Thailand Srettha zum neuen Regierungschef gewählt
Obwohl die Partei Pheu Thai bei der Parlamentswahl nur Platz zwei geholt hatte, stellt sie nun den neuen Regierungschef: Das Parlament wählte Srettha zum Premierminister. Kurz zuvor war Parteigründer Thaksin aus dem Exil zurückgekehrt.
Drei Monate nach der Parlamentswahl in Thailand ist der Immobilienunternehmer Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef gewählt worden. Der 60-Jährige von der prodemokratischen Partei Pheu Thai erhielt die Mehrheit der Stimmen in beiden Kammern des Parlaments, des vom Volk gewählten Repräsentantenhauses und des vom Militär ernannten Senats.
Srettha war der einzige Kandidat. Er wird eine Koalition aus elf Partnern anführen, zu der auch zwei pro-militärische Parteien gehören, die dem scheidenden Premierminister Prayuth Chan-ocha nahestehen. Die Siegerpartei Move Forward-Party (MFP) von Pita Limjaroenrat ist nicht Teil der neuen Koalition. Pheu Thai übernahm die Bildung einer Regierung, nachdem Pitas Ernennung im Parlament von den vom Militär ernannten Senatoren blockiert worden war.
Prayuth war seit 2014 an der Macht, als er die vorherige Pheu-Thai-Regierung durch einen Putsch stürzte.
Thaksins Rückkehr aus dem Exil
Sretthas Wahl erfolgte wenige Stunden nach Rückkehr von Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra - dem Gründer von Pheu Thai - aus dem Exil. Thaksin landete am Morgen auf dem Flughafen Don Mueang in der Hauptstadt Bangkok, wie thailändische Medien berichteten. Seine Rückkehr habe jedoch nichts mit der Abstimmung im Parlament zu tun, erklärte er. Beobachter vermuteten, dass Thaksin wieder eine aktive Rolle in der Politik einnehmen möchte.
Am Flughafen wurde er von wartenden Anhängern begrüßt und anschließend von der Polizei zum Obersten Gericht gebracht. Das Gericht habe daraufhin eine gegen ihn während seiner Abwesenheit verhängte Haftstrafe in drei Fällen bestätigt, hieß es. Demnach muss Thaksin für acht Jahre ins Gefängnis. Seine Haftstrafe trat er direkt an.
Ein Polizeiwagen, der den ehemaligen thailändischen Premierminister Thaksin Shinawatra transportieren soll, kommt im Zentralgefängnis Klong Prem in Bangkok an.
Politische Beobachter bezweifeln jedoch, dass der 74-jährige Milliardär viel Zeit hinter Gittern verbringen wird. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen.
Thaksin wurde 2001 zum Premierminister gewählt, 2006 wurde er durch einen Militärputsch gestürzt und floh ins Exil nach London. Nachdem er zwischenzeitlich zurückgekehrt war, setzte er sich 2008 erneut ins Exil ab und lebte seitdem unter anderem in Dubai. Thaksin wurde in Abwesenheit in mehreren Strafverfahren verurteilt, darunter wegen Korruption. Er kritisierte das als politisch motiviert.