Januar 2018

Archiv

EU-Nachrichten Januar 2018

Konsequenz aus Abgastests

Daimler schmeißt EUGT-Mitarbeiter raus

Nach Volkswagen hat auch Daimler personelle Konsequenzen aus den Abgastests an Affen gezogen. Ein Mitarbeiter sei freigestellt worden, teilte der Konzern mit. BMW hingegen stellt sich hinter seinen EUGT-Mitarbeiter. mehr

Umsatz im Einzelhandel

Deutsche shoppen sich zu neuem Rekord

Die Deutschen sind weiter in Shopping-Laune: Zum achten Mal in Folge konnten die Einzelhändler ein Umsatzplus vermelden. Wenig überraschend: Wieder waren Internet- und Versandhandel die großen Gewinner. mehr

Falsche Berichte über Israel

Keine Prämien für "Jagd auf Flüchtlinge"

Mehrere Medien berichten, Israels Regierung suche "Freiwillige", die "Jagd" auf Flüchtlinge machten. Als Belohnung winke ein Bonus. Doch die Berichte sind irreführend bis falsch. Von Patrick Gensing. mehr

Interview Einigung zum Familiennachzug

"Viele Details sind noch ungeklärt"

Union und SPD atmen auf: Die Einigung zum Familiennachzug schafft ein heikles Thema vorerst aus der Welt. Der Asylrechtsexperte Daniel Thym sagt im Interview aber: Entscheidende Details sind noch ungeklärt. mehr

Hendricks bei Umweltkommissar

Nur Versprechen reichen nicht mehr

Nach dem Krisengespräch über Luftreinheit hat die EU-Kommission die von Deutschland versprochenen Maßnahmen als nicht ausreichend bezeichnet. Falls Berlin keine besseren Vorschläge einbringt, droht eine Klage. mehr

Russische Dopingaffäre

Kreml spricht von "Verleumdung"

"Verleumdung" nennt sie Putins Sprecher - die Vorwürfe einer direkten Verstrickung des Präsidenten ins Staatsdoping. Mit scharfen Worten kritisiert der Kreml einen entsprechenden ARD-Bericht und seine Quelle. mehr

GroKo-Verhandlungen

Einigung beim Familiennachzug

Union und SPD haben ein zentrales Streitthema aus dem Weg geräumt und sich auf eine Neuregelung des Familiennachzugs geeinigt. Im Zentrum steht eine Härtefallregelung, die die SPD gefordert hatte. mehr

FAQ Verfassungsgericht zur Psychiatrie

Zu Recht ans Bett gefesselt?

Der Umgang mit psychisch kranken Menschen ist nicht einfach. Den Patienten ans Bett zu fesseln, klingt drastisch, ist in psychiatrischen Kliniken aber Praxis. Zu Recht? Das prüft nun das Bundesverfassungsgericht. Von Claudia Kornmeier. mehr

Brexit-Übergangsfrist

Bezahlen ja, mitbestimmen nein

Die EU hat harte Bedingungen für die von London gewünschte Brexit-Übergangsfrist beschlossen. 21 Monate lang soll Großbritannien weiter zahlen, darf aber kaum noch mitbestimmen. Von Holger Romann. mehr

Kommentar Großbritannien nach dem Brexit

Holzklasse statt Luxus

Für Großbritannien wird es sich nach dem Brexit also noch eine ganze Weile so anfühlen, als wäre man weiterhin EU-Mitglied - ohne jedoch noch irgendwie mitreden zu dürfen. Nur konsequent, meint Kai Küstner. mehr

Studie

PISA-Erfolg für benachteiligte Schüler

Sozial benachteiligte Schüler in Deutschland schneiden in der PISA-Studie immer besser ab. Gleiche Chancen auf Bildung haben sie deshalb noch lange nicht: Deutschland liegt unter dem OECD-Durchschnitt. mehr

Weltspiegel

Von "Dreamern" und politischen Flüchtlingen

Ein "Dreamer", der nicht mehr in die USA darf oder US-Amerikaner, die nach Mexiko ziehen: Die Einwanderungspolitik von US-Präsident Trump bestimmt ihr Leben. Xenia Böttcher hat sie in Mexiko getroffen. mehr

Hintergrund Studien mit Stickstoffdioxid

Experimente im Namen der Autolobby

Die "Forschungsvereinigung" der Autolobby hatte Inhalations-Experimente an Menschen und Affen durchgeführt. Ein Bericht der EUGT gibt Einblick in die Arbeit. Von Patrick Gensing. mehr

Brexit-Übergang

Alle Pflichten, keine Stimmrechte

Großbritannien wünscht sich nach dem Brexit eine zweijährige Übergangsfrist. Sinnvoll - findet auch die EU. Damit diese Phase geordnet abläuft, legt sie dafür Richtlinien fest. Und die haben es in sich. Von Kai Küstner. mehr

Schiffbrüchige im Pazifik

Rettung nach acht Tagen

Acht Tage lang trieben sechs Erwachsene und ein Baby in einem hölzernen Rettungsboot im Pazifik. Nun hat ein neuseeländisches Suchflugzeug die Schiffbrüchigen entdeckt. Doch von den anderen Passagieren einer verschollenen Fähre fehlt jede Spur. mehr

Im Alter von 91 Jahren

Ikea-Gründer Kamprad gestorben

Der Gründer des schwedischen Möbelgiganten Ikea ist tot. Ingvar Kamprad starb im Alter von 91 Jahren, teilte das Unternehmen mit. mehr

Hintergrund Groko-Verhandlungen

Stolperfalle Familiennachzug

An diesem Streit könnte die GroKo noch scheitern: Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus. Zwar gibt es einen Kompromiss zwischen Union und SPD. Doch der wirft Fragen auf. Von Michael Stempfle. mehr

Kommissar spricht von Kampagne

EU kritisiert Fake News aus Russland

"Ausgeklügelt", "sorgfältig orchestriert" - und "regierungsgestützt" - EU-Sicherheitskommissar King hat Russland eine massive Fake-News-Kampagne vorgeworfen. Dagegen müsse sich Europa wehren. mehr

Hintergrund Wahl der Doppelspitze

Aus Drei mach Zwei

Annalena Baerbock, Anja Piel, Robert Habeck - sie bewerben sich um den Platz an der Parteispitze der Grünen. Andrea Müller wirft einen Blick auf den bisherigen Werdegang der drei Kandidaten. mehr

Lego wird 60

Steine allein reichen nicht mehr

Am 28. Januar 1958 meldete der dänische Spielzeughersteller Lego seinen berühmten Stein zum Patent an. Lange Zeit reichte das, um erfolgreich zu sein. Doch die Zeiten haben sich geändert. ard

DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend

SPD sackt auf 19 Prozent ab

Schlechte Nachrichten für die SPD: Im ARD-DeutschlandTrend rutscht die Partei auf magere 19 Prozent. Auch was die Koalitionsgespräche mit der Union angeht, gibt es miese Werte für die Genossen. mehr

Studie zu Homo sapiens

Out of Africa - aber viel früher

Forscher haben in Israel die ältesten Homo-sapiens-Fossilien außerhalb Afrikas gefunden. Ihre These: Die menschlichen Vorfahren verließen Afrika vor mindestens 177.000 Jahren - viel früher als gedacht. Von Gábor Paál. mehr

Handel mit China

Die Seidenstraße endet in Duisburg

Es sind bereits 25 Züge pro Woche: Zwischen China und Deutschland gibt es eine Bahnverbindung, die den Handel ankurbeln soll. Für Duisburg bedeutet sie Hoffnung im Strukturwandel. Von Jens Eberl. mehr

EuGH zu Asylverfahren

Homosexualitätstests sind verboten

Asylbewerber dürfen laut EuGH keinem Test ihrer sexuellen Orientierung unterzogen werden: Das sei ein unverhältnismäßiger Eingriff in das Privatleben. Es ging um einen Fall aus Ungarn. Von Kai Küstner. mehr

Forschungsprojekt in Ramstein

Fliegen fürs Weltklima

Kann Biosprit Fliegen weniger klimaschädlich machen? Dieser Frage gehen derzeit NASA- und DLR-Wissenschaftler in Ramstein nach - indem sie in Kondensstreifen schnüffeln. Von Ute Spangenberger. mehr

Exklusiv Sexueller Missbrauch

Neue Vorwürfe gegen Wedel

Dieter Wedel soll in den 1980er-Jahren versucht haben, eine Schauspielerin bei einer Produktion des Saarländischen Rundfunks zu vergewaltigen. Der Sender wusste davon - setzte die Dreharbeiten dennoch fort. mehr

Kolumne Euroschau

Mit dem Löwen in den Euro-Raum?

Das Drama um die Eurokrise ist nicht verdaut. Immer noch muss die EZB mit ihrer lockeren Geldpolitik Feuerwehr spielen. Dennoch ist die Währung so attraktiv, dass Bulgarien den Euro will, aber auf Widerstand stößt. Von Klaus-Rainer Jackisch. mehr

Chiphersteller Qualcomm

Milliardenstrafe wegen Apple-Deal

Qualcomm hat Apple Milliarden gezahlt, damit die Firma nicht bei der Konkurrenz kauft. Deshalb brummte die EU-Kommission Qualcomm nun eine Milliardenstrafe auf. Der weltgrößte Chipbauer kündigte Berufung an. mehr

Überbleibsel im All

Was wurde aus den Fahnen auf dem Mond?

Jede bemannte Mission hat auf dem Mond eine Fahne aufgestellt. Die Astronauten flogen heim - die Fahnen blieben. Was wurde aus ihnen? Jan Bösche über Stoff mit Symbolwert. mehr

Hintergrund Akteure im Konflikt

Wer mischt mit in Nordsyrien - und warum?

Seit Jahren ist der Norden Syriens umkämpft. An dem Krieg beteiligen sich verschiedene Akteure mit völlig unterschiedlichen Interessen. Anna Osius und Carsten Kühntopp stellen sie vor. mehr

Türkische Offensive in Syrien

USA rufen zur Zurückhaltung auf

Die USA sind über die Offensive des türkischen Militärs gegen die kurdische YPG im Norden Syriens besorgt. Außenminister Tillerson vermied direkte Kritik - genauso wie die Bundesregierung. mehr

Spanisches Gericht

Kein Haftbefehl gegen Puigdemont

Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont kann unbehelligt durch Europa reisen. Spaniens Oberstes Gericht lehnte einen neuen Haftbefehl ab. Puigdemont flog heute nach Dänemark. mehr

Türkisch-kurdische Kämpfe

Erfolgsmeldungen von beiden Seiten

Nach dem Beginn der türkischen Bodenoffensive in Nordsyrien haben die angegriffenen kurdischen Truppen einen Gegenangriff gestartet. Die Türkei hingegen spricht davon, kurdische Stellungen zerstört zu haben. mehr

Reise nach Kopenhagen

Spanien fordert Festnahme von Puigdemont

Trotz Drohung des spanischen Generalstaatsanwalts ist der frühere katalanische Regionalpräsident Puigdemont nach Dänemark gereist. Die Behörde will nun den internationalen Haftbefehl gegen ihn erneuern. mehr

Debatte nach Kandel

Einzelfälle oder klarer Trend?

Die Gewalttaten von Freiburg und Kandel haben eine Debatte über die Kriminalität von jungen Flüchtlingen ausgelöst. Sind diese besonders gewalttätig? Statistiken geben nur bedingt Auskunft. Von Nick Schader. mehr

Hohe Finanzierungslücke

EU-Pensionsfonds ist bis 2026 pleite

Mehr als 700 frühere EU-Abgeordnete haben im Ruhestand Anspruch auf Geld aus einem für sie geschaffenen Pensionsfonds. Doch diesem fehlen mehr als 326 Millionen Euro. Bis 2026 wird der Fonds pleite sein. mehr

Abbas in Brüssel

Zwei-Staaten-Lösung als EU-Minimalkonsens

Palästinenserpräsident Abbas trifft sich heute mit den EU-Außenministern. Viel kann er dabei nicht erwarten. Die EU kämpft in der Nahostpolitik mit Uneinigkeit und mehreren Baustellen. Von Kai Küstner. mehr

Türkische Offensive

Mit aller Härte gegen die Kurden

Die Türkei geht aus der Luft und mit Bodentruppen gegen Kurden im Norden Syriens vor. Protest dagegen duldet die Regierung nicht. Nun tagt der Weltsicherheitsrat. Von Christian Buttkereit. mehr

Türkische Offensive gegen Kurden

Auf Luftangriffe folgen Bodentruppen

Die Türkei setzt ihre angekündigte Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG fort: Nach Angriffen aus der Luft, rücken nun Bodentruppen in das syrische Grenzgebiet Afrin vor. Von Christian Buttkereit. mehr

Hass im Netz

Soziale Medien löschen mehr

Der Kampf gegen Hass im Internet kommt nach einer EU-Untersuchung auch ohne gesetzliche Regelungen zügig voran. Soziale Medien nahmen zuletzt rund 70 Prozent aller beanstandeten Inhalte freiwillig aus dem Netz. mehr

interview Lagarde im ARD-Interview

"Deutschland soll Teamplayer sein"

Deutschlands Handelsüberschuss hält sie für zu hoch, die Investitionen für zu niedrig: Im ARD-Interview begründet IWF-Chefin Lagarde ihre Position - unter Verweis auf Ex-Minister Schäuble und den FC Bayern. mehr

Nach US-Steuerreform

Apple schockt Brüssel

Die Entscheidung von Apple, seine Konzern-Milliarden wieder verstärkt in den USA anzulegen, schlägt hohe Wellen in Europa. Dort hatte man dem Konzern jahrelang großzügige Steuernachlässe gewährt. Von Ralph Sina. mehr

Beziehungen EU-Türkei

Entspannungssignale nach der Eiszeit

Die EU erwägt nach monatelanger diplomatischer Eiszeit ein neues Spitzentreffen mit der Türkei. Warum Bulgarien bei diesem Signal der Entspannung eine wichtige Rolle spielt, erklärt Kai Küstner. mehr

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof

Schweizer Grundschullehrer dürfen aufklären

Sexuelle Aufklärung in der Grundschule? Eine Schweizer Mutter hielt das für viel zu früh und klagte. Doch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hält die Sexualkunde für gerechtfertigt. mehr

Strafsteuer in Ungarn

Wer Flüchtlingen hilft, muss zahlen

Mit einer Strafsteuer für NGOs verschärft Ungarn seine Flüchtlingspolitik erneut. Für Aufregung sorgt zugleich ein Bericht, das Land habe heimlich Migranten aufgenommen. Von Clemens Verenkotte. mehr

Streikrecht für verbeamtete Lehrer

Der Streik als Menschenrecht?

Ein verbeamteter Lehrer streikt nicht - ein altbewährter Grundsatz in Deutschland. Doch ist er auch rechtens? Das Bundesverfassungsgericht soll den Streit um den Streik klären. Von Gigi Deppe. mehr

Kurz bei Merkel

Ein bisschen Einigkeit

Die EU-Außengrenzen stärken, illegale Migration reduzieren - darin haben sich Bundeskanzlerin Merkel und der österreichische Kanzler Kurz nach ihrem Treffen einig gezeigt. Bei der Frage der Umverteilung von Flüchtlingen in Europa wurden jedoch erneut Gegensätze deutlich. mehr

Streit um Feinstaub

Eine Frist für Hendricks

Schon lange macht die EU-Kommission wegen der hohen Feinstaubbelastung in Deutschland Druck - nun scheint der Geduldsfaden zu reißen. Umweltministerin Hendricks soll Ende Januar in Brüssel Stellung beziehen - wohl die letzte Chance, um eine Klage zu verhindern. Von Ralph Sina. mehr

Neue britische Ministerin

Einsamkeit wird Regierungssache

Einsamkeit gilt als Phänomen der älteren Generation. Doch das Gefühl der Isolation zieht sich durch alle Gesellschaftsschichten. Großbritannien will das Problem angehen - und hat dafür sogar einen eigenen Ministerposten geschaffen. mehr

Geldvermögen auf Rekordwert

Deutsche werden immer reicher

Die privaten Haushalte in Deutschland sind so vermögend wie nie zuvor. In der Summe horteten sie zuletzt fast 5,8 Billionen Euro. Das meiste Geld liegt auf Giro- oder Tagesgeldkonten. Wer Aktien besaß, konnte sich über kräftige Kursgewinne freuen. mehr

Prozess um eingestürztes Stadtarchiv

Kölns Narbe und die Schuldfrage

Zwei Menschen starben, Jahrhunderte alte Bücher und Schriften wurden unter den Trümmern begraben: Fast neun Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs will das Landgericht in einem Prozess klären, wer die Schuld für die Katastrophe trägt. Von Christian Feld. mehr

Nahostkonflikt

USA frieren Gelder für Palästinenser ein

Anfang des Jahres hatte Trump via Twitter gedroht, jetzt macht die US-Regierung ernst: 65 Millionen US-Dollar für das Palästinenserhilfswerk der UN werden eingefroren. Für die Palästinenser ein herber Schlag. mehr

Hintergrund Angriffe in der Silvesternacht

Mehr Gewalt gegen Einsatzkräfte?

Nach der Silvesternacht ist eine Debatte über Gewalt gegen Feuerwehrleute und Polizisten entbrannt. Anlass waren Meldungen aus Berlin und Leipzig. Kam es tatsächlich zu überdurchschnittlich vielen Übergriffen auf Einsatzkräfte? Von G. Halasz und K. Mügge. mehr

EU-Parlament stimmt ab

Erlaubt die EU das Elektrofischen?

Brutal und umweltschädlich, sagen die Kritiker. Effizient und umweltschonend, sagen die Befürworter. Das Europaparlament entscheidet heute, ob das Elektrofischen EU-weit freigegeben wird. Von Karin Bensch. mehr

Auf dem Prüfstand

Wie gerecht ist die Grundsteuer?

Das Verfassungsgericht berät darüber, ob die Grundsteuer für Grundstücke und Gebäude noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Warum ist eine Reform überfällig? Und was passiert, wenn die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt wird? Von Claudia Kornmeier. mehr

Niedersachsen

Fragwürdige Tests mit Heimkindern

Das Ausmaß von Arzneimittelversuchen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Niedersachsen in den 1970er-Jahren ist größer als zunächst angenommen. Nach NDR-Recherchen wurde darüber hinaus wohl auch eine Untersuchungsmethode getestet, deren Anwendung medizinisch fragwürdig war. ndr

Experten aus der EU

Arbeitsgruppe gegen Fake News gestartet

In Brüssel hat eine von der EU eingerichtete Expertengruppe gegen Fake News im Internet ihre Arbeit aufgenommen. Falschinformationen gefährdeten das Wohl der Demokratie, sagte Digital-Kommissarin Gabriel am Rande der ersten Sitzung. Von Ralph Sina. mehr

Analyse Union und SPD zum Familiennachzug

"Integration wird erschwert"

Beim umstrittenen Thema Familiennachzug für subsidiär Geschützte haben sich Union und SPD auf höchstens 1000 Menschen pro Monat geeinigt. Fachleute sagen: zu wenig. Die Integration der Flüchtlinge werde dadurch erschwert. Von Ina Ruck und Parniean Soufiani. mehr

Interview Journalistin Mesale Tolu

"Ich bin nicht eingeschüchtert"

Vor drei Wochen wurde die Journalistin Mesale Tolu aus türkischer Untersuchungshaft entlassen. Im Interview mit der ARD spricht sie über ihre Festnahme, die Zeit im Gefängnis und über ihre Sicht auf die türkische Justiz. mehr

Hintergrund Einigung mit dem Iran

Was im Abkommen steht

Es ist amtlich: Der Atomstreit mit dem Iran ist beendet, ein verbindlicher Vertrag unterschrieben. Doch was steht drin in dem rund 100-seitigen Papier? tagesschau.de zeigt, wer welche Zugeständnisse gemacht hat. mehr

Kommentar Sondierung aus EU-Sicht

Auf dem Weg zur Mehrschichten-Union

Wer mehr Geld gibt, soll auch mehr Einfluss haben: Die Pläne von Union und SPD könnten die EU verändern. Einige Mitgliedstaaten müssen sich auf harte Verteilungskämpfe einstellen, meint Andreas Meyer-Feist. mehr

Berichterstattung über Kandel

Wie die AfD die Wut schürt

Die AfD hat der ARD auf Facebook vorgeworfen, sie habe sich "zunächst geweigert", über den gewaltsamen Tod einer 15-Jährigen in Kandel zu berichten. Eine falsche Behauptung, die sich auf Facebook tausendfach verbreitet. Von Patrick Gensing. mehr

Hintergrund Sondierung von Union und SPD

Das steht im Abschlusspapier

"Wir wollen eine stabile und handlungsfähige Regierung bilden, die das Richtige tut" - so steht es in der Präambel des Abschlusspapiers. Und sonst: keine Steuererhöhungen, enge Grenzen beim Familiennachzug, paritätisch finanzierte Krankenkassenbeiträge. Ein Überblick. mehr

Bessere Verteilung von Flüchtlingen

EU-Migrationskommissar drängt auf Asylreform

Die Flüchtlingskrise wird noch viele Jahre andauern, glaubt der EU-Migrationskommissar Avramopoulos. Für ihn ist klar: Das neue europäische Asylsystem muss kommen - zur Not auch gegen den Willen von Ländern wie Polen oder Ungarn. Von Karin Bensch. mehr

Einwanderer aus Haiti und Afrika

Trump wettert gegen "Drecksloch-Länder"

Dass Äußerungen des US-Präsidenten für Empörung und Kopfschütteln sorgen, daran hat man sich fast schon gewöhnt. Doch was Trump bei einem Treffen mit Senatoren über Einwanderer aus Afrika und Haiti von sich gab, wurde in den USA als neuer Tiefpunkt gewertet. Von Martin Ganslmeier. mehr

EU-Treffen mit Iran

EU verteidigt Atomabkommen

Bei dem Besuch des iranischen Außenministers Sarif in Brüssel haben sich EU-Spitzen sowie Bundesaußenminister Gabriel hinter das Atomabkommen mit dem Iran gestellt. Weiteres Thema waren die Proteste im Iran. mehr

Milliardeninvestition

EU auf der Jagd nach dem Supercomputer

Die EU darf - was die Rechenleistung von Computern angeht - nicht abgehängt werden, meint die EU-Kommission. Deswegen nimmt sie jetzt eine Milliarde Euro für Supercomputer in die Hand. Von Pascal Lechler. mehr

Ersatzfreiheitsstrafe

Staat zahlt Millionen für Schwarzfahrer im Knast

Haft für Bagatelldelikte wie Schwarzfahren - das gibt es häufiger, als man denkt. Denn wer eine Geldstrafe nicht bezahlen kann, muss oft eine "Ersatzfreiheitsstrafe" absitzen. Das kostet den Staat laut Monitor-Recherchen mehr als 200 Millionen Euro pro Jahr. Von A. Pollmeier und R. Hötte. mehr

Fragen und Antworten

Was ist die Scharia?

Immer wieder gibt es in Deutschland Diskussionen über das islamische Recht. Die Scharia wird von radikalen Islamisten benutzt, um sich als Polizisten aufzuspielen. Doch was ist die Scharia überhaupt? Von Sabine Brütting. mehr

Frankfurter Buchmesse startet

Rushdie: "Kämpft für die Meinungsfreiheit!"

"Publizieren fühlt sich immer mehr wie Krieg an" - so der britisch-indische Autor Salman Rushdie. Schriftsteller und Verleger würden vor allem durch religiöse Intoleranz bedroht. Zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse rief er zum weltweiten Kampf für Meinungsfreiheit auf. hessenschau.de

Rushdie veröffentlicht Autobiographie

Memoiren eines zum Tode Verurteilten

Das Telefon läutete und dann war im Leben von Salman Rushdie alles anders. "Wie fühlt es sich an, zum Tode verurteilt worden zu sein?", fragte die BBC. So erfuhr der Autor, dass wegen seiner "Satanischen Verse" ein Kopfgeld auf ihn ausgesetzt worden war. 23 Jahre lebte er im Untergrund. Nun erscheint seine Autobiographie. mehr

Bundesgerichtshof

Neues Urteil zur "Scharia-Polizei"

Der Bundesgerichtshof verkündet heute sein Urteil im Verfahren um die Wuppertaler "Scharia-Polizei". Alle sieben Angeklagten waren vom Landgericht Wuppertal von den Vorwürfen freigesprochen worden. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. Von Klaus Hempel. mehr

Ratsvorsitz in Bulgarien

Das ärmste EU-Land übernimmt - und hofft

Mit Bulgarien hat der ärmste EU-Mitgliedsstaat die Ratspräsidentschaft übernommen - ein Land, in dem Korruption und mafiöse Strukturen den Alltag bestimmen. Viele Bulgaren hoffen, dass der Ratsvorsitz endlich europäische Standards bringt. Von Till Rüger. mehr

Plädoyer im NSU-Prozess

Die Schmerzen des Sohnes

Es war ein emotionaler Auftritt im NSU-Prozess: Abdulkerim Simsek, der Sohn des ersten Mordopfers, schilderte, was seine Familie nach dem Tod des Vaters durchleiden musste. Er forderte eine hohe Strafe für Beate Zschäpe und weitere Aufklärung. Von Ina Krauß. mehr

Hintergrund Prozess zum Anschlag auf BVB

Tötungsvorsatz - Was bedeutet das?

Ein Bombenanschlag ohne "Tötungsabsicht" - geht das? Juristisch ist das ein komplexes Thema. Wie die Einlassung des Angeklagten im Prozess um den Anschlag auf den BVB-Mannschaftsbus juristisch einzuordnen ist, erklärt Christoph Kehlbach. mehr

#kurzerklärt #kurzerklärt

Worum geht es beim Familiennachzug?

Ein Streitthema bei den Sondierungsgesprächen: der Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz. Die SPD will ihn wieder erlauben, die Union ist dagegen. Doch um wie viele Menschen geht es überhaupt? Und was unterscheidet sie von Asylberechtigten? Von Nele Pasch. mehr

Porträt Steve Bannon

Einflüsterer, Manipulator, Stratege

Er war Berater von Präsident Trump und Chef der rechtspopulistischen Webseite "Breitbart News". Jetzt ist Steve Bannon beide Jobs los. Die wohl schillerndste Figur der US-amerikanischen Rechten ist auf dem Abstellgleis gelandet - zumindest vorerst. Von Martina Buttler. mehr

Familienförderung

Elterngeld Plus immer beliebter

Mitten in den Sondierungsgesprächen kommt die geschäftsführende Bundesregierung zu einer Kabinettssitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: Der Bericht des Familienministeriums zum Elterngeld Plus. Wie vorab bekannt wurde, hat sich die Zahl der Bezieher seit Einführung verdoppelt. mehr

Streit zwischen Polen und EU

"Dran bleiben" lautet die Devise

Von "freundschaftlicher Atmosphäre" und "konstruktiven Diskussionen" war nach dem Abendessen von EU-Kommissionspräsident Juncker und Polens neuem Regierungschef Morawiecki die Rede. Kein Wort über Fortschritte im Streit um Polens Justizreform. Von Karin Bensch. mehr

Yücel und die Rüstungsexporte

Gibt es einen schmutzigen Deal?

Außenminister Gabriel hat mit widersprüchlichen Äußerungen verwirrt, eine Freilassung des "Welt"-Journalisten Yücel sei an Rüstungsexporte in die Türkei gebunden. Was hat er tatsächlich gesagt? Wie wurde es interpretiert? Wie überzeugend sind seine späteren Dementis? Von Arnd Henze. mehr

Rechtsstaat und Flüchtlinge

Juncker will Polen nicht die Gelder kürzen

Spätestens seit der Einleitung eines Strafverfahrens gegen Polen ist das Verhältnis zwischen der EU und dem Land auf dem Tiefpunkt. Vor einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki erklärt Kommissionschef Juncker im ARD-Interview, wie er die Wogen glätten will. Von Markus Preiß. mehr

Vor Treffen mit EU-Spitzen

Was will Mateusz Morawiecki?

Polens neuer Ministerpräsident Morawiecki will sich bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel um eine Verbesserung der angespannten Beziehungen zur EU bemühen. Der politische Spielraum für den ausgewiesenen Europa-Experten ist eng. Von Jan Pallokat. mehr

EU prüft Ausweitung

NGOs wollen Elektrofischen verhindern

Die einen loben es als besonders umweltverträglich - andere nennen das Elektrofischen brutal. Kommende Woche befasst sich das EU-Parlament mit der Frage, ob die Praxis ausgeweitet werden darf. 17 NGOs wollen das verhindern und warnen in einem Brandbrief vor den Folgen. Von Kai Küstner. mehr

#kurzerklärt #kurzerklärt

Warum haben Beamte einen Sonderstatus?

Sie sind Polizisten, Lehrer, arbeiten bei Feuerwehr oder Finanzverwaltung: 1,8 Millionen Beamte gibt es in Deutschland. Sie haben einen Sonderstatus, etwa bei Sozialversicherungen oder dem Streikrecht. Warum ist das so? Juliane Fliegenschmidt erklärt es. mehr

Hintergrund Debatte über Dobrindt

Was ist die "Konservative Revolution"?

Eine "Konservative Revolution" hat CSU-Politiker Dobrindt gefordert - und dafür viel Kritik geerntet. Denn der Begriff hat eine lange Geschichte und wurde vor allem geprägt durch einen Publizisten, der nach dem Krieg die deutsche Rechte vom Nationalsozialismus reinwaschen wollte. Von Silvia Stöber. mehr

Kommentar Waffen gegen Freilassung

Einen schmutzigen Deal darf es nicht geben

Außenminister Gabriel hat der Türkei für die Freilassung von "Welt"-Korrespondent Yücel Rüstungsdeals in Aussicht gestellt. Aber eine Geiselhaft beendet man nicht, indem man dem Geiselnehmer zur Belohnung Waffen liefert, meint Arnd Henze. mehr

Interview Kommissionschef Juncker zum Iran

Kritik - mit dem Feingefühl der EU

EU-Kommissionschef Juncker weist Vorwürfe zurück, die Europäische Union würde sich nicht klar genug auf die Seite der Demonstranten im Iran stellen. Im Interview mit tagesschau.de fällt seine Kritik an Teheran dennoch gemäßigt aus. Auch zu den USA äußert er sich. mehr

Deutsch-türkische Beziehungen

Yücel gegen Panzer?

Vor dem Treffen der beiden Außenminister Gabriel und Cavusoglu gibt es in Ankara Überlegungen, wie eine Freilassung des "Welt"-Journalisten Yücels aus türkischer Haft stattfinden könnte. Offenbar fordert die Türkei die Unterstützung Berlins bei Rüstungsprojekten. Von Oliver Mayer-Rüth. mehr

interview Orban bei der CSU

"Verhöhnung der Beschlüsse der EU"

Erneut hat die CSU den umstrittenen ungarischen Regierungschef Orban eingeladen. Im tagesschau.de-Interview bewertet der ungarische Autor Paul Lendvai seinen Besuch im Kloster Seeon als "Verhöhnung der Beschlüsse der EU" und "Wahlkampf für Orban". mehr

DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend

Die Deutschen sind GroKo-müde

Die Mehrheit der Deutschen lehnt laut DeutschlandTrend eine Neuauflage der GroKo ab. Nach zuletzt 61 Prozent Zustimmung wollen nun nur noch 45 Prozent das Bündnis. Kritisch wird die CSU gesehen. Von Friederike Hofmann. mehr

FAQ Sicherheitslücke in Prozessoren

Was Nutzer jetzt wissen sollten

Die Sicherheitslücke bei Prozessoren ist möglicherweise in Milliarden Geräten weltweit zu finden: Vom klassischen PC über Notebooks bis hin zu Smartphones. Wer ist betroffen? Gibt es eine Lösung? Jörg Brunsmann gibt Antworten. mehr

Interview Flüchtlingskriminalität

"Perspektiven sind entscheidend"

Eine neue Studie von Kriminologen um den Experten Pfeiffer legt nahe, dass der Anstieg von Gewaltstraftaten in Deutschland vor allem auf die zunehmende Zahl von Flüchtlingen zurückzuführen ist. Pfeiffer mahnt jedoch zur Differenzierung - und schlägt im Gespräch mit NDR Info Lösungen vor. mehr

Interview ARD-Korrespondentin im Iran

"Wer im Iran ist, muss ein Kopftuch tragen"

Natalie Amiri berichtet für die ARD aus Teheran. Wenn sie von dort zugeschaltet ist, trägt sie stets ein Kopftuch. Warum sie das macht und wie die Arbeitsbedingungen in dem islamischen Land sind, das verrät sie im Interview mit tagesschau.de. mehr

Proteste im Iran

Kann die EU vermitteln?

Die EU hat als Vermittler 2015 den Atomvertrag mit dem Iran ermöglicht. Die Verhandlungsführer von einst sind heute auf beiden Seiten in Schlüsselpositionen. Können sie auf die aktuelle Situation im Iran Einfluss nehmen? Von Ralph Sina. mehr

Angriffe auf Einsatzkräfte

"Es ist unfassbar"

Die Angriffe auf Rettungskräfte und Polizisten an Silvester und Neujahr haben eine politische Debatte ausgelöst. Justizminister Maas und andere Politiker fordern härtere Strafen für die Täter. Die Attacken hätten lebensbedrohliche Ausmaße angenommen, sagte die Polizei. mehr

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Das große Löschen?

Das NetzDG soll Online-Netzwerke wie Facebook zwingen, strafbare Inhalte schneller zu entfernen - doch es ist umstritten. Kritiker sprechen von Zensur, weil die Portale aus Angst vor Bußgeldern zu viel löschen könnten. Die Höchststrafe: 50 Millionen Euro. Von Bernd Wolf. mehr

Nordrhein-Westfalen

Köln feiert weitgehend friedlich

Zwei Jahre nach den schweren Übergriffen auf der Kölner Domplatte feierten die Menschen den Jahreswechsel in der Stadt weitgehend friedlich, nur vereinzelte Übergriffe wurden gemeldet. Die Polizei war mit 1400 Beamten im Einsatz. wdr

Interview Hinter den Kulissen der tagesthemen

"Langsamer, sprich langsamer"

Wenn die tagesthemen auf Sendung gehen, liegt hinter dem Team schon ein ganzer Arbeitstag. Und die Nachrichten beschäftigen die Moderatoren oft noch nach Sendeschluss. Caren Miosga und Ingo Zamperoni erzählen im Interview von bewegenden Momenten, speziellen Arbeitstechniken - und einem kleinen Skandal. mehr

Polizei setzt Wasserwerfer ein

Silvesterrandale in Leipzig

In anderen deutschen Großstädten blieb die Silvesternacht weitgehend friedlich - aus Leipzig aber werden Randale gemeldet. Die Polizei wurde von bis zu 50 Randalierern mit Steinen beworfen und setzte Wasserwerfer ein. mdr

FAQ Fragen und Antworten

Wer protestiert im Iran - und warum?

Sie sind enttäuscht über ihre wirtschaftliche Lage - ihre Kritik richtet sich aber auch grundsätzlich gegen den herrschenden Klerus: Was ist über die Demonstranten im Iran bekannt? Und inwiefern lassen sich die Proteste mit denen von 2009 vergleichen? mehr

Betriebsrentenreform

Sicherheit ohne Garantie?

Die gesetzliche Rente wird in Zukunft nicht mehr reichen, um den Lebensstandard im Alter zu halten - das ist die klare Ansage der Politik. Betriebsrenten sollen Abhilfe schaffen. Heute ist eine Reform in Kraft getreten, die auch kleinen Firmen erleichtert, diese anzubieten. Von Mathias Zahn. mehr