchi, zurückgetreten. Er gehörte zu den Gefolgsleuten des gestürzten Präsidenten Ben Ali. Neuer Regierungschef wird Ex-Minister Béji Caïd Essebsi. mehr

Reaktion auf Libyen-Krise

Sanktionen gegen Gaddafi

Um Libyens Staatschef Gaddafi wird es einsam. Nach den Vereinten Nationen will auch die EU Sanktionen gegen ihn und seinen Clan verhängen. Geplant sind ein Waffenembargo, Kontensperrungen und Einreiseverbote. Mehrere Regierungen forderten Gaddafi zum Rücktritt auf. mehr

Pläne zur Bundeswehr-Reform

Neuer Gegenwind für den Verteidigungsminister

Neben der Plagiatsaffäre muss sich Verteidigungsminister Guttenberg derzeit auch mit der Reform der Bundeswehr beschäftigen. Seine Pläne stoßen jedoch auf viel Kritik: Die SPD fordert, Guttenberg solle die Reform verschieben. Und selbst das Kanzleramt ist mit den vorgelegten Plänen offenbar unzufrieden. mehr

Debatte um EU-Beitritt der Türkei

Zwischen Fortschritt und Verärgerung

Seit Jahren verhandelt die Türkei mit der EU über eine Mitgliedschaft in der Staatengemeinschaft. Mit der Verfassungsreform hat das Land nun einen weiteren Schritt Richtung Brüssel getan. Doch mit den Chancen auf einen EU-Beitritt wächst der Ärger über den langsamen Verlauf der Verhandlungen. mehr

Internationale Gemeinschaft reagiert auf Libyen-Krise

UN-Sicherheitsrat beschließt Sanktionen

Der UN-Sicherheitsrat hat Sanktionen gegen Libyens Machthaber Gaddafi beschlossen. Die 15 Mitglieder einigten sich auf ein Waffenembargo, Reisebeschränkungen für einige Mitglieder der libyschen Führung und das Einfrieren von Auslandsvermögen des Gaddafi-Clans. Die EU will nun mit Sanktionen nachziehen. mehr

Internationale Gemeinschaft reagiert auf Libyen-Krise

UN-Sicherheitsrat berät über Sanktionen

Der UN-Sicherheitsrat befasst sich zur Stunde mit Sanktionen gegen das libysche Regime. UN-Kreisen zufolge will das Gremium noch heute Nacht über eine Resolution abstimmen. Gestern hatte Libyens UN-Botschafter unter Tränen dazu aufgerufen, das Blutvergießen zu stoppen. mehr

Weiter Proteste auf Tahrir-Platz

Ägypter zweifeln an Absichten der Übergangsregierung

Seit zwei Wochen ist Mubarak nicht mehr an der Macht, doch die Proteste in Ägypten gehen weiter. Die Demonstranten haben offenbar sehr unterschiedliche Anliegen - ihnen gemeinsam ist aber der Zweifel an den Demokratie-Absichten der Übergangsregierung. mehr

Erneute Gaddafi-Rede

"Tanzt, singt, seid fröhlich"

In Tripolis ist es offenbar nach dem Auftritt Gaddafis zu Ausschreitungen gekommen. Überraschend hatte er erneut eine Rede gehalten: "Tanzt, singt, seid fröhlich, und verteidigt euer Land ", rief er seinen Anhängern zu. Sein Sohn Saif al-Islam sprach derweil von Verhandlungen mit den Aufständischen. mehr

Reaktion auf Gewalt gegen Demonstranten

Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime

Nach langem Zögern reagiert die internationale Gemeinschaft auf die Situation in Libyen. Als erster verhängte US-Präsident Obama Sanktionen gegen das Land, die EU will in der kommenden Woche folgen. Am Abend tagte auch der UN-Sicherheitsrat in New York. Das Gremium will wohl noch heute Strafmaßnahmen beschließen. mehr

Wahlen in Zeiten der Krise in Irland

"Niemand wollte die Party stoppen"

Immobilienkrise, Finanzkollaps und schließlich Regierungsauflösung - es ist nicht gerade eine Erfolgsgeschichte, die Irland in den vergangenen drei Jahren geschrieben hat. Und so ist es wahrscheinlich, dass die Regierungspartei die Parlamentswahl vom Freitag haushoch verlieren wird. mehr

Gewalt in Libyen

Empörung hält an, Sanktionen kommen später

Nach der EU haben auch die USA Sanktionen gegen Libyen angekündigt. In New York tagt der UN-Sicherheitsrat - das Gremium will vermutlich im Laufe des Tages Sanktionen beschließen. Libyens UN-Botschafter richtete einen dramatischen Appell an die Weltgemeinschaft. mehr

Interview zur Affäre Guttenberg

"Merkel wartet bis zu Landtagswahlen" (25.02.11)

Die Kanzlerin hat sich in der Affäre um Guttenbergs Doktortitel klar hinter den Verteidigungsminister gestelllt. Doch wie lange noch? Mindestens bis zu den Landtagswahlen - denn bis dahin werde sie "Guttenbergs Beliebtheit noch brauchen", so ARD-Korrespondent Christian Thiels gegenüber tagesschau.de. mehr

Gewalt in Libyen

Empörung hält an, Sanktionen kommen später

Die Beratungen über den Umgang mit Libyen angesichts der Gewalt gegen Demonstranten laufen auf Hochtouren: Die EU könnte nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt in der kommenden Woche ein Maßnahmenpaket verabschieden. Auch der UN-Sicherheitsrat erwägt Sanktionen, die NATO berief eine Dringlichkeitssitzung ein. mehr

Proteste gegen Machthaber Gaddafi

"Marsch der Millionen" erwartet

Mit einem "Marsch der Millionen" auf Tripolis soll Machthaber Gaddafi gestürzt werden - jedenfalls, wenn es nach seinen Gegnern im Osten des Landes geht. Allein in der Stadt Bengasi starben bislang Hunderte Menschen bei den Protesten. Ex-Justizminister Abdel Galil warnte unterdessen vor chemischen Waffen in Libyen. mehr

Weitere Vorwürfe gegen Guttenberg

"Wir sind einem Betrüger aufgesessen"

Verteidigungsminister Guttenberg steht wegen seiner Doktorarbeit weiter in der Kritik. Ein Professor der Uni Bayreuth nannte ihn einen "Betrüger". Zudem beschäftigt sich der Ältestenrat des Bundestages mit Vorwürfen, wonach Guttenberg weitere Gutachten benutzt habe. mehr

Beratungen in Genf, New York, Brüssel und Gödöllö

Mit Sanktionen gegen die Gewalt?

Die Beratungen über den Umgang mit Libyen angesichts der Gewalt gegen Demonstranten laufen auf Hochtouren: Der UN-Sicherheitsrat erwägt Sanktionen, die NATO berief eine Dringlichkeitssitzung ein und die EU arbeitet mit Hochdruck an einem Maßnahmenpaket. Eine Evakuierungsaktion aller EU-Länder sei aber nicht geplant. mehr

Sitzungen in Genf, New York und Gödöllö

Beratungen über Zukunft Libyens laufen auf Hochtouren

In Libyen gehen regierungstreue Truppen weiter gewaltsam gegen Aufständische vor. Aus mehreren Städten werden Tote und Verletzte gemeldet. Der UN-Sicherheitsrat will heute über Sanktionen gegen das Regime beraten. Zudem streben die EU und die USA an, Libyen aus dem UN-Menschenrechtsrat auszuschließen. mehr

Interview Interview zum "System Guttenberg"

"Jeder andere wäre abgestürzt"

Plagiatsaffäre hin oder her - Minister zu Guttenberg ist beliebt wie kein anderer. Wie funktioniert das "System Guttenberg" eigentlich? "Er ist das, was man ein Idol nennt", sagt Sozialpsychologe Sollmann im Interview mit tagesschau.de. Um Glaubwürdigkeit gehe es gar nicht. mehr

Kommentar Kommentar zur EU-Flüchtlingspolitik

Die EU ist gemeinschaftlich überfordert

Der Streit beim Treffen der EU-Innenminister hat gezeigt, wie überfordert die EU mit der Revolution in der arabischen Welt ist, meint Christoph Prössl. Und es gibt beim Thema Flüchtlinge noch wichtigeres zu klären als die Frage, wer wieviele aufnimmt: Zum Beispiel, wie Asylverfahren gerechter werden können und wie man die Standards angleicht. mehr

Streit über Afrika-Flüchtlinge

Italien enttäuscht von EU

Italien befürchtet eine Massenflucht aus Nordafrika und bat um gemeinsames Handeln in der EU. Doch Deutschland und andere nördliche EU-Staaten lehnten eine Lastenteilung ab. Es sei momentan sehr unsicher, ob dieses Szenario eintrete, hieß es nach einem Treffen der EU-Innenminister. mehr

Rekordzahlen bei BASF, RWE und Henkel

Aufschwung lässt deutsche Firmen glänzen

Mit dem Aufschwung haben drei Große der deutschen Wirtschaft Rekordergebnisse eingefahren: BASF, RWE und Henkel glänzten bei der Vorlage ihrer Bilanzen. Der Blick in die Zukunft der drei Konzerne fällt aber höchst unterschiedlich aus. mehr

Statistiker legen Zahlen vor

Deutschland verstößt gegen Stabilitätspakt

Zwar fielen die Zahlen besser aus als befürchtet, den Euro-Stabilitätspakt hat Deutschland im Jahr 2010 aber dennoch verletzt. Das Staatsdefizit lag bei 3,3 Prozent und damit erstmals seit fünf Jahren höher als von der EU erlaubt. Im kommenden Jahr will die Regierung die Drei-Prozent-Grenze wieder einhalten. mehr

EU befürchtet Flüchtlingsstrom

Tausende wollen raus aus Libyen

Wer kann, versucht Libyen zu verlassen. Deutschland und andere Länder bringen ihre Staatsbürger in Sicherheit, auch Einheimische ergreifen die Flucht. Die EU fürchtet einen Ansturm von Flüchtlingen. Heute treffen sich deshalb die EU-Innenminister. mehr

Reaktion auf Gewalt in Libyen

Die EU bleibt bei der Androhung von Sanktionen

Die EU bleibt bei ihrem ziemlich weichen Kurs gegen Gaddafi. Man sei "bereit" zu Sanktionen gegen das libysche Regime, sagte die EU-Außenbeauftragte Ashton. Beschlossen wurden sie aber trotz aller Gewalt in Libyen noch nicht. Grund dürften Ängste der drei EU-Länder sein, die Libyen am nächsten liegen. mehr

Fragen und Antworten

Promotion, Plagiate und die Konsequenzen

Die Uni Bayreuth hat Minister zu Guttenberg den Doktorgrad aberkannt. Guttenberg hatte darum gebeten wegen "gravierender handwerklicher Fehler" in seiner Dissertation. tagesschau.de gibt einen Überblick über die Plagiatsvorwürfe, das Verfahren und die Ansprüche an wissenschaftliches Arbeiten. mehr

Fragen und Antworten

Promotion, Plagiate und die Konsequenzen

Die Uni Düsseldorf hat Ministerin Schavan den Doktorgrad aberkannt. tagesschau.de gibt einen Überblick über die Plagiatsvorwürfe, das Verfahren und die Ansprüche an wissenschaftliches Arbeiten. mehr

Erhebliche Verstöße gegen wissenschaftliche Pflichten

Uni Bayreuth entzieht Guttenberg den Doktor

Die Universität Bayreuth hat Verteidigungsminister zu Guttenberg den Doktorgrad aberkannt. Guttenberg habe wissenschaftliche Standards "objektiv nicht eingehalten", sagte Uni-Präsident Bormann. Die Promotionskommission klärte aber nicht die Frage, ob Guttenberg bewusst getäuscht hat. mehr

Guttenberg zu Plagiatsvorwürfen

"Die Quadratur des Kreises ist nicht gelungen"

"Akademischer Hochstapler" und "vorsätzlicher Diebstahl": Die Opposition hat Minister Guttenberg wegen der Plagiatsaffäre im Bundestag scharf angegriffen. Guttenberg entschuldigte sich abermals für seine Fehler. Er habe sich überschätzt. Und: "Dazu stehe ich." mehr

Streiks legen Griechenland lahm

Ausschreitungen bei Protesten in Athen

Zehntausende haben in Griechenland erneut gegen das Sparprogramm der Regierung demonstriert. Dabei kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen. Randalierer warfen Steine und Brandbomben, die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke ein. Ein Generalstreik legte landesweit den öffentlichen Verkehr lahm. mehr

Autokonzern kündigt Neueinstellungen an

Weltweit 10.000 neue Jobs bei Daimler

Der Autobauer Daimler will in diesem Jahr weltweit 10.000 neue Mitarbeiter einstellen. Allein in Deutschland sollen 4000 Jobs entstehen. Die Begründung von Vorstandschef Zetsche: "Unsere Autos sind weltweit so gefragt." Vor allem in China sei die Nachfrage groß. mehr

Beschluss im Bundeskabinett

Regierung bringt neues Insolvenzrecht auf den Weg

Die Bundesregierung hat eine Reform des Insolvenzrechts gebilligt. "Sanierungen werden
künftig einfacher, effektiver und schneller erfolgen", erklärte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Die Insolvenz solle künftig mehr als bisher als echte Chance zur Sanierung verstanden werden. mehr

Hintergrund Acht Euro mehr in zwei Etappen

Der Hartz-IV-Kompromiss

Vertreter von Bund und Ländern haben nach wochenlangem Ringen um die Hartz-IV-Reform eine Einigung erzielt. Mehrere zentrale Leistungen werden dem Kompromiss zufolge neu geregelt. So soll der Regelsatz in zwei Schritten um acht Euro steigen. tagesschau.de gibt einen Überblick der wichtigsten Beschlüsse. mehr

Karte

Libyens Ethnien und Rohstoffe

Die Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija, so der offizielle Namen Libyens, hat rund 6,3 Millionen Einwohner. Das Land hat das höchste Bruttoinlandsprodukt pro Kopf des gesamten afrikanischen Kontinents - der Wohlstand beruht zum größten Teil auf den reichen Ölvorkommen. mehr

Griechen protestieren gegen Sparprogramm

Fähren, Busse und Züge stehen still

Landesweite Streiks gegen das harte Sparprogramm und die unpopulären Arbeitsmarkt-Reformen der griechischen Regierung haben Griechenland weitgehend lahmgelegt. Busse in Athen sowie die Eisenbahn standen still. Im Zentrum Athens versammelten sich mehrere Tausend Menschen. mehr

Hintergrund Röttgens Gesetzentwurf zur CO2-Speicherung

"Tödliches Risiko" oder "Klima-Rettung"?

Die Industrie drängt, Kritiker warnen, und Schleswig-Holstein fordert ein Vetorecht: Der Gesetzentwurf von Minister Röttgen zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid ist höchst umstritten. Heute berät der Umweltausschuss über die Pläne der Regierung. Bürgerinitiativen kündigten Proteste an. mehr

Reformbewegung in arabischer Welt

Oppositionspolitiker in ägyptisches Kabinett berufen

Nach dem Sturz von Staatschef Mubarak hat das Militär in Ägypten weitere Reformen vollzogen: In Kairo wurde ein neues Kabinett vereidigt. Erstmals seit Jahrzehnten sind darin Politiker der Opposition vertreten. Auch in Algerien gibt es Reformen: Die Aufhebung des Ausnahmezustands wurde beschlossen. mehr

Guttenbergs Strategie

Ein wenig Täter, ganz viel Opfer

Erst nannte er die Vorwürfe "abstrus", dann gestand er "Fehler" in seiner Dissertation ein. Nun spricht zu Guttenberg von "gravierenden Fehlern", seinen Doktorgrad will er zurückgeben. Doch wie sind diese Fehler entstanden? Fragen lässt der (Selbst-)Verteidungsminister bisher nicht zu. mehr

Konjunkturaussichten negativ eingestuft

Ratingagenturen sehen Japans Zukunft skeptischer

Die Schuldenkrise hält die Euro-Staaten im Griff, Griechenland und Irland mussten sich bereits unter den Rettungsschirm flüchten. Den größten Schuldenberg unter den Industrieländer gemessen an der Wirtschaftsleistung schiebt allerdings Japan vor sich her. Ratingagenturen sehen darin zunehmend ein Problem. mehr

GfK-Konsumklimaindex steigt leicht an

Aussicht auf mehr Gehalt hält Verbraucher bei Laune

Mit der Aussicht auf höhere Beträge auf den Gehaltsschecks steigt die Stimmung der Verbraucher, so die Ergebnisse der neuen GfK-Studie. Der Konsumklima-Index für März kletterte weiter in die Höhe. Auch wenn viele Menschen den Aufschwung der Wirtschaft noch mit Skepsis betrachten. mehr

Hintergrund Hintergrund: Libyen

Seit 41 Jahren von Gaddafi beherrscht

Seit mehr als vier Jahrzehnten steht Muammar al Gaddafi an der Spitze Libyens. Formal gibt es eine Basis-Demokratie auf der Grundlage des Islam, faktisch liegt die Macht jedoch beim Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Gaddafi. mehr

Interview Interview zur Lage in Libyen

"Es sieht nicht gut aus für Gaddafi"

Libyens Staatschef Gaddafi hält sich für unfehlbar und ist zu keinem Dialog bereit. Die Proteste lassen sich nur mit militärischen Mitteln bekämpfen, glaubt er anscheinend. Aber immer mehr Gruppen stellen sich gegen ihn, sagte der Nahost-Experte Lüders im Interview mit tagesschau.de. mehr

Außenministertreffen in Brüssel

Sorge um EU-Bürger in Libyen

Während die Lage in Libyen weiter eskaliert, haben in Brüssel die EU-Außenminister getagt. Dabei ist umstritten, wie sich die Europäer gegenüber dem libyschen Machthaber verhalten sollen. Je näher die Staaten geografisch an Libyen liegen, desto sachtere Töne schlagen sie an. mehr

Interview Interview zur Bürgerschaftswahl

"Bedeutung für den Bund nicht überschätzen"

Der Hamburger SPD sei mit ihrem Wahlsieg zwar etwas Besonderes gelungen - das habe aber nichts mit der Bundesebene zu tun, meint Politikwissenschaftler Neugebauer im Interview mit tagesschau.de. Auch die deutliche Niederlage der Hamburger CDU könne der Kanzlerin kaum schaden, schließlich habe sie geschickt agiert. mehr

Frontex-Einsatz beginnt

Weitere Flüchtlinge erreichen Lampedusa

Die Verschnaufpause währte nur kurz: Auf der Mittelmeerinsel Lampedusa sind erneut Flüchtlinge angekommen. Dabei ist das Auffanglager weiter überfüllt. Inzwischen nahm die europäische Grenzschutzagentur Frontex die Arbeit auf. Ihre Aufgabe: Die Kontrolle der Gewässer. mehr

Hintergrund Libyen

Wichtiger Erdöllieferant und Diktatur

Libyen ist Deutschlands drittwichtigster Erdöllieferant. 95 Prozent der Einnahmen des Landes stammen aus dem Öl-Geschäft. Allerdings kommt der Geldsegen bei vielen Libyern nicht an. Staatschef al Gaddafi regiert das Land mit harter Hand. mehr

Nach Flüchtlingsansturm auf Lampedusa

Frontex startet Mission "Hermes 2011"

Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa nehmen Mitarbeiter der Grenzschutzagentur Frontex die Arbeit auf. Rund 50 Spezialisten wollen die Bootsflüchtlinge aus Tunesien identifizieren und befragen. Doch das Vorgehen von Frontex ist umstritten. mehr

ARD-DeutschlandTrend extra

Mehrheit will Guttenberg weiterhin als Minister

Verteidigungsminister zu Guttenberg steht massiv unter Druck. Für die Opposition ist klar: Das Maß ist jetzt - nach den Plagiatsvorwürfen - voll. Die Bevölkerung allerdings sieht das anders: 74 Prozent wollen, dass der Minister im Amt bleibt. Das ist ein Ergebnis einer Extraausgabe des ARD-DeutschlandTrends. mehr

G20 einigen sich auf Messverfahren für Volkswirtschaften

"Ein Beschluss, der umsetzungsorientiert ist..."

Die G20-Mitglieder haben sich auf Kriterien geeinigt, mit denen künftig die Ungleichgewichte zwischen den Wirtschaftsnationen gemessen werden sollen. Die französische Finanzministerin Lagarde äußerte sich "sehr zufrieden". In einem zentralen Punkt aber setzte sich China durch. mehr

Internetprojekt GuttenPlag

"Schwarmintelligenz" im Kampf gegen Plagiate

Seit die ersten Vorwürfe bekannt wurden, wächst die Webseite GuttenPlag: Freiwillige haben rund 170 mögliche Plagiate in der Dissertation von Minister zu Guttenberg zusammengestellt. Und sie suchen weiter. Stefan Weber, ein Initiator der Seite, ist begeistert. mehr

Finanzministertreffen in Paris

G20 diskutieren über wirtschaftliches Ungleichgewicht

Wie kann man das wirtschaftliche Ungleichgewicht auf der Welt bekämpfen - und wie kann man es messen? Darum geht es beim G20-Finanzministertreffen, das in Paris begonnen hat. Von Einigkeit sind die 20 größten Wirtschaftsmächte bei dem Thema allerdings weit entfernt. mehr

Angreifer schießt in deutschem Außenposten um sich

Drei Bundeswehrsoldaten getötet

Nach dem Angriff in einem Außenposten der Bundeswehr in Afghanistan ist ein dritter deutscher Soldat seinen Verletzungen erlegen, wie die Bundeswehr mitteilte. Zwei Soldaten schweben in Lebensgefahr. Ein Mann in afghanischer Uniform hatte in dem Lager um sich geschossen. mehr

Interview Finanzministerin Lagarde zu neuer Strategie

"Die G20 müssen sich neu beweisen"

Die G20-Finanzminister sind in Paris zu Gesprächen zusammengekommen. Welche Bedeutung hatte das Bündnis während der Finanzkrise? Und wie sehen die Pläne für die kommenden Monate aus? mehr

Erklärung nach Plagiatsvorwürfen

Guttenberg lässt den Doktor ruhen - vorerst

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat einen Rücktritt wegen der Affäre um seine Doktorarbeit abgelehnt. Die Plagiatsvorwürfe wies er zurück. Allerdings verzichte er auf den akademischen Grad, bis die Uni Bayreuth die Überprüfung abgeschlossen hat. Auf seiner Homepage wurde der "Dr." bereits entfernt. mehr

Interview Interview mit einem Plagiatsjäger

Speerspitze der "Copy und Paste"-Generation

Bis die Vorwürfe geklärt sind, will Verteidigungsminister zu Guttenberg auf seinen Doktor-Titel verzichten. Doch geht es nach dem Plagiatsjäger Stefan Weber, dürfte er ihn auch nie wieder führen. Im Interview mit tagesschau.de stellt er klar: "Guttenberg trägt seinen Titel zu Unrecht." mehr

Hintergrund Studie belegt geringen Frauenanteil

Männer bleiben in Chefetagen unter sich

Eine neue Studie bestätigt es aufs Neue: Nach wie vor sind Frauen in den
deutschen Chefetagen eine Seltenheit.
Im Schnitt seien bei den 160 in deutschen Börsenindizes notierten Unternehmen nur 6,5 Prozent der Top-Manager weiblich, ergab eine Befragung der Initiative "Frauen in die Aufsichtsräte". mehr

Sanierungskonzepte werden geprüft

Schicksal der WestLB in den Händen der EU

Formal korrekt und pünktlich sind die Pläne zur Rettung der WestLB in Brüssel eingegangen. Die EU-Wettbewerbshüter haben gleich mehrere Optionen auf dem Tisch - und sind darüber ziemlich erstaunt. EU-Wettbewerbskommissar Almunia will bereits in den nächsten Tagen mit Berlin weitere Schritte besprechen. mehr

Interview Interview zur Opposition in Ägypten

"Muslimbruderschaft ist Gewinner der Proteste"

Inwiefern ist das Militär in Ägypten bereit, Macht abzugeben? Von dieser Frage hängt die Demokratisierung ab, meint Politikwissenschaftler Holger Albrecht im Interview mit tagesschau.de. Von schnellen Wahlen würde am ehesten die Muslimbruderschaft profitieren, sie sei am besten organisiert. mehr

IAB-Studie zum Arbeitskräftebedarf

Deutschland sucht eine Million Arbeiter

Mit der Erholung der deutschen Wirtschaft wächst auch die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften. Im vierten Quartal 2010 stieg die Zahl der offenen Stellen auf knapp eine Million, wie das Forschungsinstitut IAB berechnete. Das sind rund 25 Prozent mehr als im Vergleichsquartal 2009. mehr

Post aus Budapest

Streit um Ungarns Mediengesetz beendet

Tausende Menschen hatten dagegen protestiert, in der EU wurde es heftig kritisiert: Das ungarische Mediengesetz. Aber das ließ Ministerpräsident Orban kalt. Dann hatte er doch Änderungen vorgeschlagen. Diese Vorschläge hat die EU-Kommission heute akzeptiert. mehr

Offenbar für Doktorarbeit abgeschrieben

Plagiatsvorwurf gegen Dr. jur. Guttenberg

2007 promovierte der damals noch unbekannte CSU-Politiker zu Guttenberg mit Bestnote zum Dr. jur. - jetzt sollen bei einer Routineprüfung seiner Doktorarbeit wörtliche Übereinstimmungen zu anderen Texten gefunden worden sein. Der Fall liegt nun bei der Uni Bayreuth. Guttenberg nannte die Vorwürfe "abstrus". mehr

Eigner einigen sich auf mögliche Sanierungskonzepte

Schicksal der WestLB bleibt in der Schwebe

Nur eine grundsätzliche Einigung, keine konkrete Entscheidung: Für die Sanierung der WestLB haben ihre Eigner gleich mehrere Optionen vorgelegt. In letzter Minute wurden die Vorschläge an die EU-Kommission geschickt, wie Finanzstaatssekretär Kampeter mitteilte. Damit liegt der Ball wieder in Brüssel. mehr

Entscheidende Krisenrunde

Ringen um eine Zukunft für die WestLB

Das Schicksal der WestLB ist weiter unklar: Auch Stunden vor dem Ablauf der EU-Frist zeichnet sich noch kein Rettungsplan für die schwer angeschlagene Landesbank ab. Die Sparkassen sind offenbar bereit, eine deutlich verkleinerte Bank alleine zu übernehmen. mehr

Flüchtlingsansturm auf Lampedusa

Europa setzt Frontex in Marsch

Zur Bewältigung des Flüchtlingsandrangs auf die Insel Lampedusa will die EU Italien schnell helfen - nicht nur finanziell. Eine Mission der Grenzschutzagentur Frontex wird bereits vorbereitet. Laut Frontex-Chef Laitinen soll der Einsatz von 30 bis 50 Beamten schon in einigen Tagen beginnen. mehr

Europäische Grenzschutzagentur

Wie funktioniert Frontex?

Die europäische Agentur Frontex soll die Außengrenzen der EU schützen. Aber wie funktioniert dieser Schutz eigentlich, was ist Frontex genau, wer bezahlt die Einsätze? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr

Schäuble zum geplanten 500-Milliarden-Krisenfonds

"Unser Beitrag wird ein Stück höher werden"

Deutschland wird für den künftigen permanenten Euro-Rettungsfonds einen deutlich höheren Beitrag leisten müssen. Das hat Finanzminister Schäuble klargestellt. Der neue Fonds soll maroden Euro-Staaten ab 2013 mit effektiv 500 Milliarden Euro unter die Arme greifen können. mehr

Flüchtlingsansturm auf Lampedusa

Italien will Hilfe - die EU schweigt

Italien hat angesichts des Massenandrangs von Flüchtlingen aus Tunesien die EU um finanzielle und personelle Unterstützung gebeten. Doch bis in Brüssel Entscheidungen fallen, könnte es noch dauern. Gestritten wird auch in Deutschland. Das Innenministerium lehnt eine Verteilung der Flüchtlinge in der EU ab. mehr

Hintergrund zur EU-Flüchtlingspolitik

Schöne Worte und wenig Taten

Asylbewerber müssen in dem EU-Land versorgt werden, das sie zuerst betreten haben - so die Regel. Doch was ist, wenn Flüchtlingsströme ein Aufnahmeland überfordern? Dann wird viel über Solidarität geredet. Geht es aber um konkrete Lastenteilung, heißt es: Nein danke. mehr

Wie mit den tunesischen Flüchtlinge verfahren?

Faire Verteilung oder schnelle Rückführung?

Wie soll sich die EU auf die nach Norden strebenden tunesischen Flüchtlinge reagieren? Grünen-Chef Özdemir plädierte für eine faire Lastenteilung zwischen Süd- und Nordeuropa. Auch die EU-Finanzminister beschäftigen sich heute mit den Umwälzungen in Nordafrika und möglichen Kontosperrungen. mehr

Beratungen der Finanzminister

Neuer Krisenfonds soll 500 Milliarden Euro umfassen

Der Krisenfonds für angeschlagene Eurostaaten wird de facto verdoppelt: Von 2013 an soll er einen Umfang von 500 Milliarden Euro haben, gab der Chef der Euro-Gruppe, Juncker, bekannt. Auch der IWF steuert offenbar Gelder bei. Auf Deutschland dürften Garantien in Milliardenhöhe zukommen. mehr

Ansturm auf Lampedusa

Flüchtlingsstrom schreckt Europa auf

Alarm in Europa: Der Massenansturm von Flüchtlingen hat die Europäer aufgeschreckt. Italien fühlt sich allein gelassen, die EU-Innenminister beraten. Die Bundesregierung lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Inzwischen riegelte die Übergangsregierung in Tunis den Küstenstreifen ab. Der Flüchtlingsstrom nach Lampedusa ebbte ein wenig ab. mehr

Interview Interview zur Flüchtlingslage

"Europa setzt auf schauerliche Strategien"

Das Flüchtlingsdrama auf Lampedusa ist als Abschreckung politisch gewollt, sagt der Vorsitzende des Menschenrechtsvereins borderline-europe, Bierdel. Im Interview mit tagesschau.de prangert er das Vorgehen der EU an und fordert ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik. mehr

Baubranche profitiert von Konjunkturerholung

Hochtief und Bilfinger Berger auf Erfolgskurs

Die Geschäfte der beiden größten deutschen Baukonzerne laufen auf Hochtouren: Branchenriese Hochtief erhöhte überraschend seine Prognosen für das abgelaufene Geschäftsjahr 2010. Konkurrent Bilfinger Berger präsentierte für das vergangene Jahr eine Gewinnverdoppelung. mehr

Interview Demokratischer Wandel in Nordafrika

"Diktator gestürzt, Demokratie ungewiss"

Der Weg Ägyptens zur Demokratie ist weit - zumal die Bedingungen für einen demokratischen Wandel nicht günstig sind, sagt der Politologe Merkel gegenüber tagesschau.de. Von einer Demokratisierungswelle in Nordafrika mag er nicht sprechen: "Zwei Schwalben machen noch keinen Frühling." mehr

Flüchtlinge auf dem Weg in die EU

"Die Leute vor ihrem Unglück bewahren"

Die Insel Lampedusa gilt Tausenden Einwanderern als Tor zu Europa. Hier suchen sie Arbeit, Freiheit und Glück. Es gibt aber noch einen weiteren Fluchtpunkt nach Europa: die Grenzgebiete Griechenlands. mehr

Offizielle Zahlen für 2010

China löst Japan als zweitgrößte Wirtschaftsmacht ab

Das japanische Bruttoinlandsprodukt ist zwar um 3,9 Prozent gestiegen, das chinesische lag aber höher. Damit löst China Japan 2010 als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ab. Tokio gibt sich geschlagen und lobt Chinas Aufstieg: Es gehe um das Wohl der Menschen, nicht um Ranglisten. mehr

Kommentar Kommentar zur Ägypten-Politik der EU-Außenbeauftragten

Frau Ashton, emanzipieren Sie sich!

In Sachen Ägypten hat die EU keine gemeinsame Außenpolitik verfolgt. Wieder einmal. Deshalb ist es in Brüssel populär, auf die Außenbeauftragte Ashton einzuschlagen, oft nur wohlfeile Kritik. Dennoch muss sie aus der Kakofonie Lehren ziehen. mehr

Nach Mubaraks Rücktritt

Wer ist wer in Ägypten?

Ein Feldmarschall, ein Ex-IAEA-Direktor, ein Internet-Aktivist - nach dem Rücktritt von Präsident Mubarak wird die Macht in Ägypten neu verteilt. Viele Akteure versuchen, ihren Einfluss auf das Geschehen zu sichern - oder an Einfluss zu gewinnen. tagesschau.de stellt sie vor. mehr

Hintergrund

Das ägyptische Militär - der Machtfaktor im Land

Der Militärrat hat die Macht in Ägypten übernommen. Doch welche Rolle spielt die ägyptische Armee? Als größtem Arbeitgeber des Landes gehören ihr Fabriken, Hotels und Krankenhäuser. Rund sechs Milliarden Dollar pro Jahr gibt das Land für seine Streitkräfte aus. mehr

Erfolg der Massenproteste in Ägypten

Mubarak gibt auf, das Militär übernimmt

Es herrschte unbeschreiblicher Jubel auf dem Tahrir-Platz, als die Nachricht die Runde machte: Präsident Mubarak ist zurückgetreten. Das teilte Vizepräsident Suleiman mit. Ein Militärrat übernimmt die Amtsgeschäfte. Mubarak beugte sich damit dem Druck der Protestbewegung, die nach seinen enttäuschenden Worten gestern noch einmal angewachsen war. mehr

Hosni Mubarak im Porträt

Dauer-Herrscher mit verzerrtem Selbstbild

Ein Staatsdiener, der sein Land liebt und alles für dessen Wohlstand tut - so sieht Ägyptens Präsident Hosni Mubarak sich selber. Die Mehrheit seiner Landsleute teilt diese Ansicht jedoch nicht. Sie gehen auf die Straßen, um ihren Präsidenten zu stürzen. mehr

Höchster Wert seit Oktober 2008

Inflationsrate steigt auf zwei Prozent

Kraftstoffe und Lebensmitel treiben die Teuerungsrate weiterhin nach oben. Im Januar stieg die Inflationsrate auf 2,0 Prozent. So hoch war der Wert seit Oktober 2008 nicht mehr. Allerdings liegt die Inflationsrate nun exakt auf dem Wert, den die EZB für die Eurozone anstrebt. mehr

Tarifforderung vorgestellt

Chemie-Gewerkschaft will sieben Prozent mehr Lohn

Die Löhne sollen in diesem Jahr kräftig steigen - das sagt nicht nur der Bundeswirtschaftsminister Brüderle. Auch die Gewerkschaft IG BCE will 2011 einen kräftigen Aufschlag durchsetzen und fordert sieben Prozent mehr Lohn für die Chemiebranche. Zur Begründung verwies ein Sprecher auf die gute Konjunktur. mehr

Bundestag stärkt Schutz der Anleger

Strengere Regeln für Bankberater

Falschberatung bei Geldanlagen wird schärfer geahndet. Der Bundestag beschloss das entsprechende Anlegerschutzgesetz. Alle Bankberater werden künftig in einem Register erfasst. Außerdem soll ein "Beipackzettel" über Risiken und Kosten von Finanzprodukten informieren. mehr

Interview Interview mit ägyptischer Soziologin

"Es ist gefährlich, wenn das System bestehen bleibt"

Die Übergabe der Macht an Vizepräsident Suleiman reicht nach Ansicht der Soziologin Abaza für einen Wandel in Ägypten nicht aus. Sie warnt im Interview mit tagesschau.de vor den Gefahren, die vom bestehenden System ausgehen, und spricht über ihre Hoffnungen, die sie in die Armee setzt. mehr

Brände in Russland

Wird das Getreide knapp?

Hitzeperioden in Russland treiben den Getreidepreis in die Höhe - vor allem, seit Ministerpräsident Putin eine Exportverbot für Getreide verhängt hat. Aber wie betrifft das Exportverbot deutsche Verbraucher?Maximiliane Hanft mehr

Bundesbankpräsident offenbar aus dem Rennen

Gerangel um den Chefsessel der EZB

Bundesbankpräsident Weber hat mit offener Kritik seine Chancen auf den Chefposten der EZB verschlechtert. Sein möglicher Verzicht auf die Kandidatur bringt Bewegung in die Personalie. Nicht nur der Italiener Draghi, sondern auch zwei Deutsche werden für das Amt gehandelt. mehr

Ausfuhren 2010 kräftig gestiegen

Deutsche Exporte steuern auf Rekord zu

Die deutsche Exportindustrie hat den massiven Einbruch des Rezessionsjahrs 2009 fast wettgemacht: 2010 legten die Ausfuhren um 18,5 Prozent zu. Für das laufende Jahr rechnet die Branche mit einem neuen Allzeitrekord. Noch stärker als die Exporte stiegen im vergangenen Jahr die Importe nach Deutschland. mehr

Investitionen in das Energienetz der EU

Oettinger rechnet mit steigenden Strompreisen

Die EU-Bürger müssen sich offenbar auf deutlich höhere Strompreise einstellen. Nach Einschätzung von EU-Kommissar Oettinger ist mit einer Anhebung von bis zu zwei Cent pro Kilowattstunde zu rechnen. Hintergrund ist der geplante Ausbau der Energienetze innerhalb der Europäischen Union. mehr

17,6 Milliarden Euro Minus für Anglo Irish Bank

Höchster Verlust der irischen Wirtschaftsgeschichte

Wegen seines maroden Bankensystems musste sich Irland unter den EU-Rettungsschirm flüchten. Die Jahresbilanz der verstaatlichten Anglo Irish Bank verdeutlicht die dramatische Lage: Mit 17,6 Milliarden Euro Verlust übertraf das Institut alle Negativrekorde in der Wirtschaftsgeschichte des Landes. mehr

Prototyp an EU-Kommission übergeben

Ein Ladegerät für alle Handys

Die Zeit, in der für jedes Handy ein eigenes Ladegerät notwendig war, soll bald vorbei sein. Nun wurde der Prototyp des neuen Standard-Ladegeräts der EU-Kommission übergeben. Längst reichen die Ideen über Mobiltelefone hinaus. mehr

"Weimarer Dreieck"

Berlin und Paris wollen Polen in den Euro-Raum holen

Deutschland, Polen und Frankreich haben ihre Gespräche im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" wiederaufgenommen. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Sarkozy sprachen sich dabei für einen schnellen Beitritt Polens zum Euro-Raum aus. Auch am EU-Pakt soll Warschau sich beteiligen. mehr

EU-Richtlinie zum Tagfahrlicht in Kraft

Bei neuen Autos muss immer Licht brennen

Mehr Licht soll das Fahren auf Europas Straßen sicherer machen. Neue Fahrzeugmodelle müssen in der EU ab sofort mit speziellem Tagfahrlicht ausgestattet sein. Eine generelle Pflicht zum Fahren mit Licht am Tag ist damit aber derzeit nicht verbunden: Ältere Wagen müssen nicht nachgerüstet werden. mehr

DGB-Studie zu Löhnen

Leiharbeiter verdienen nur die Hälfte

Armut trotz Arbeit ist laut einer DGB-Studie für Zehntausende Leiharbeiter in Deutschland an der Tagesordnung. Etwa jeder Achte benötigt trotz eines Vollzeitjobs zusätzlich Hartz-IV-Leistungen. Im Schnitt verdienen Leiharbeiter nur halb so viel wie andere Beschäftigte, und ihre Löhne fallen weiter. mehr

Innenminister stoppt Ben-Ali-Partei

Tunesiens Ex-Regierungspartei vor dem Aus

Tunesiens Übergangsregierung hat erste Schritte zur Auflösung der RCD-Partei des gestürzten Präsidenten Ben Ali eingeleitet. Alle Büros würden geschlossen, Mitgliedertreffen seien verboten, teilte das Innenministerium mit. Der Schritt steht offenbar in Zusammenhang mit neuen Unruhen im Nordwesten. mehr

EU will Vorschlag weiter beraten

Auf dem Weg zur Wirtschaftsregierung?

Berlin und Paris konnten sich beim EU-Gipfel durchsetzen: Ihr Vorschlag einer abgestimmten Wirtschaftspolitik der Euro-Länder soll Teil des Gesamtpakets für eine Reform der Euro-Zone werden. "Wir wollen einen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit eingehen", sagte
Bundeskanzlerin Merkel. mehr

Kommentar Plan einer europäischen Wirtschaftsregierung

Pakt nach deutschem Muster

Der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit will den anderen EU-Staaten den deutschen Weg aufdrücken, meint Peter Heilbrunner. Doch Kanzlerin Merkel verkenne dabei, dass nicht alle Länder nach deutschem Muster funktionieren. Allerdings, mutmaßt Heilbrunner, könnte es ihr vor allem um das Stück Papier gehen. mehr

Druck auf Ägyptens Präsidenten

EU und USA verschärfen die Rhetorik

Fast zwei Wochen nach Beginn der Proteste in Ägypten hat sich die Europäische Union zu einer Position durchgerungen. Die Staats- und Regierungschefs fordern einen sofortigen Wandel sowie freie und faire Wahlen. Einen sofortigen Rücktritt Mubaraks fordern sie nicht. Auch die USA verschärften ihre Rhetorik. mehr

Gipfel beschließt Aktionsplan

EU will einheitlichen Energie-Binnenmarkt schaffen

Der EU-Gipfel in Brüssel hat einen Aktionsplan beschlossen, der eine sichere und erschwingliche Energieversorgung sicherstellen soll. Von einem einheitlichen Energie-Binnenmarkt verspricht sich die EU neben mehr Versorgungssicherheit auch mehr Wettbewerb. mehr

Europäisches Navigationssystem

Galileo nimmt Testbetrieb auf

Prestigeprojekte der öffentlichen Hand haben meist eines gemeinsam: Sie brauchen mehr Zeit und sind teurer als gedacht. So auch beim Satellitennavigationssystem Galileo der Europäischen Union. Nach mehreren Verzögerungen hat der Testbetrieb in der Region Berchtesgaden begonnen. mehr

EU-Gipfel berät Euro-Stabilisierung

Der Kampf um die Wirtschaftsregierung

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder sind in Brüssel zusammengekommen, um über die Euro-Stabilisierung zu sprechen. Nach den Euro-Turbulenzen sollen die 17 Länder mit der Einheitswährung eine Wirtschaftsregierung erhalten. Doch im EU-Parlament regt sich Widerstand. mehr

ARD-DeutschlandTrend

Deutsche blicken voller Sorge nach Ägypten

Viele Deutsche beschäftigen sich derzeit stärker mit Ägypten als mit innenpolitischen Themen. Dabei blickt die Mehrheit mit Sorge dorthin. Bei der Sonntagsfrage gibt es eine gute Nachricht für die FDP: Sie würde die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Ihr Vorsitzender kann davon nicht profitieren. mehr

Interview Sicherheitskonferenz in München

"Alle sind überrascht worden"

Ägypten ist auch bei der Sicherheitskonferenz in München Thema. Mit konkreten Lösungsansätzen rechnet Staatsminister Hoyer aber nicht. Dazu hätten sich die Ereignisse zu schnell und überraschend entwickelt, sagt er im Interview mit tagesschau.de. Zudem bestünden kaum belastbare Kontakte zur Opposition. mehr

Internet in Ägypten

Wie Blogger für den Wandel kämpfen

Die ägyptische Regierung ist gescheitert: Blogger und soziale Netzwerke lassen sich nicht einfach zum Schweigen bringen. Im Internet verbreiten sie Informationen, organisieren sich und kämpfen für Wahrheit und Wandel in Ägypten. Ungefiltert, unzensiert. Doch sie haben auch Angst. mehr

EU-Parlament will neue Elektroschrott-Richtlinie

Elektroschrott - der Rohstoff unserer Kinder

Kaputtes Handy einfach in den Müll? Damit soll bald Schluss sein: Das Europäische Parlament hat eine Vorlage beschlossen, nach der Elektrogeräte künftig problemlos in jedem Fachgeschäft zurückgeben werden können. Damit sollen auch wertvolle Rohstoffe wiederverwertet werden. mehr

EU-Kommission präsentiert Strategiepapier

Europas Kampf um Rohstoffe

Von Windturbinen über LED-Lampen bis hin zu Handys und Kühlsystemen - ohne spezielle Rohstoffe geht in vielen Hightech-Bereichen nichts mehr. Doch der Zugang zu den begehrten Stoffen wird schwieriger. Deshalb hat die EU-Kommission Pläne gemacht, wie sie im Kampf darum bestehen will. mehr

EU-Kommission legt Pläne vor

19 Angaben zu jedem Fluggast für Terrorfahnder?

Bei Flügen in Länder außerhalb Europas sollen Passagierdaten künftig automatisch an die Sicherheitsbehörden weitergeleitet werden.
Einen entsprechenden Vorschlag hat die EU-Kommission vorgelegt. Dabei geht es um 19 verschiedene Angaben zu jeder Person. mehr

Gehälter an der Wall Street

Banker verdienen mehr als jemals zuvor

Als hätte es die Krise nie gegeben: Die Mitarbeiter der großen US-Finanzfirmen haben im vergangenen Jahr so viel verdient wie noch nie. Die Summen erreichen schwindelerregende Höhen. Zum Beispiel bei Goldman Sachs. Dort verdienten die Mitarbeiter im Schnitt 431.000 Dollar im Jahr. mehr

Rekord bei Fördergeldern

Aufschwung beschert KfW glänzende Geschäfte

Für die KfW-Bankengruppe hätte das vergangene Jahr kaum besser laufen können. Mit einer Rekordsumme an Fördergeldern hat die staatliche Bank den Aufschwung mitfinanziert. Und dabei auch selbst einen Gewinn in nie dagewesener Höhe eingestrichen. mehr

Autoabsatz steigt im Januar stark

Neues Jahr, neues Auto

Die Menschen kaufen wieder mehr neue Autos: In Deutschland hat der Absatz laut Branchenverband zu Jahresbeginn um knapp 17 Prozent zugelegt. Auch in den USA schnellten die Verkäufe nach oben. Davon profitierten auch die deutschen Hersteller. Den größten Zuwachs verzeichnete Porsche mit plus 40 Prozent. mehr

Kolumne Euroschau

Die EZB muss handeln

In Europa wird die Inflation immer bedrohlicher - und dagegen hilft vor allem ein Mittel: Der Leitzins, derzeit in der Euro-Zone auf historisch niedrigem Stand, müsste angehoben werden. Dafür zuständig ist die EZB, doch die hält still. mehr

EU-Kommission legt Pläne vor

Mehr Fluggastdaten für die Terrorfahnder?

Bei Flügen in Länder außerhalb Europas sollen Passagierdaten künftig automatisch an die Sicherheitsbehörden weitergeleitet werden. Einen entsprechenden Vorschlag legt die EU-Kommission heute vor. Doch es regt sich Widerstand - vor allem gegen Speicherfristen von fünf Jahren. mehr

Interview Interview zur Lage in Ägypten

"Ultimatum an Mubarak ist problematisch"

Vier Tage Zeit zum Rücktritt gibt die ägyptische Opposition Präsident Mubarak - ein riskantes Ultimatum, meint der Nahost-Experte Fürtig im Interview mit tagesschau.de. Ein entscheidender Faktor sei nun das Verhalten der Armee, die bei einem Umsturz viel zu verlieren habe. mehr

Januar 2011

Hoffnung auf anhaltenden Aufschwung

Deutschland und die meisten europäischen Staaten gehen optimistisch ins neue Jahr. Sie hoffen darauf, dass die Rettungsmaßnahmen für die Euro-Zone und die Schritte zur Stärkung der Konjunktur Früchte tragen. Der Rückblick auf 2010 verdeutlicht den kräftigen Aufschwung in vielen Bereichen. mehr

Fragen und Antworten

Wer hat die Chance auf ein Deutschlandstipendium?

Das Deutschlandstipendium startet zum Sommersemester 2011 an deutschen Hochschulen. Es fördert mit 300 Euro monatlich Studierende, die besonders gute Leistungen und soziales Engagement nachweisen können. Wer sich bewerben kann und wie das Verfahren läuft - eine Übersicht. mehr

Presseschau zu Unruhen in Ägypten

Fatale Zurückhaltung, verpasste Chancen

Der Aufstand gegen Mubarak stellt das Ausland vor massive Probleme. In deutschen Pressestimmen wird auf die Schlüsselrolle der USA verwiesen - die aber wie die EU rätseln, auf wen sie nun setzen sollen. Und Israel fürchtet nicht nur den Verlust eines Partners, sondern auch anhaltende Instabilität in Nahost. mehr

Arbeitsmarkt im Januar

Winter treibt Arbeitslosigkeit auf 3,3 Millionen

Auf 3,347 Millionen ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar gestiegen. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 7,9 Prozent. Für den Anstieg sei das Winterwetter verantwortlich, so die Experten der Bundesagentur für Arbeit. Insgesamt entwickele sich der Arbeitsmarkt aber unverändert positiv. mehr

Neue Bankgesetzregelung in der Schweiz

Keine Schatzkammern mehr für Diktatoren

Lange Jahre hatten korrupte Diktatoren leichtes Spiel, in der Schweiz Geld zu bunkern, das sie der Bevölkerung gestohlen hatten. Ein neues Gesetz ermöglicht es nun, solches Raubgeld zu beschlagnahmen. Das Vermögen von Haitis Ex-Diktatoren Duvalier wurde bereits gesperrt. mehr

Umwandlungsprozess in Ägypten

EU fordert Reformen und freie Wahlen

Die EU unterstützt die Opposition in Ägypten: Bei einem Treffen forderten die EU-Außenminister demokratische Reformen und freie Wahlen. Eine Rücktrittsforderung an Präsident Mubarak fand keine Mehrheit. Beschlossen wurde, die Konten von Tunesiens Ex-Präsident Ben Ali einzufrieren. mehr

Archiv

EU-Nachrichten Februar 2011