Mögliche Spionage durch China Taiwans Militär meldet verdächtige Ballons
Seit Ende des vergangenen Jahres sind rund um Taiwan mehrmals verdächtige Ballons aufgetaucht - wahrscheinlich aus China. Nun gab es einen weiteren Vorfall. Vor der Wahl auf der Insel in wenigen Tagen sorgt das für Unruhe.
Taiwans Militär hat nach eigenen Angaben vier verdächtige Ballons aus China über seinem Gebiet entdeckt. Drei der vier Flugobjekte flogen einer vom Verteidigungsministerium in Taipeh veröffentlichen Grafik zufolge direkt über taiwanischem Gebiet, nachdem sie südwestlich der Militärbasis Ching-Chuan-Kang in der Stadt Taichung erschienen seien. Die Ballons hätten sich dem Erdboden bis auf gut 3.650 Meter genähert, hieß es.
Mehrere Ballons seit Dezember
Bereits einen Tag zuvor waren über Taiwan Ballons entdeckt worden, seit Dezember 2023 stellten die Behörden in sechs Fällen derartige Flugobjekte in der Taiwanstraße fest. Die 180 Kilometer breite Meerenge trennt die Insel vom chinesischen Festland. Meist verschwanden die Ballons kurze Zeit später.
Zu den nun festgestellten Ballons erklärte das Ministerium, es werde sie "genau beobachten" und je nach ihrer Beschaffenheit, Höhe und möglicher Gefahren "angemessene Maßnahmen" ergreifen.
Der Vorfall erinnerte an den Überflug eines chinesischen Ballons in den USA. Washington warf Peking vor, diesen für Spionage eingesetzt zu haben. China sagte dagegen, der Ballon sei abgedriftet und diene Wettermessungen. Die USA schossen das Luftgefährt vom Himmel.
Anhaltender Konflikt mit China
Das Verhältnis zwischen China und Taiwan hatte sich zuletzt wieder erheblich verschärft. Seit der politischen Spaltung zwischen Festlandchina und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die demokratische selbstverwaltete Insel als eigenen Landesteil, das es wieder mit dem Festland vereinigen will. In den vergangenen Jahren hat die Präsenz chinesischer Kriegsschiffe und Armeeflugzeuge rund um Taiwan deutlich zugenommen.
Der Konflikt ist auch Thema der anstehenden Wahlen in Taiwan. Am 13. Januar wird in dem Land über das Amt des Präsidenten abgestimmt, außerdem wird ein neues Parlament gewählt. Die amtierende Präsidentin Tsai Ing-wen wird nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Ihre Demokratische Fortschrittspartei (DPP) mit Spitzenkandidat Lai Ching-te tritt für eine Unabhängigkeit von China ein.
Dagegen sprechen sich die Kandidaten der oppositionellen Kuomintang (KMT) und der Taiwanischen Volkspartei (TPP) für freundlichere Beziehungen zu Peking aus. Der Ausgang der Wahl dürfte entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und Peking sein.
Peking droht vor anstehender Wahl
Taiwan wird vor der Wahl schon seit langem von einer Flut von Fake News überschwemmt. Auch gibt es Drohungen aus China. Der Vorsitzende der staatlichen chinesischen "Gesellschaft für Beziehungen über die Taiwanstraße hinweg" und ranghoher Politiker, Zhang Zhijun, sagte etwa in seiner Neujahrsansprache, die Menschen in Taiwan hätten eine wichtige Wahl zu treffen. Es gehe um Krieg oder Frieden, Wohlstand oder Niedergang.
Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping erwähnte in seiner Neujahrsansprache die Wahl nicht. Er betonte aber, die Vereinigung Taiwans mit China sei historisch unvermeidbar. Beide Seiten sollten an diesem großen und einfachen Ziel arbeiten.
Mit Informationen von Benjamin Eyssel, ARD-Studio Peking