Archiv - Inhalte vom 23.02.2024

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23. Februar 2024

liveblog Krieg in Nahost

++ USA "enttäuscht" über Pläne zum Siedlungsbau ++

US-Außenminister Blinken äußert sich "enttäuscht" über Israels Pläne zum Ausbau von Siedlungen im Westjordanland. Die UN fordern, Menschenrechtsverletzungen in den Palästinensergebieten und Israel aufzuarbeiten. Die Entwicklungen vom Freitag zum Nachlesen. mehr

23.02.2024 • 23:05 Uhr

Prozess um Falschaussage

Schuldspruch für Österreichs Ex-Kanzler Kurz

Acht Monate Haft auf Bewährung: Österreichs Ex-Bundeskanzler Kurz ist im Falschaussageprozess in Wien schuldig gesprochen worden. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Kurz kündigte an, in Berufung zu gehen. mehr

23.02.2024 • 22:53 Uhr

liveblog Krieg gegen die Ukraine

+ Ukraine meldet Abschuss von russischem Flugzeug +

Ukrainische Streitkräfte haben eigenen Angaben zufolge ein russisches Aufklärungsflugzeug abgeschossen. Außenministerin Baerbock hat bei den UN dazu aufgerufen, die Ukraine weiter zu unterstützen. Die Entwicklungen vom Freitag zum Nachlesen. mehr

23.02.2024 • 22:45 Uhr

Ein Langstrecken-Frühwarnflugzeug vom Typ Beriyev A-50U Mainstay

marktbericht Wall Street schnauft durch

KI-Rally verliert an Schwung

Die Rally an der Wall Street hat sich im Verlauf verlangsamt, nachdem es zum Handelsstart noch frische Rekorde gegeben hatte. Im Fokus stand erneut die Nvidia-Aktie, die den KI-Hype derzeit anführt. mehr

23.02.2024 • 22:25 Uhr

Hochhausbrand in Valencia

"In drei, vier Stunden war alles vorbei"

Nach dem schweren Hochhausbrand in Valencia ist die Zahl der Toten auf mindestens neun gestiegen. Besonders schockiert hat viele, wie rasend schnell sich die Flammen durch die Fassade gefressen haben. Von Anna Mundt. mehr

23.02.2024 • 22:12 Uhr

EU-Mission im Roten Meer

Bundestag gibt grünes Licht für Marineeinsatz

Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen. Der Bundestag hat das Mandat der Bundeswehr an der EU-Mission "Aspides" gebilligt. Die Fregatte ist bereits auf dem Weg. mehr

23.02.2024 • 19:45 Uhr

Bericht zu "Kentler-Experiment"

"Institutionalisierter Missbrauch"

Der Pädagoge Helmut Kentler vermittelte mehr als 30 Jahre lang Kinder an zum Teil vorbestrafte Pädokriminelle. Ein neuer Bericht zeigt, wie ein Netzwerk verschiedenster Akteure deutschlandweit agierte. Von K. Breinig. mehr

23.02.2024 • 18:48 Uhr

Berlins Senatorin Katharina Günther-Wünsch auf der Pressekonferenz zum Kentler-Ergebnisbericht

Tod des Kremlkritikers

Drei-Stunden-Ultimatum für Nawalnys Mutter

Die Nawalny-Angehörigen werden von den Behörden massiv unter Druck gesetzt. Es geht um die Beisetzung des im Straflager verstorbenen Kremlkritikers. Ihnen wurde eine Beerdigung auf dem Gefängnisgelände angedroht. mehr

23.02.2024 • 18:42 Uhr

Die Mutter von Alexej Nawalny, Ljudmila Nawalnaja

hintergrund Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Viele Reformideen - aber vorerst keine Chance mehr

Über das Thema diskutieren Juristen seit Jahren: Muss das Bundesverfassungsgericht stärker gegen den Zugriff extremer Parteien gesichert werden? Und wenn ja, wie? Doch politisch herrscht wieder Stillstand. Von C. Kornmeier. mehr

23.02.2024 • 18:00 Uhr

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verkündet ein Urteil am 15. November 2023

Wegen Teuerung

Mehrheit isst seltener im Restaurant

Essen gehen wurde zuletzt immer teurer - mit der Folge, dass sich das viele offenbar zweimal überlegen: Mehr als die Hälfte der Deutschen geht laut einer Umfrage wegen der höheren Preise seltener ins Restaurant. mehr

23.02.2024 • 17:55 Uhr

Kellner serviert einen Salat im Restaurant

Geldwäscheverdacht

Großrazzia in mehreren Ländern Europas

Ermittler sind in Deutschland, Polen und Spanien gegen die organisierte Clankriminalität vorgegangen. Insgesamt sicherten 230 Einsatzkräfte an 29 Orten Beweismittel. Ausgangspunkt war ein Ort in Niedersachsen. mehr

23.02.2024 • 17:16 Uhr

Polizisten hinter einem Absperrband (Mottobild)

Reaktion auf Tod Nawalnys

USA verhängen 500 neue Sanktionen gegen Russland

Nach dem Tod von Kremlkritiker Nawalny verschärfen die USA die Gangart gegenüber Russland. Präsident Biden kündigte 500 neue Sanktionen an. Sie richten sich auch gegen Personen und Einrichtungen in elf anderen Ländern. mehr

23.02.2024 • 16:49 Uhr

exklusiv Gera in Ostthüringen

Ein "Hotspot" der rechtsextremen Szene

Regelmäßig finden in Gera Aufmärsche eines Neonazis statt - mit Unterstützung aus der örtlichen AfD, wie Kontraste-Recherchen zeigen. Die Versammlungsbehörde bleibt weitgehend passiv. Der Verfassungsschutz sieht ein zunehmendes Aggressionspotenzial. mehr

23.02.2024 • 16:40 Uhr

Demonstranten an einer Feuertonne, davor einem Transparent auf dem in Frakturschrift steht "die Wahrheit siegt", darunter ist ein Symbol ähnlich einem Reichsadler zu erkennen.

Spanien

Mehrere Tote bei Hochhausbrand in Valencia

In Valencia sind insgesamt fünf Menschen bei dem Großbrand ums Leben gekommen. Ein Hochhaus mit mehr als 130 Wohnungen stand komplett in Flammen. Mindestens 14 Menschen werden vermisst. mehr

23.02.2024 • 16:38 Uhr

Ein Feuerwehrmann auf einer Drehleiter vor einem brennenden Hochhaus in Valencia

Abstimmung im Bundestag

Teil-Legalisierung von Cannabis beschlossen

Es ist eines der großen gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampelkoalition und war bis zuletzt heftig umkämpft: Marihuana und Haschisch sollen für Volljährige legal werden - unter Bedingungen. mehr

23.02.2024 • 16:29 Uhr

Schneefälle in Österreich

Brennerautobahn in Richtung Süden gesperrt

In Österreich ist die Brennerautobahn in Richtung Süden derzeit gesperrt. Binnen kurzer Zeit fielen laut Betreiber 40 Zentimeter Schnee - trotz Überholverbots seien auf allen Fahrspuren Lkw steckengeblieben. mehr

23.02.2024 • 16:14 Uhr

Eingeschneite Lkw stehen auf der Brennerautobahn im Stau

Ungarn und Schweden nähern sich an

Kampfjets für ein "Ja" zum NATO-Beitritt?

Lange hat sich Ungarn gesperrt, der Aufnahme Schwedens in die NATO zuzustimmen. Jetzt nähern sich beide Staaten an - auch dank eines Rüstungs- und Verteidigungsabkommens. mehr

23.02.2024 • 15:59 Uhr

Schwedens und Ungarns Regierungschefs Kristersson (l.) und Orban beim Handschlag

faq Nach Zustimmung durch den Bundestag

So soll Cannabis legal werden

Der Bundestag hat grünes Licht für ein großes Projekt der Ampelkoalition gegeben: die Legalisierung von Cannabis. Was genau soll erlaubt werden, welche Bedenken gibt es und wie geht es jetzt weiter? Ein Überblick. mehr

23.02.2024 • 15:57 Uhr

Cannabis-Anbau im kanadischen Bundesstaat Ontario

Bundesbank mit Milliarden-Minus

Währungs- und Geldpolitik bringt Rekordverluste

Der scharfe Zinserhöhungskurs der europäischen Währungshüter belastet die Bilanz der Bundesbank. Selbst bei einer Rückkehr zu Gewinnen würde es lange dauern, die Löcher zu stopfen, so Bundesbank-Chef Nagel. Von Ingo Nathusius. mehr

23.02.2024 • 15:51 Uhr

Joachim Nagel während einer Pressekonferenz

Schule in Wuppertal

Haftbefehl gegen mutmaßlichen Täter nach Amoktat

Nach der Amoktat an einer Schule in Wuppertal sind alle Verletzten außer Lebensgefahr - auch der mutmaßliche Täter. Gegen den 17-Jährigen wurde Haftbefehl beantragt. Zuvor war in Bekennerschreiben gefunden worden. wdr

23.02.2024 • 15:48 Uhr

Polizisten vor dem Schulgebäude in Wuppertal

Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Faeser wirft Union "Fundamentalopposition" vor

Die Union will mit der Ampel nicht weiter über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts sprechen. Innenministerin Faeser kritisiert das scharf. Auch der Deutsche Anwaltverein hält die Entscheidung für "nicht nachvollziehbar". mehr

23.02.2024 • 15:09 Uhr

Empfehlung der KEF

Rundfunkbeitrag soll um 58 Cent steigen

ARD, ZDF und Deutschlandradio werden über den Rundfunkbeitrag finanziert. Ab 2025 soll der auf 18,94 Euro pro Monat steigen. Das empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten - kurz KEF. Nun entscheiden die Länder. mehr

23.02.2024 • 14:37 Uhr

Auf einem Tisch liegt ein Überweisungsträger für den Rundfunkbeitrag sowie 18,36 Euro.

Policen sollen teurer werden

Allianz steigert Gewinn - und Beiträge für Versicherte

Die Allianz hat im vergangenen Jahr 14,7 Milliarden Euro verdient - ein Rekordgewinn. Unwetterschäden und die Inflation haben zur Folge, dass Kunden höhere Prämien zahlen müssen. Von Rigobert Kaiser und Lena Appel. mehr

23.02.2024 • 14:23 Uhr

faktenfinder Angebliche Doppelgänger

Wie viele Putins gibt es wirklich?

Das Gerücht gibt es schon seit Jahren: Russland Präsident Putin soll Doppelgänger seine öffentliche Auftritte wahrnehmen lassen. Zuletzt sollten "Super-Recognizer" verdächtige Bilder untersuchen. Auch sie konnten keine Beweise liefern. Von Wulf Rohwedder. mehr

23.02.2024 • 14:21 Uhr

Dieser Screenshot aus einem Filmmaterial, das am 18. April 2023 von der Pressestelle des russischen Präsidenten veröffentlicht wurde, zeigt den russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Besuch des Hauptquartiers der Dnjepr-Militärgruppe in der Region Cherson in der Ukraine.

Freigabe eingefrorener Mittel

137 Milliarden Euro von der EU für Polen

Polen kann Milliarden aus Brüssel einplanen. Bisher waren die EU-Gelder eingefroren. Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigte an, die Mittel freigeben zu wollen. "Wir werden es gut verwenden", sagte Polens Ministerpräsident Tusk. mehr

23.02.2024 • 13:57 Uhr

Regierungschef Tusk mit Kommissionspräsidentin von der Leyen in Warschau

Krieg im Nahen Osten

Was Netanyahu für den Gazastreifen plant

Ein demilitarisiertes Gebiet mit einer Pufferzone, eine zivile Verwaltung ohne Terrorverbindung: Ministerpräsident Netanyahu hat offenbar einen Plan für Gaza nach dem Krieg vorgelegt. Von J.-C. Kitzler. mehr

23.02.2024 • 12:54 Uhr

"Wachstumschancengesetz"

Bundestag beschließt abgespecktes Wachstumspaket

Der Bundestag hat ein Entlastungspaket für Unternehmen in Höhe von rund drei Milliarden Euro beschlossen. Ob am 22. März auch der Bundesrat zustimmt, ist ungewiss. Denn das Gesetz könnte an der Union scheitern. mehr

23.02.2024 • 12:35 Uhr

ifo-Geschäftsklimaindex

Etwas weniger Pessimismus in den Chefetagen

Die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft hat sich im Februar minimal aufgehellt. Einige Führungskräfte beurteilen die Geschäftsaussichten für die kommenden Monate etwas besser. mehr

23.02.2024 • 12:29 Uhr

Baden-Württemberg

Mehrere Verletzte bei Stadtbahnunfall in Stuttgart

Bei einem frontalen Zusammenstoß zweier Stadtbahnen in Stuttgart sind mehrere Menschen teils schwer verletzt worden. Die Bahnen fuhren offenbar auf derselben Schienenspur aufeinander zu. Warum, ist unklar. swr

23.02.2024 • 12:14 Uhr

Einsatzkräfte der Feuerwehr arbeiten an zwei zerstörten Stadtbahnen in Stuttgart

Mondsonde "Odysseus"

Erfolgreiche Landung - dank Software-Trick

Es ist die erste kommerzielle Mondlandung der Geschichte, ein Projekt mit dem Namen IM-1. Doch ohne NASA-Datenhilfe wäre die Landung im letzten Moment gescheitert. Von Uwe Gradwohl. mehr

23.02.2024 • 12:09 Uhr

Die Odysseus-Mondlandefähre über der nahen Seite des Mondes nach dem Eintritt in die Mondumlaufbahn

Bayern

Erneut Proteste bei Grünen-Versammlung

Etwa 300 Menschen mit mehr als 60 Traktoren und Autos haben am Abend vor einer Grünen-Veranstaltung im bayerischen Hirschaid demonstriert. Das Treffen wurde aus Sicherheitsgründen abgesagt, die Polizei ermittelt. br

23.02.2024 • 11:56 Uhr

Demonstranten mit Deutschlandfahnen und Traktoren protestieren vor einer Parteiversammlung der Grünen in Hirschaid, Bayern

Warnung vor willkürlichen Festnahmen

Ungefähr 30 Deutsche in Russland inhaftiert

Etwa 30 Deutsche befinden sich in russischer Haft. Das teilte die Bundesregierung mit, die inzwischen vor willkürlichen Festnahmen warnt. Der BSW-Abgeordnete Hunko fordert bessere Informationen für die Öffentlichkeit. mehr

23.02.2024 • 11:31 Uhr

Außenansicht des Pulkowo-Flughafens in St. Petersburg.

Vorschlag des FDP-Chefs

Lindner will Moratorium für Sozialausgaben

Drei Jahre ohne neue Sozialausgaben und Subventionen - das schlägt Finanzminister Lindner vor. So könne Deutschland Geld in seine Verteidigung investieren. Die Grünen reagierten wenig begeistert. mehr

23.02.2024 • 11:15 Uhr

Zwei Jahre nach Angriff auf Ukraine

Der Krieg schweißt Russland und China zusammen

Westliche Firmen haben sich aus Russland zurückgezogen, davon profitiert China. Der Ukraine-Krieg schweißt die beiden autokratischen Systeme zusammen. Allerdings ist es keine Partnerschaft auf Augenhöhe. Von B. Eyssel. mehr

23.02.2024 • 10:53 Uhr

Noch mehr Stellen fallen weg

BASF will weitere Milliarden einsparen

Der Gewinn ist eingebrochen, der Umsatz geschrumpft: Beim Chemiekonzern BASF reagiert der Vorstand mit einem weiteren Sparprogramm auf die Krise. Die gesamte Chemieindustrie hat Probleme. mehr

23.02.2024 • 10:38 Uhr

Medienberichte

Netanyahu legt Plan für den Gazastreifen vor

Israels Premier Netanyahu hat laut Medienberichten seine Pläne für den Gazastreifen nach dem Krieg umrissen. Er will volle Kontrolle durch die Armee, "lokale Beamte" als Verwalter und eine Zukunft ohne das Palästinenserhilfswerk UNRWA. mehr

23.02.2024 • 10:03 Uhr

Sturmtief

"Wencke" fegt über Norddeutschland

Mit Böen von bis zu 120 Kilometern pro Stunde hat der Sturm Norddeutschland getroffen - aber keine großen Schäden verursacht. Bahn- und Flugverkehr laufen weitgehend normal. An den Küsten soll es aber stürmisch bleiben. mehr

23.02.2024 • 10:03 Uhr

Baumstamm in Windschutzscheibe eines Autos

1.000 Feuerwehrleute im Einsatz

Buschfeuer in Australien breitet sich weiter aus

Ein großes Buschfeuer im australischen Bundesstaat Victoria hat bereits 11.000 Hektar verwüstet. Mehr als 2.000 Menschen sind auf der Flucht. Starke Winde erschweren den Kampf gegen die Flammen. mehr

23.02.2024 • 08:26 Uhr

Eine große Rauchsäule ist unweit der australischen Stadt Ballarat zu sehen.

Erste kommerzielle Mondmission

Jubel nach der "Odysseus"-Landung

Für die USA ist die erste kommerzielle Mondlandung ein Triumph - entsprechend groß war der Jubel bei den Verantwortlichen nach dem Aufsetzen. Langfristig hofft man darauf, auf dem Mond Wasser zu finden. Von Katrin Brand. mehr

23.02.2024 • 07:34 Uhr

Blick auf die Mondoberfläche - aufgenommen von der Sonde "Odysseus"

Südamerika

Uruguay als Vorbild bei der Cannabis-Legalisierung?

Uruguay war 2013 das erste Land der Welt, das die Herstellung, den Verkauf und den Konsum von Marihuana legalisiert hat. Das Ziel: Schwarzmarkt und Kriminalität eindämmen. Ist das gelungen? Von Ina Rottscheidt. mehr

23.02.2024 • 07:04 Uhr

Ein Mann in Uruguay raucht eine mit Marihuana gefüllte Zigarette.

podcast 11KM

Schlaflos im Krieg

Kann man sich an alles gewöhnen, auch an Krieg? ARD-Korrespondentin Andrea Beer hat für 11KM Sprachnachrichten aus der Ukraine geschickt: über Ärzte an der Front, Frauen, die zu Hebammen werden und Zukunftsträume von Kindern. mehr

23.02.2024 • 06:40 Uhr

Eine Frau hält eine ukrainische Flagge in Kiew, Ukraine, am 24. August 2023.

"Nova-C"-Mission

Erste kommerzielle Mondlandung gelingt

Zum ersten Mal in der Geschichte der Raumfahrt ist eine kommerzielle Landung auf dem Mond geglückt. Mit dem Aufsetzen von "Nova-C" auf der Oberfläche des Erdtrabanten gelang zugleich die erste US-Mondlandung seit mehr als 50 Jahren. mehr

23.02.2024 • 02:02 Uhr

Regelungen für Unternehmen

Bundestag erleichtert Jahresabschluss

Die Aufstellung eines Jahresabschlusses soll einfacher werden. Der Bundestag beschloss eine entsprechende Regelung, durch die für mehr als 50.000 Unternehmen künftig geringere Anforderungen zur Geltung kommen. mehr

23.02.2024 • 00:24 Uhr

Ein Geschäftsmann hält Blätter mit Zahlentabellen in der Hand.

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