Schienen-Sanierungsplan Milliarden für mehr Pünktlichkeit
Bis 2030 sollen 40 hochbelastete Bahnstrecken generalsaniert werden - doch bis das geschafft ist, müssen Reisende mit monatelangen Sperrungen und weiten Umleitungen rechnen. Bund und Bahn stellten nun den Zeitplan vor.
Mit zusätzlichen Milliardeninvestitionen will die Bahn die Sanierung viel befahrener Strecken angehen. Ziel ist ein deutlich zuverlässigerer Bahnverkehr für Fahrgäste und Güter. "Jetzt wissen wir, in welcher Reihenfolge das Ganze funktionieren wird", sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing auf einem "Schienengipfel" in Frankfurt. Dort stellten er und die Bahn den konkreten Zeitplan vor.
Die Liste enthält 40 hochbelastete Strecken, die mit Milliardenaufwand bis einschließlich 2030 grundlegend saniert werden sollen. Die Teilstrecken sollen für die Arbeiten in der Regel jeweils fünf Monate lang komplett gesperrt werden. Damit verbunden sind teils weite Umleitungen für den Zugverkehr. Danach soll dieser aber über Jahre ungestört laufen.
Wissing erklärte, dass der Bund die Deutsche Bahn AG mit weiteren 12,5 Milliarden Euro Eigenkapital ausstatten werde. Zusammen mit vorherigen Zusagen ergibt sich daraus eine Summe von knapp 40 Milliarden Euro. Es handele sich um einen Kraftakt und ein klares Bekenntnis zur Schiene, so der FDP-Politiker. Er erwarte nun von der Bahn, dass sie die Sanierung "in der gebotenen Eile" umsetze.
"Es kann losgehen"
Die Bahn hatte 45 Milliarden Euro Bedarf angemeldet. Wissing erklärte, die noch fehlenden Mittel in den kommenden Jahren bereitstellen zu wollen. Die Schieneninfrastruktur sei jahrzehntelang vernachlässigt und an ihre absoluten Grenzen gebracht worden. Das sei nicht mehr hinnehmbar und auch nicht der Anspruch des Standorts Deutschland.
Der Minister appellierte an Bahn und Bauwirtschaft, die Sanierung nun gemeinsam anzugehen: "Das Geld ist da, es kann losgehen." Die Bahn sei wichtig als klimafreundlicher Verkehrsträger.
Der Bedarf ist groß. Fast jeder dritte Fernverkehrsreisende bei der Bahn hat 2022 sein Ziel mit mindestens 15 Minuten Verspätung erreicht. Lediglich 70,6 Prozent der Fahrgäste kamen mit weniger Verspätung an ihrem Zielort an, wie aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums an ein Abgeordnetenbüro hervorgeht. Hintergrund sind aus Sicht von Kritikern die seit Jahrzehnten ausgebliebenen Investitionen in die Schieneninfrastruktur.
4.000 Kilometer Schiene werden saniert
Die Bahn muss für die Generalsanierung von 4.000 Kilometern Schiene umfangreiche Ersatzverkehre und Umleitungen organisieren. Am Ende soll ein rund 9.000 Kilometer umfassendes "Hochleistungsnetz" stehen. Insgesamt erstreckt sich das Netz auf rund 34.000 Kilometer.
Der Anfang soll im kommenden Jahr an der Riedbahn im Korridor Frankfurt-Mannheim gemacht werden. Es folgen die Strecken Berlin-Hamburg und Emmerich-Oberhausen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025.
Neue Gesellschaft soll gegründet werden
Auf dem Frankfurter "Schienengipfel" mit der Bau- und der Bahnindustrie wurde die weitere Reihenfolge von insgesamt 40 Schienenabschnitten vorgestellt. 2026 sollen unter anderem die Strecken Köln-Hagen, Nürnberg-Reichswald-Regensburg, Troisdorf-Koblenz und Koblenz-Wiesbaden in Angriff genommen werden. Am Ende der Liste stehen für das zweite Halbjahr 2030 die Korridore Ulm-Augsburg und Mannheim-Karlsruhe. Herausgenommen wurden zwei Abschnitte in Hessen, die laut Bahn nun anderweitig saniert werden müssten. Es handelt sich um die Strecken Fulda-Flieden und Flieden-Hanau.
Zur Umsetzung der Sanierungsprojekte ist geplant, unter dem Dach des DB-Konzerns eine neue, am Gemeinwohl orientierte Infrastrukturgesellschaft mit dem Namen "InfraGo" zu gründen. In ihr sollen zum Jahreswechsel die Teilgesellschaften DB Netz und DB Station und Service aufgehen. Sinn der Konstruktion ist es, dass die bereitgestellten Bundesmittel ausschließlich in die Infrastruktur fließen und nicht in den Fahrbetrieb. Kritiker hatten gefordert, das Netz ganz aus dem Bahn-Konzern zu lösen.