Archiv - Inhalte vom 15.05.2024

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15. Mai 2024

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ Lage in Charkiw laut Selenskyj stabiler ++

Nach den Worten von Präsident Selenskyj hat sich die Lage im Gebiet Charkiw teilweise stabilisiert. Für die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz gibt es laut Bundespräsidentin Amherd bereits 50 Zusagen. Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen. mehr

15.05.2024 • 23:29 Uhr

liveblog Nahost-Krieg

++ Briten senden weitere Hilfsgüter nach Gaza ++

Ein britisches Schiff soll Hilfsgüter zu provisorischem Pier an der Küste des Gazastreifens bringen. Die Europäische Union fordert von Israel, den Einsatz in Rafah sofort zu beenden. Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen. mehr

15.05.2024 • 23:29 Uhr

Arbeiten an einem schwimmenden Pier im Mittelmeer vor dem Gazastreifen.

marktbericht US-Teuerung verlangsamt

Rekordjagd nach Inflationsdaten

Aktuelle Daten zur Inflation und zum Zustand der US-Konjunktur haben die Aktienmärkten zur Wochenmitte beflügelt. Sowohl in den USA als auch in Deutschland gab es neue Rekorde. mehr

15.05.2024 • 22:17 Uhr

Nach Gesetzesverabschiedung

Georgier setzen Proteste fort

Am Tag nach der Verabschiedung des umstrittenen NGO-Gesetzes haben in Georgien erneut Zehntausende protestiert. Auch Außenminister aus EU-Staaten beteiligten sich. Die Türkei kündigte derweil ein ähnliches Gesetzesvorhaben an. mehr

15.05.2024 • 22:12 Uhr

Protestierende in Tiflis mit georgischen und EU-Fahnen

Schüsse auf Fico

Slowakischer Premier nach Attentat in Lebensgefahr

Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist bei einem Attentat lebensgefährlich verletzt worden. Auf ihn wurden fünf Schüsse auf offener Straße abgegeben. Der Innenminister spricht von einem politischen Motiv. mehr

15.05.2024 • 21:36 Uhr

Sicherheitsbeamte laufen um eine Limousine mit Robert Fico herum.

exklusiv AfD-Finanzen

Millionenüberschuss - auch durch geerbte Immobilien

Erbschaften bringen der AfD viel Geld. Aber auch von steigenden Mitgliederzahlen profitiert sie finanziell. Auf 3,7 Millionen Euro beläuft sich nach ARD-Informationen der Überschuss des AfD-Bundesverbandes für 2023. Von Martin Schmidt. mehr

15.05.2024 • 21:09 Uhr

interview Georgische Präsidentin

"Das ist schon eine russische Art zu herrschen"

Georgiens Präsidentin Surabischwili kritisiert das in ihrem Land beschlossene NGO-Gesetz scharf. Im ARD-Interview sagt sie, das Volk werde sich "seine europäische Zukunft nicht rauben lassen" - und fordert eine klare Botschaft aus Brüssel. mehr

15.05.2024 • 20:36 Uhr

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili im ARD-Interview.

Französisches Überseegebiet

Ausnahmezustand in Neukaledonien erklärt

Bei den Ausschreitungen im französischen Überseegebiet Neukaledonien sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Nun erklärte die Regierung in Paris den Ausnahmezustand. Auslöser war eine Reform des Wahlrechts. mehr

15.05.2024 • 17:48 Uhr

Stacheldraht und Steine blockieren eine Straße

Neue Regierung in Niederlanden

Rechte Parteien einigen sich auf Koalition

Die Niederlande bekommen eine neue Regierung: Knapp sechs Monate nach der Parlamentswahl haben sich der Rechtspopulist Wilders und drei weitere rechte Parteien auf eine Koalition geeinigt. Wer Regierungschef wird, ist aber noch unklar. mehr

15.05.2024 • 17:24 Uhr

Geert Wilders wird von Medienvertretern befragt

Nakba-Tag

Palästinenser erinnern an Flucht und Vertreibung

Zum Nakba-Tag haben Palästinenser im Westjordanland der Flucht und Vertreibung während des ersten Nahost-Kriegs 1948 gedacht. Bei Zusammenstößen wurde dabei ein Mann getötet. Die EU rief Israel auf, den Militäreinsatz in Rafah zu beenden. mehr

15.05.2024 • 17:03 Uhr

Eine Frau hebt während einer Demonstration zum Nakba-Tag in Ramallah die Hand zum Victory-Zeichen.

Debatte über Arbeitszeiten

Paus verteidigt Recht auf Teilzeit

Angesichts der Debatte über längere Arbeitszeiten hat Familienministerin Paus eine generelle Ausweitung der Arbeitszeit abgelehnt. Teilzeitmodelle seien ein wichtiger Baustein, um Familie und Arbeit zu vereinen. mehr

15.05.2024 • 16:50 Uhr

Drei Frauen sitzen in einem Großraumbüro.

kommentar EU und Georgien

Zögern zur falschen Zeit

Die EU hat lange gebraucht, um auf die Ereignisse in Georgien zu reagieren, kritisiert Sabrina Fritz. Dafür gibt es keine Entschuldigung, wohl aber eine Erklärung. Einmal mehr zeigt sich, wie weit die EU von einer gemeinsamen Außenpolitik entfernt ist. mehr

15.05.2024 • 15:44 Uhr

Josep Borrell spricht im EU-Parlament in Straßburg (Frankreich)

Deutschland beinahe Schlusslicht

EU-Kommission senkt Konjunkturprognose ab

Die EU blickt etwas skeptischer auf die Wirtschaft im Euroraum. Besonders schlecht schneidet Deutschland ab. Hier erwartet die Kommission in diesem Jahr nur noch 0,1 Prozent Wachstum. Doch es gibt auch Hoffnung. mehr

15.05.2024 • 15:38 Uhr

Baukräne eines Kranservice sind im Sonnenschein aufgereiht.

Kanada

Waldbrand treibt Tausende Menschen in die Flucht

In der kanadischen Provinz Alberta breitet sich ein massiver Waldbrand aus. Die Stadt Fort McMurray wurde teilweise evakuiert. Auch in anderen Provinzen kämpft die Feuerwehr in diesem Jahr ungewöhnlich früh gegen Brände. mehr

15.05.2024 • 15:37 Uhr

Der Himmel über einem Haus im kanadischen Fort McMurray leuchtet orange, im Hintergrund lodern die Flammen eines Waldbrandes.

Frühjahrsgutachten

"Wirtschaftsweise" erwarten weniger Wachstum

Das wirtschaftliche Beratergremium der Bundesregierung hat seine Prognose für 2024 deutlich abgesenkt. Die "Wirtschaftsweisen" erwarten nur noch ein Wachstum von 0,2 Prozent. Einer ihrer konkreten Vorschläge: eine Pkw-Maut. mehr

15.05.2024 • 15:36 Uhr

Bundespressekonferenz zur Vorstellung des Frühjahrsgutachten 2024

Russischer Vormarsch in Charkiw

Selenskyj sagt alle Auslandsreisen ab

In der ukrainischen Region Charkiw rücken russische Truppen weiter vor. Angesichts der schwierigen Lage seiner Armee hat Präsident Selenskyj vorerst alle Reisen ins Ausland abgesagt. Zugleich wirbt er verstärkt um militärische Hilfen. mehr

15.05.2024 • 15:35 Uhr

Der ukrainische Präsident Selenskyj äußert sich vor der Presse.

KI-gesteuerter Roboter

Wie RoLand bei der Erdbeerernte helfen könnte

KI gewinnt auch in der Landwirtschaft an Relevanz. So könnten etwa auf Erdbeerfeldern autonome Pflückroboter zum Einsatz kommen. Wie die aussehen könnten, zeigt ein aktuelles Projekt aus Bremen. Von Laura Strätling. mehr

15.05.2024 • 15:13 Uhr

Italienische Medienberichte

"Problembärin" JJ4 kommt nach Deutschland

Vor gut einem Jahr tötete eine Bärin in Italien einen Jogger. Sie wurde gefangen und lebt seitdem in einem Gehege in der Nähe von Trient. Jetzt soll sie offenbar nach Deutschland umgesiedelt werden - in das Reservat, in dem ihre Mutter lebt. mehr

15.05.2024 • 15:11 Uhr

Mitarbeiter des Trentiner Forstkorps bereiten den Transport der Bärin JJ4 in ein Wildreservat vor. (Archivbild: 18.04.2023)

Pläne des Justizministers

Buschmann plant Anpassung der SED-Opferrente

Bislang erhalten Opfer der SED-Diktatur 330 Euro monatlich. Nun will der Justizminister die weitere Entwicklung an die der gesetzlichen Rente ausrichten. Die SED-Opferbeauftragte hält das für nicht ausreichend. mehr

15.05.2024 • 14:54 Uhr

Blick in die ehemalige Sonderhaftanstalt Bautzen II.

hintergrund Zahlen und Fakten

Lage der Krankenhäuser in Deutschland

Wie viele Kliniken braucht das Land? Darum geht es bei Lauterbachs Krankenhausreform. Viele der rund 1.900 Krankenhäuser in Deutschland kämpfen mit sinkenden Patientenzahlen, steigenden Kosten und Personalnot. Ein Blick in die Statistik. mehr

15.05.2024 • 14:53 Uhr

Ein Rettungshubschrauber fliegt über einem Krankenhaus

Neuaufstellung von Kliniken

Kabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg

Es ist das zentrale Vorhaben von Gesundheitsminister Lauterbach. Nun hat das Kabinett seine Krankenhausreform gebilligt. Sie sieht eine Abkehr von den bisher geltenden Fallpauschalen vor. Kritik kommt von Bundesländern und Krankenkassen. mehr

15.05.2024 • 14:25 Uhr

Beschluss des georgischen Parlaments

Westen fordert Rücknahme von "Agenten-Gesetz"

Der Druck auf Georgiens Regierung wächst: Nach der Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes zur Kontrolle von Medien und NGOs fordern Vertreter der EU, der USA und der NATO Tiflis auf, den Kurs zu ändern. Die EU droht mit Konsequenzen. mehr

15.05.2024 • 14:06 Uhr

Demonstranten, eingehüllt in Flaggen der USA, Georgiens und der EU, stehen in Tiflis vermummten Sicherheitskräften gegenüber.

Entscheidung im Kabinett

Wie die Krankenhausreform aussehen soll

Mit der Krankenhausreform lag dem Kabinett heute die wichtigste Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach vor. Es gibt viel Bedenken und Widerstand - von Kliniken und aus den Ländern. Von N. Bader und B. Sönnichsen. mehr

15.05.2024 • 13:53 Uhr

Karl Lauterbach tritt durch eine Tür in einen Konferenzraum

Nächste Pleite für Modekonzern

Esprit meldet Insolvenz für Europageschäft an

Esprit meldet Insolvenz für sein Europageschäft an. Für die Modemarke ist es die zweite Insolvenz in vier Jahren. Der Betrieb mit 1.500 Mitarbeitenden soll bis auf Weiteres fortgeführt werden. mehr

15.05.2024 • 13:02 Uhr

Label der Modemarke Esprit auf Textilien.

ifo-Studie

Milliarden sparen durch gemeinsamen EU-Klimaschutz

Die Kosten zur Eindämmung des Klimawandels sind hoch. Nun zeigt eine Studie: Eine gemeinsame Energie- und Klimapolitik in der EU könnte die Kosten um fast eine viertel Billion Euro drücken. mehr

15.05.2024 • 12:50 Uhr

Brokstedt

Lebenslange Haft für tödliche Messerattacke in Zug

Mit einem Küchenmesser ging Ibrahim A. im Januar 2023 auf Fahrgäste in einem Regionalzug bei Brokstedt los, zwei Menschen starben, vier wurden verletzt. Nun verurteilte ihn das Landgericht Itzehoe zu lebenslanger Haft. mehr

15.05.2024 • 12:49 Uhr

Der Angeklagte Ibrahim A. (Mitte) wird von Justizbeamten in Handschellen und Fußfesseln in den Gerichtssaal gebracht.

Bei Bonitätsberechnung

Verbraucherschützer fordern "Schufa-TÜV"

Auskunfteien wie die Schufa berechnen die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern. Eine Prüfung der Bonitätsscores gibt es aber nicht. Aus Sicht der Verbraucherschützer sollte sich das ändern. Von Peter Hornung. mehr

15.05.2024 • 12:48 Uhr

Eine Person füllt Anträge aus: Schufa Bonitäts-Check und Antrag zur Eröffnung eines Kontos.

Babyboomer vor Ruhestand

Viele Mittelständler fürchten die Rente mit 63

Viele mittelständische Unternehmen machen sich wegen der anstehenden Verrentung der Babyboomer große Sorgen. In einer Umfrage fürchtet fast die Hälfte um ihre Existenz. Von Jan-Peter Bartels. mehr

15.05.2024 • 12:48 Uhr

Ein älterer Mann tippt auf der Tastatur eines Laptops.

Klarstellung des Ministeriums

Kein Cannabis-Anbau im Kleingarten

Seit April dürfen Erwachsene Cannabis besitzen und auch anbauen. Bis zu drei Pflanzen sind erlaubt - allerdings nur zu Hause. Im Kleingarten ist der Anbau in der Regel verboten, erklärte das Gesundheitsministerium. Es gibt aber eine Ausnahme. mehr

15.05.2024 • 12:19 Uhr

Bericht der EU-Umweltagentur

Gesundheitsrisiken durch Klimawandel nehmen zu

Durch den Klimawandel gibt es immer häufiger Wetterextreme wie Dürren und Überschwemmungen. Dies bedrohe zunehmend die Gesundheit und koste immer mehr Menschenleben, warnt die EU-Umweltagentur in einem Bericht. Sie fordert ein schnelles Gegensteuern. mehr

15.05.2024 • 12:14 Uhr

Carabinieri tragen Anwohner huckepack über eine überschwemmte Straße in Faenza. (Archivfoto: 17.05.2023)

Geplante Änderung des Wahlrechts

Schwere Ausschreitungen in Neukaledonien

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien kommt es seit Tagen zu Unruhen. Separatisten ziehen wegen einer geplanten Wahlrechtsreform auf die Straßen. Sie fürchten die zunehmende Einflussnahme Frankreichs. Zwei Menschen sind bislang gestorben. mehr

15.05.2024 • 11:11 Uhr

Ein Motorradfahrer fährt in Nouméa in Neukaledonien an einem ausgebrannten Autowrack vorbei, im Hintergrund läuft ein vermummter Mann mit Flagge.

Reaktion auf ChatGPT

Google-Suche bald mit Künstlicher Intelligenz

Bei der Websuche hat Google Nachholbedarf: Während ChatGPT schon präzise Antworten auf Fragen gibt, spuckt Google vor allem Links aus. Doch jetzt plant der Tech-Riese eine neue KI-Websuche. mehr

15.05.2024 • 10:49 Uhr

Nach Scholz-Vorstoß

Lindner will keinen höheren Mindestlohn

Wenn es nach dem Bundeskanzler ginge, sollte der Mindestlohn schrittweise auf 15 Euro steigen. Doch die Rechnung hat Scholz ohne Finanzminister Lindner gemacht: Dieser erteilte der Forderung eine unmissverständliche Absage. mehr

15.05.2024 • 10:44 Uhr

Studie zu Bindungstypen

Dem Geheimnis stabiler Beziehungen auf der Spur

Stabile Beziehungen sind wichtig für unser Wohlergehen, können uns aber auch so einiges abverlangen. Warum sind manche Beziehungen komplizierter als andere? Dieser Frage sind Forschende nun ein Stück nähergekommen. Von L. Strätling. mehr

15.05.2024 • 10:29 Uhr

Ein junges Paar küsst sich auf einem Feld mit Blumen.

Nach 737-Max-Abstürzen

Flugzeugbauer Boeing droht neuer Ärger

Boeing könnte für zwei Flugzeugabstürze strafrechtlich verfolgt werden. Laut der US-Regierung habe das Unternehmen gegen Auflagen verstoßen. Das weitere Vorgehen wird noch geprüft. mehr

15.05.2024 • 09:45 Uhr

Reisewelle an Pfingsten

Auf den deutschen Flughäfen wird es voll

Am Pfingstwochenende könnte es an deutschen Flughäfen voll werden. Die Flughäfen erwarten rund 2,5 Millionen Passagiere. Die Reiselust ist damit im Vergleich zum Vorjahr noch einmal stark gestiegen. mehr

15.05.2024 • 09:19 Uhr

Warteschlangen vor den Check-In Schaltern und den Sicherheitskontrollen am Hamburger Flughafen.

Fund in Niederbayern

6.800 Jahre alter Steinzeitmensch entdeckt

In Niederbayern haben Archäologen ein 6.800 Jahre altes Skelett eines Mannes entdeckt - damit ist es älter als "Ötzi". Die Wissenschaftler erhoffen sich durch den Fund neue Einblicke in das Leben der Jungsteinzeit. br

15.05.2024 • 09:17 Uhr

Ein Archäologe arbeitet an einem Skelett eines Steinzeitmenschen.

Blinken in der Ukraine

Rocken für eine "freie Welt"

Die USA stehen militärisch und politisch fest hinter der Ukraine - das hat Außenminister Blinken bei seinem Besuch in Kiew auf ungewöhnliche Weise unterstrichen. Der ukrainische Präsident Selenskyj bat die USA um weitere "Patriot"-Systeme. mehr

15.05.2024 • 09:02 Uhr

US-Außenminister Antony Blinken bei einem Gitarrenauftritt in einer Bar in Kiew, Ukraine

Chinesische Importe

Handel und Politik warnen EU vor Zollerhöhung

Die höheren Zölle der USA auf chinesische Importe dürfen für die EU kein Vorbild sein, warnt der Außenhandelsverband. Auch Verkehrsminister Wissing äußerte die Sorge vor einem Handelskrieg. China droht den USA mit Gegenmaßnahmen. mehr

15.05.2024 • 09:00 Uhr

Menschen arbeiten an einem Fließband des chinesischen Fahrzeugherstellers "Seres Group" in Liangjiang New Area in der südwestchinesischen Stadt Chongqing.

Machtwechsel in Singapur

"Keine Demokratie, aber auch keine Autokratie"

Singapurs Premier Loong übergibt heute sein Amt an den bisherigen Finanzminister Wong. Ein historischer Tag, aber kein Umbruch für den straff geführten Stadtstaat, meinen Experten. Doch es gibt Herausforderungen. Von J. Johnston und S. Flier. mehr

15.05.2024 • 08:46 Uhr

Lee Hsien Loong und Lawrence Wong beim Handschlag.

exklusiv Größter Rückruf von Medizinprodukten

Austausch von Philips-Atemgeräten kostet Milliarden

Es ist der größte Rückruf von Medizinprodukten: Millionen Atemgeräte von Philips müssen wegen Gesundheitsgefahren ausgetauscht werden. Doch das geht langsam und ist teuer. Von C. Baars, L. Busch und B. Roesner. mehr

15.05.2024 • 08:46 Uhr

Eingangsbereich der Firmenzentrale von Philips in Amsterdam

USA zu umstrittenem "Agenten-Gesetz"

"Georgische Regierung muss Kurs ändern"

Das georgische Parlament hat das rigide Gesetz zur Kontrolle von Medien und NGOs auf den Weg gebracht. Der Westen fordert Tiflis zum Einlenken auf - denn auf dem Spiel steht auch der EU-Beitritt. Die Proteste im Land gehen weiter. mehr

15.05.2024 • 07:36 Uhr

Georgische Sicherheitskräfte sind auf den Straßen von Tiflis versammelt.

podcast 11KM

Sexualisierte Gewalt in der Evangelischen Kirche

Körperliche und sexualisierte Gewalt hat es in der Evangelischen Kirche über Jahrzehnte gegeben, so die "ForuM-Studie". Bei 11KM geht es um die Fragen: Warum passiert die Aufarbeitung so spät und was macht das mit Betroffenen? mehr

15.05.2024 • 06:30 Uhr

Ein großes Steinkreuz vor einem dunklen, bewölkten Himmel.

Neues Wahlalter

Zum ersten Mal wählen mit 16

In Deutschland dürfen am 9. Juni erstmals auch 16-Jährige und 17-Jährige an der Europawahl teilnehmen. EU-weit gibt es nur drei andere Länder, die dies erlauben. Von Sabrina Fritz. mehr

15.05.2024 • 06:04 Uhr

Eine Hand hält eine EU-Flagge und schwenkt sie gegen die Sonne.

exklusiv Rammstein

Kein Ende der Show

Rund ein Jahr nach den Vorwürfen startet die Band Rammstein heute ihre Deutschlandtour. Die Aufregung wegen mutmaßlicher sexueller Übergriffe durch Frontmann Lindemann ist abgeebbt, die Vorwürfe aber bleiben. mehr

15.05.2024 • 06:03 Uhr

Cohen-Aussage gegen Trump

"Ein schwieriger Zeuge" im Kreuzverhör

Im Schweigegeld-Prozess gegen Ex-US-Präsident Trump hat das Kreuzverhör von Kronzeuge Cohen begonnen. Der ehemalige Anwalt hatte zuvor schwere Anschuldigungen erhoben. Trump selbst präsentierte einen prominenten Fürsprecher. Von Charlotte Voß. mehr

15.05.2024 • 04:50 Uhr

Der Anwalt Michael Cohen verlässt ein New Yorker Gerichtsgebäude.

Nach Justizniederlagen

AfD will weitermachen wie bisher

Die Urteile gegen die AfD und Björn Höcke fallen wenige Monate vor den drei wichtigen Landtagswahlen. Doch die Partei wird im Osten an ihrem radikalen Kurs festhalten, auch weil sie keinen Effekt auf die Wahlergebnisse erwartet. Von T. Vorreyer. mehr

15.05.2024 • 04:00 Uhr

Nakba-Tag im Libanon

Hoffnungslos staatenlos

Palästinenser gedenken am 15. Mai der Flucht und Vertreibung von 1948. In den Palästinenserlagern des Libanon gehört die Nakba nicht der Vergangenheit an. Gaza holt die palästinensische Ur-Katastrophe in die Gegenwart zurück. Von Martin Durm. mehr

15.05.2024 • 03:57 Uhr

Ein Junge hält Brot und Wasser in einer Gasse des Beiruter Flüchtlingslagers Burj al-Barajneh in der Hand.

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