Statistiker legen Zahlen vor Deutschland verstößt gegen Stabilitätspakt

Zwar fielen die Zahlen besser aus als befürchtet, den Euro-Stabilitätspakt hat Deutschland im Jahr 2010 aber dennoch verletzt. Das Staatsdefizit lag bei 3,3 Prozent und damit erstmals seit fünf Jahren höher als von der EU erlaubt. Im kommenden Jahr will die Regierung die Drei-Prozent-Grenze wieder einhalten.

Trotz der boomenden Wirtschaft hat Deutschland 2010 erstmals seit fünf Jahren den europäischen Stabilitätspakt gebrochen. Wegen der teuren Bankenrettung und milliardenschwerer Konjunkturpakete gaben Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen zusammen 82 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Die Summe entspricht 3,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, teilte das Statistische Bundesamt mit. Ursprünglich war sogar ein Minus von 3,5 Prozent errechnet worden, doch wegen unerwartet hoher Steuereinnahmen wurde die Zahl nach unten korrigiert.

Dennoch verstieß Deutschland gegen die Vorgaben des Maastricht-Vertrags, nach denen die Drei-Prozent-Marke nicht übertroffen werden darf. Zuletzt wurde der Grenzwert 2005 nicht eingehalten, als das Defizit ebenfalls bei 3,3 Prozent lag. Im Krisenjahr 2009 hatte sich das Minus auf genau drei Prozent oder 73 Milliarden Euro belaufen.

Europäischer Vergleich

Im Vergleich zu anderen Euro-Ländern steht Deutschland aber gut da: In Griechenland und Spanien ist das Minus fast drei Mal, in Irland sogar fast zehn Mal so groß. In diesem Jahr soll die Neuverschuldung nach Prognose der Bundesregierung mit 2,5 Prozent wieder deutlich unter dem Schwellenwert bleiben.

Wirtschaftswachstum verlangsamt sich

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft verlangsamte sich zum Jahresende 2010 etwas. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im vierten Quartal um 0,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte und damit seine Voraussagen von der Vorwoche bestätigte.