Migrationspolitik - aktuelle Nachrichten

NACHRICHTEN ZUM THEMA

Migrationspolitik

Friedrich Merz hält im Bundestag eine Rede, im Hintergrund ist Olaf Scholz zu sehen.

Streit mit der Bundesregierung Merz lehnt weitere Migrationsgespräche ab

11.09.2024 • 13:13 Uhr

Union und Ampel scheinen von einem Kompromiss bei der Migrationspolitik weiter entfernt denn je. CDU-Chef Merz lehnt weitere Gespräche ab. Kanzler Scholz will diese Tür noch nicht ganz zuschlagen, spart aber nicht mit Vorwürfen. mehr

15 Minuten. Der tagesschau-Podcast am Morgen
podcast

15 Minuten Messerverbote werden ausgeweitet / Endspurt vor Landtagswahlen / Camping: Trends und Neuheiten

30.08.2024 • 06:00 Uhr

Die Bundesregierung hat sich auf Änderungen der Migrations- und Asylpolitik verständigt. In Sachsen und Thüringen läuft der Wahlkampfendspurt. Und: Wohin geht die Reise bei Campern und Wohnmobilen? mehr

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Spitzentreffen zur Asylpolitik

10.09.2024 • 15:00 Uhr

Spitzentreffen zur Asylpolitik mehr

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Union nimmt an Beratungen über Asylpolitik teil

10.09.2024 • 10:43 Uhr

Union nimmt an Beratungen über Asylpolitik teil mehr

"Landesamt für Einwanderung" steht in großen Lettern an der Außenfassade der Behörde in Berlin.
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"Sicherheitspaket" der Regierung Darum geht es bei den Gesprächen

03.09.2024 • 09:06 Uhr

Nach dem Attentat von Solingen hat die Regierung Länder und Union eingeladen, um über ihr Maßnahmenpaket zu Migration und Sicherheit zu beraten. Wer nimmt teil und worum geht es im Einzelnen? Ein Überblick. mehr

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Asylverfahren und Abschiebungen: Diskussionen über Kurs in der Migrationspolitik

21.06.2024 • 14:00 Uhr

Asylverfahren und Abschiebungen: Diskussionen über Kurs in der Migrationspolitik mehr

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Schärferer Kurs in Migrationspolitik auf Bund-Länder-Konferenz beschlossen

21.06.2024 • 10:00 Uhr

Schärferer Kurs in Migrationspolitik auf Bund-Länder-Konferenz beschlossen mehr

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Ministerpräsidentenkonferenz berät über Migrationspolitik

20.06.2024 • 11:00 Uhr

Ministerpräsidentenkonferenz berät über Migrationspolitik mehr

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Ministerpräsidentenkonferenz berät über Migrationspolitik

27.06.2024 • 09:00 Uhr

Ministerpräsidentenkonferenz berät über Migrationspolitik mehr

Der Schriftzug "Abgeschoben/Deported" auf einem Stempelbild der Bundespolizei
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Asylpolitik Geheimer Migrationsdeal mit dem Irak

15.12.2023 • 06:05 Uhr

Die Bundesregierung hält eine Migrationsvereinbarung zwischen Deutschland und dem Irak geheim. NDR, WDR und SZ liegt die schriftliche Erklärung zu Migration und Abschiebungen beider Länder vor. Die Opposition verlangt Aufklärung. mehr

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Bund-Länder-Gipfel einigt sich bei den Kosten für Migranten

07.11.2023 • 18:00 Uhr

Bund-Länder-Gipfel einigt sich bei den Kosten für Migranten mehr

Menschen stehen Schlange vor einem Zentrum für Asylsuchende in Berlin

Reaktionen nach Migrationstreffen Der Anfang ist gemacht

14.10.2023 • 14:29 Uhr

In das Thema Migrationspolitik kommt offenbar Bewegung: Das abendliche Treffen von Kanzler Scholz, den Länderchefs und CDU-Chef Merz sei "konstruktiv" und "in guter Atmosphäre" verlaufen - sagt sogar die Union. Von Kai Clement. mehr

Stephan Weil und Boris Rhein nach einem Treffen im Bundeskanzleramt

Treffen zu Migration beim Kanzler Gute Gespräche, keine Beschlüsse

14.10.2023 • 09:26 Uhr

Das Treffen mit Kanzler Scholz sei in guter Atmosphäre verlaufen, konkrete Beschlüsse aber gab es wie erwartet keine. Die Länder haben jedoch eine klare Position, was sich in der Migrationspolitik ändern soll. mehr

DeutschlandTrend

ARD-DeutschlandTrend Migrationspolitik für Mehrheit am wichtigsten

13.10.2023 • 16:28 Uhr

Die Zuwanderung ist für die meisten Deutschen derzeit das wichtigste politische Thema. Das geht aus dem DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin hervor. Die Ampelparteien verlieren weiter an Zustimmung. mehr

Boris Rhein (r), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, geben eine Pressekonferenz.

Länderchefs zu Migration Schnellere Asylverfahren und Bezahlkarten

13.10.2023 • 16:08 Uhr

Die Länderchefs sind sich einig: Um Migration zu begrenzen, wollen sie Asylverfahren beschleunigen - und Bezahlkarten ausgeben. Für das Spitzentreffen mit Kanzler Scholz am Abend werden aber keine Beschlüsse erwartet. mehr

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Länderchefs fordern mehr Hilfe vom Bund bei der Bewältigung der Migration

13.10.2023 • 14:00 Uhr

Länderchefs fordern mehr Hilfe vom Bund bei der Bewältigung der Migration mehr

Migranten stehen in einer Schlange in der Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt (Archiv Mai 2023)

Vor Spitzentreffen im Kanzleramt Länder fordern Begrenzung der Migration

13.10.2023 • 12:34 Uhr

Wer bezahlt was - das war lange das zentrale Thema in der Migrationsdebatte zwischen Bund und Ländern. Nun scheint sich der Fokus zu verschieben: Vor dem Spitzentreffen fordern die Länderchefs, weniger Migranten aufzunehmen. mehr

Zahlreiche Geflüchtete stehen in einer Schlange zur Registrierung am Ankunftszentrum in Hamburg-Rahlstedt (Foto vom 06.03.2022).

Vor Migrationsgipfel im Kanzleramt Landkreistag fordert Arbeitspflicht für Flüchtlinge

13.10.2023 • 04:14 Uhr

Kanzler Scholz trifft sich heute mit Vertretern der Länder und CDU-Chef Merz, um beim Thema Migration Lösungen zu finden. Vor den Beratungen meldete sich der Landkreistag zu Wort - und fordert eine Arbeitspflicht für alle Migranten. mehr

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Ministerpräsidenten beraten über Migration

12.10.2023 • 16:00 Uhr

Ministerpräsidenten beraten über Migration mehr

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Kanzler Scholz lädt Bund und Länder zum Spitzentreffen für Migrationspolitik

12.10.2023 • 10:00 Uhr

Kanzler Scholz lädt Bund und Länder zum Spitzentreffen für Migrationspolitik mehr

Ungarns Regierungschef Vikor Orban (Aufnahme vom 6. Oktober 2023).

Debatte um EU-Asylreform Ungarn sieht sich "rechtlich vergewaltigt"

06.10.2023 • 19:43 Uhr

Ungarn und Polen sind klar gegen die Asylreform. Daher wurde es nichts mit einer gemeinsamen Erklärung beim Gipfel in Spanien. Und die Suche nach Kompromissen droht, in einer größeren EU noch komplizierter zu werden. Von Paul Vorreiter. mehr

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und neben ihm Ungarns Regierungschef Viktor Orban beim EU-Gipfel in Granda im Oktober 2023.

EU-Gipfel in Granada Polen und Ungarn auf Kontra-Kurs

06.10.2023 • 15:17 Uhr

Die EU-Mitglieder versuchen, sich beim Treffen in Granada weiter zusammenzuraufen - vor allem bei den Streitthemen Migration und EU-Erweiterung. Doch Polen und Ungarn bleiben Stolpersteine auf dem Weg zu möglichen Kompromissen. Von Jakob Mayr. mehr

Olaf Scholz und Annalena Baerbock
analyse

Kein deutsches Veto in Brüssel Scholz gibt Linie bei EU-Asylverschärfung vor

27.09.2023 • 21:02 Uhr

Die Grünen sind dagegen, die FDP und Teile der SPD dafür - nun entschied der Kanzler: Deutschland wird eine Verschärfung der EU-Asylverordnung nicht blockieren. Für Deutschland kündigte Innenministerin Faeser mehr Grenzkontrollen an. Von Frank Jahn. mehr

Olaf Scholz (Archivbild)

Scholz schaltet sich in Debatte ein Berlin will EU-Asylverschärfung wohl nicht blockieren

27.09.2023 • 17:32 Uhr

Die EU will mit einer Asyl-Krisenverordnung Staaten helfen, in denen besonders viele Migranten ankommen. Weil die Grünen dagegen sind, drohte aus Berlin ein Veto. Doch offenbar sprach Kanzler Scholz nun ein Machtwort. mehr

Ein Schild in den Farben der Ukraine mit der Aufschrift "Welcome" ist am Münchner Hauptbahnhof zu sehen.

Migrationspolitik der EU Längerer Schutz für Ukraine-Flüchtlinge gefordert

22.08.2023 • 16:04 Uhr

Für Menschen aus der Ukraine, die wegen des Krieges in die EU geflüchtet sind, gilt ein besonderer Schutzstatus. Noch - denn er könnte im März auslaufen. Genau davor warnen Hilfsorganisationen und Behörden eindringlich. mehr

Stephan Weil, Olaf Scholz, Hendrik Wüst

Ministerpräsidentenkonferenz Worüber Scholz und die Länderchefs beraten

15.06.2023 • 06:52 Uhr

Heute tauschen sich die Länderchefs mit Bundeskanzler Scholz aus - etwa über Flüchtlingspolitik und die Nationale Sicherheitsstrategie. Ob am Ende des Bund-Länder-Treffens überhaupt Ergebnisse stehen, ist aber fraglich. Von Kai Clement. mehr

Ein Junge rennt im Hof einer Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Personen.
faq

Bund-Länder-Treffen Worum es beim Flüchtlingsgipfel geht

10.05.2023 • 05:13 Uhr

Wenn Bund und Länder heute zum Flüchtlingsgipfel zusammenkommen, geht es ums Geld - aber nicht nur. Längst dreht sich die Debatte auch um Grundsätzliches: Wohin in der Asylpolitik? Ein Überblick. mehr

Nancy Faeser
analyse

Migrationspolitik Faeser auf Seehofer-Kurs?

09.05.2023 • 20:19 Uhr

Nach dem harten Kurs von CSU-Minister Seehofer hat sich die Ampelkoalition eine andere Migrationspolitik vorgenommen. Eine Mammutaufgabe. Kommt Innenministerin Faeser voran? Von Dietrich Karl Mäurer. mehr

Drei junge Flüchtlinge arbeiten im Ausbildungszentrum der Siemens Professional Education an der Verdrahtung eines Schaltschranks.

Vor dem Flüchtlingsgipfel Städtetag für schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt

06.05.2023 • 11:59 Uhr

Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik fordern die kommunalen Spitzenverbände mehr Unterstützung vom Bund. Dabei geht es nicht nur um mehr Geld - auch der Zugang zum Arbeitsmarkt müsse vereinfacht werden, fordert der Städtetag. mehr

Eine Turnhalle, die zur Unterkunft für Geflüchtete umfunktioniert wurde.

Vor dem Flüchtlingsgipfel Über alles reden - außer über Geld

05.05.2023 • 17:56 Uhr

Bereits vor dem Flüchtlingsgipfel wird heiß über die künftige Asylpolitik diskutiert. Der Bund stellte noch einmal klar: Um mehr Geld für Länder und Kommunen werde es kommenden Mittwoch nicht gehen. Die Hoffnung liegt auf Lösungen auf EU-Ebene. mehr

Familien afghanischer Ortskräfte kommen 2021 in einer Flüchtlingsunterkunft in Brandenburg an.

Aufnahme von Schutzbedürftigen Sachsen-Anhalt will Mitspracherecht

21.02.2023 • 17:27 Uhr

Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung von Sachsen-Anhalt will über den Bundesrat erreichen, dass die Länder künftig stärker in der Migrationspolitik mitreden. Konkret geht es um die Aufnahmeprogramme des Bundes. mehr

tagesschau

Landräte vor Flüchtlingsgipfel "Brauche mich sonst nicht sehen lassen"

15.02.2023 • 19:04 Uhr

Bund, Länder und Kommunen beraten über den Umgang mit Geflüchteten. Landräte fordern neue Konzepte, weil Platz rarer wird - und der Unmut größer. Ein Stimmungsbild aus Sachsen und Brandenburg offenbart unterschiedliche Ansätze. Von T. Vorreyer mehr

Die Bundestagsabgeordneten kommen im Plenum zur Sitzung zusammen

Migrationspolitik Bundestag beschließt neues Aufenthaltsrecht

02.12.2022 • 11:31 Uhr

Der Bundestag hat das "Chancen-Aufenthaltsrecht" beschlossen. Es soll laut Ampel-Koalition gut integrierten Ausländern ohne gesicherten Status eine Perspektive bieten. Die Union fürchtet jedoch nach wie vor die Schaffung falscher Privilegien. mehr

Chris Magnus

Migrationspolitik Chef des US-Grenzschutzes tritt zurück

13.11.2022 • 12:05 Uhr

Der Chef der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde, Magnus, ist zurückgetreten. Auslöser könnten Spannungen mit der Biden-Regierung und eine Rekordzahl festgenommener Migranten an der Grenze zu Mexiko sein. mehr

Venezolanische Migranten auf Martha's Vineyard

Nach Transport auf Ferieninsel Migranten verklagen US-Gouverneur

21.09.2022 • 10:54 Uhr

Der Gouverneur von Florida, DeSantis, ließ Migranten von Texas auf die noble Ferieninsel Martha's Vineyard bringen. Einige von ihnen verklagen den Republikaner nun - er habe ihnen falsche Versprechen gemacht. mehr

Flüchtlinge gehen über das Gelände der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZABH) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt.

Migrationspolitik der Ampel Wie sich das Asylrecht ändern soll

29.07.2022 • 09:12 Uhr

In den vergangenen Jahren wurden das Asylrecht verschärft. Nun plant die Regierung einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik. Was haben die Maßnahmen gebracht - und was soll anders werden? Von Uli Hauck und Michael Stempfle. mehr

Migranten sitzen in der neu eingerichteten zentralen Bearbeitungsstelle der Bundespolizei und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
Kommentar

Neues Aufenthaltsrecht Chance für Geduldete

06.07.2022 • 18:34 Uhr

Einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik hatte die Ampel-Regierung im Koalitionsvertrag angekündigt. Mit dem Gesetzentwurf zum neuen Bleiberecht zeigt die Koalition nun, dass sie es ernst meint, kommentiert Dietrich Karl Mäurer. mehr

Drei aus der Ukraine stammende Frauen gehen in der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) zu ihrem Quartier. Archivbild

Migrationspolitik Kabinett beschließt neues Aufenthaltsrecht

06.07.2022 • 11:58 Uhr

Der Bund will geduldeten Ausländern bessere Möglichkeiten verschaffen, legal dauerhaft in Deutschland zu bleiben. Das Kabinett verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zudem soll die Abschiebehaft verlängert werden. mehr

Flüchtlinge gehen über das Gelände der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZABH) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt.

Migrationspolitik Kabinett will Bleiberecht anpassen

06.07.2022 • 07:47 Uhr

Menschen ohne Aufenthaltstitel sollen zukünftig leichter die Chance auf ein Bleiberecht erhalten. Das sieht ein Gesetzentwurf des Kabinetts vor. Hilfsorganisationen geht der Entwurf nicht weit genug. mehr

Integrationskurs (Archivbild)

Migrationspolitik Deutschland bei Flüchtlingsaufnahme in Verzug

04.09.2019 • 08:29 Uhr

Um die gefährliche Flucht von Schutzbedürftigen zu vermeiden, haben Deutschland und die europäischen Staaten Aufnahmeprogramme ins Leben gerufen. Bei der Umsetzung hakt es allerdings - man hängt dem Zeitplan hinterher. mehr

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  6. Spanische Soldaten bei einem Militärmanöver am Strand

    Sánchez und die Verteidigungsausgaben Warum Spanien nicht aufrüstet

  7. Viele 50-Euro-Scheine werden in ein Briefkuvert gelegt.

    Geldtransfers per Hawala Illegal, aber auch lebensnotwendig

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    Blickpunkte Kirschblüte in Tokio, Weltzeituhr in Berlin, Libianca in Los Angeles

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  10. Fahrzeuge sind im Mercedes-Benz Vehicle Preparation Center im Hafen von Baltimore zu sehen.

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