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Krieg gegen die Ukraine ++ Modi beklagt Tod unschuldiger Kinder ++

Stand: 10.07.2024 00:01 Uhr

Nach den Angriffen auf die Ukraine hat Indiens Premier Modi bei einem Treffen mit Putin den Tod unschuldiger Kinder beklagt. China wies Vorwürfe des NATO-Generalsekretärs zurück, den Krieg zu unterstützen. Der Liveblog vom Dienstag zum Nachlesen.

Damit schließen wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse!

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verteidigungsbündnisses leidenschaftlich für eine Aufnahme von beitrittswilligen Ländern wie der Ukraine geworben. In einer Rede vor Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sagte der Norweger, die Erweiterung des Bündnisses nach dem Ende des Kalten Krieges habe Europa geeint, den Weg zur Integration geebnet und Frieden und Wohlstand über den Kontinent gebracht. Wie damals müssten auch heute "Klarheit und Entschlossenheit" gezeigt werden, sagte er.

Russische Streitkräfte haben nach Angaben aus Moskau die Kontrolle über die Siedlung Jasnobrodiwka in der Region Donezk in der Ostukraine übernommen. Das russische Verteidigungsministerium teilte dies auf Telegram mit. Der ukrainische Generalstab erklärt dagegen, das Dorf sei eines von neun im Sektor Pokrowsk in Donezk, wo die ukrainischen Streitkräfte in den vergangenen 24 Stunden mehr als 20 russischen Vorstoßversuchen widerstanden hätten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Wiederaufbau des bei einem russischen Raketenangriff schwer beschädigten Kinderkrankenhauses in Kiew angekündigt. 100 Millionen Hrywnja (umgerechnet 2,3 Millionen Euro) seien für die Unterstützung des Krankenhauses bereits angewiesen worden, weitere 300 Millionen Hrywnja würden folgen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft.

Selenskyj sprach von Washington aus, wo er am NATO-Gipfel teilnehmen wird. Er dankte allen privaten Spendern, die die Klinik unterstützt haben und versprach, allen Familien Hilfe, deren Angehörige bei der Attacke getötet oder verletzt wurden.

Ein Gericht in Russland hat Volkswagen zu Schadenersatz in Millionenhöhe an seinen ehemaligen Geschäftspartner GAZ verurteilt. Die Richter setzten die Höhe der Zahlung auf 16,9 Milliarden Rubel (umgerechnet knapp 180 Millionen Euro) fest, wie die Agentur Interfax berichtete. GAZ hatte ursprünglich 28,4 Milliarden Rubel an Ausgleich für entgangene Gewinne durch das Ausscheiden von Volkswagen aus dem russischen Markt verlangt.

Ein Volkswagen-Sprecher sagte dazu, das Urteil sei noch nicht rechtskräftig und die Urteilsbegründung liege noch nicht vor. Man werde das Urteil prüfen und später entscheiden, welche weiteren rechtlichen Schritte ergriffen würden. GAZ hat als Auftragsfertiger für Volkswagen gearbeitet und die Fahrzeuge des Wolfsburger Autobauers in seinem Werk in Nischni Nowgorod produziert. Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine stoppte Volkswagen die Zusammenarbeit.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zum NATO-Gipfel in Washington eingetroffen. "Wir tun und werden immer alles tun, damit der russische Terrorist verliert", erklärte Selenskyj in einem Video auf der Plattform X. Er werde die Verbündeten um mehr Luftabwehrsysteme, Kampfflugzeuge und zusätzliche Sicherheitsgarantien bitten, fügte der ukrainische Staatschef hinzu.  In Washington beginnt findet der Gipfel zum 75-jährigen Bestehen der Nato statt.

Bei dem bis Donnerstag dauernden Gipfel sind weitere Militärhilfe-Zusagen für Kiew im russischen Angriffskrieg geplant. Die von Selenskyj erwünschte Beitrittseinladung zu dem Verteidigungsbündnis soll es jedoch nicht geben.

Ein Streit zwischen Moskau und Neu Delhi um mutmaßlich unter falschem Vorwand in die russische Armee gelockte Inder ist offenbar gelöst. Die indischen Staatsbürger würden aus dem Militär entlassen, teilte Außenminister Vinay Kwatra in Moskau mit. Zuvor kamen Indiens Premierminister Narendra Modi und Kremlchef Wladimir Putin in der russischen Hauptstadt zusammen.

Im März hatte die indische Ermittlungsbehörde die Zerschlagung eines Netzwerks gemeldet, das Menschen vom Subkontinent mit dem Versprechen nach Russland gelockt habe, dass es dort Arbeit für sie gebe. Auf diese Weise seien mindestens 35 indische Staatsbürger nach Russland gelotst worden. Die Männer seien dort für den Kampf geschult und schließlich gegen ihren Willen in den Krieg in der Ukraine geschickt worden, wo einige von ihnen schwer verletzt worden seien.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zieht laut Nachrichtenagentur dpa in einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs ein Fazit seiner unangekündigten Reise nach Moskau. In dem Schreiben, das der dpa nach eigenen Angaben vorliegt, legt er die Sichtweise des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf den Krieg gegen die Ukraine dar.

Unter anderem schreibt er, dass sich Russland nur an Friedensgesprächen beteiligen werde, an denen auch die Ukraine teilnehmen werde. Putin habe auch einen Plan, wie die europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Krieg aussehen könne. Details dazu ließ der ungarische Regierungschef aber offen. Zudem macht sich Orban laut dpa in dem Brief russische Sichtweisen auf Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine zu eigen. Derzeit gebe es die Chance auf einen Waffenstillstand, aber falls es nicht gelingen sollte, eine bevorstehende Verschärfung des Konfliktes zu verhindern, werde man in den nächsten zwei Monaten Zeuge dramatischerer Verluste sein als je zuvor, heißt es in dem Schreiben.

Putin hatte Mitte Juni als eine der Bedingungen für einen Waffenstillstand genannt, dass sich die Ukraine aus den vier Gebieten zurückzieht, die Russland 2022 völkerrechtswidrig für annektiert erklärt hatte. Die Ukraine müsste damit auf einen erheblichen Teil ihres Staatsgebiets verzichten - darunter auch Regionen, die Russland nie erobert hat.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Luftangriff auf Kiew, bei dem eine Kinderklinik beschädigt wurde, scharf verurteilt. Der Raketenangriff auf eine Kinderklinik sei "ein furchtbares Kriegsverbrechen", das erneut zeige, "mit welch unfassbarer Unmenschlichkeit" Russlands Präsident Wladimir Putin seinen Krieg gegen die Ukraine führe, erklärte sie in einer Mitteilung.

Die Ukraine hat das Treffen des indischen Premierministers Narendra Modi mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert. "Es ist eine große Enttäuschung und ein Tiefschlag für Friedensbemühungen zu sehen, dass der Führer der größten Demokratie der Welt den blutigsten Kriminellen der Welt an einem solchen Tag in Moskau umarmt", schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf X.

Selenskyj bezog sich mit der Formulierung "an einem solchen Tag" auf den Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew, der weltweit Entsetzen ausgelöst hat.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ukrainischen Flüchtlingen die weitere Unterstützung Deutschlands zugesagt. Es lebten derzeit rund 1,18 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer hier. "Unter den Geflüchteten aus der Ukraine in Deutschland sind mehr als 350.000 Kinder und Jugendliche", betonte die Ministerin mit Blick auf den jüngsten Raketenangriff auf eine Kinderklinik in Kiew. "Wir werden sie in Deutschland weiter schützen."

Zudem seien 1.116 schwer verwundete, verletzte und kranke Ukrainerinnen und Ukrainer nach Deutschland evakuiert worden. "Das ist ein Gebot der Menschlichkeit", betonte die SPD-Politikerin. "Weitere Evakuierungen stehen unmittelbar bevor."

Vor dem NATO-Gipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz der Ukraine nochmals die langfristige Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg zugesichert. "Und es ist gut, dass wir das in den letzten Tagen noch einmal verstärkt haben mit einer ganz klaren Botschaft: Wir werden der Ukraine so lange beistehen, wie das erforderlich ist", sagte Scholz in Berlin vor seiner Abreise zu dem Treffen in Washington. Der russische Präsident Wladimir Putin könne nicht darauf setzen, "dass er diesen Krieg gewissermaßen aussitzt und wartet, bis die Unterstützung für die Ukraine nachlässt".

Nach Vorwürfen des NATO-Generalsekretärs zu einer chinesischen Unterstützung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat China "Verleumdungen und Angriffe" des Verteidigungsbündnisses kritisiert. "Die sogenannte Sicherheit der NATO geht auf Kosten der Sicherheit anderer Länder und ihr Handeln hat extrem hohe Sicherheitsrisiken für die Welt und die Region mit sich gebracht", sagte der chinesische Außenministeriumssprecher Lin Jian bei einer Pressekonferenz.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg hatte vor dem Gipfel gesagt, dass der Iran, Nordkorea und China "den illegalen Angriffskrieg Russlands unterstützen und ermöglichen".

Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat sich der indische Premierminister Narendra Modi für Friedensgespräche ausgesprochen. Der Tod unschuldiger Kinder in Kriegen, Konflikten oder einem Terroranschlag sei "sehr schmerzhaft", sagte er laut Nachrichtenagentur Reuters. Gestern wurde das wichtigste Kinderkrankenhaus Kiews von Raketen getroffen. Russland bestreitet den Angriff.

Eine Lösung für den Krieg in der Ukraine könne "nicht auf dem Schlachtfeld gefunden werden", sagte Modi weiter. "Wir müssen Frieden durch Gespräche finden."

Papst Franziskus hat seine Beunruhigung nach den Angriffen in der Ukraine und in Gaza zum Ausdruck gebracht. Die vatikanische Pressestelle verschickte am Vormittag dazu eine Mitteilung. Darin heißt es: "Der Heilige Vater hat mit tiefem Schmerz die Nachrichten über die Angriffe auf zwei medizinische Zentren in Kiew, darunter das größte Kinderkrankenhaus der Ukraine, sowie auf eine Schule in Gaza zur Kenntnis genommen." Er hoffe und bete, "dass bald konkrete Wege aufgezeigt werden können, um den anhaltenden Konflikten ein Ende zu setzen".

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat nach eigenen Angaben neue Beweise dafür, dass das Kinderkrankenhaus in Kiew am Montag von einer russischen Rakete direkt getroffen wurde. "Die Schlussfolgerungen der Experten sind eindeutig – es war ein direkter Angriff", erklärt der SBU auf dem Kurzmitteilungsdienst Telegram. Er zeigt Bilder von einem Fragment eines Raketentriebwerks, das an der Stelle des Einschlages gefunden worden sein soll. Die Analyse der Flugbahn und der Art des verursachten Schadens beweise, dass es sich um einen direkten Treffer gehandelt habe.

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen ist das Kinderkrankenhaus in Kiew "sehr wahrscheinlich" von einer russischen Rakete beschossen worden. Videoaufnahmen zeigten, dass die Klinik "direkt" von einem in Russland gestarteten Marschflugkörper vom Typ CH-101 getroffen worden sei, sagte die Leiterin der UN-Mission zur Beobachtung der Menschenrechte in der Ukraine, Danielle Bell. Es sei jedoch eine eingehende Untersuchung des Vorfalls erforderlich.

Das Kinderkrankenhaus in Kiew wurde nach Darstellung des russischen Außenministeriums von einem Geschoss eines Boden-Luft-Raketenabwehrsystems getroffen, das die Ukraine selbst abgefeuert hat. Es handele sich um Geschoss vom Typ NASAMS, erklärt die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa.

NASAMS ist ein modernes Boden-Luft-Raketenabwehrsystem, das die USA zusammen mit Norwegen entwickelt haben.

Unmittelbar vor Beginn des NATO-Gipfels in der US-Hauptstadt Washington ringt die Bundesregierung nach Informationen des Spiegel intern um mehr Geld für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Demnach sieht der Verteidigungsminister allein für das laufende Jahr einen zusätzlichen Bedarf von vier Milliarden Euro.

So seien die rund sieben Milliarden Euro, die im laufenden Bundeshaushalt für die Unterstützung Kiews vorgesehen sind, weitgehend aufgebraucht oder vertraglich gebunden, berichtet das Magazin. Für das zweite Halbjahr 2024 seien nur noch knapp 200.000 Euro für neue Lieferungen übrig. Verteidigungsminister Boris Pistorius habe deswegen bei Finanzminister Christian Lindner zusätzliche Mittel angemahnt.

Nach Spiegel-Informationen will Pistorius mit dem Geld weitere Munition, dringend benötigte Ersatzteile und möglicherweise auch weitere Leopard 1A-Panzer an die Ukraine liefern. Finanzminister Lindner indes hat die Bundesregierung zur Sparsamkeit aufgefordert. 

Die Berliner Polizei hat die Nichtzulassung von Redebeiträgen in ukrainischer Sprache bei einer ukrainischen Demonstration vor der russischen Botschaft verteidigt. Nachdem dieses Vorgehen kritisiert worden war, schrieb die Polizei auf der Plattform X, um den Schutz der Versammlungsfreiheit und die Einhaltung der damit verbundenen Regeln zu gewährleisten, müssten die Einsatzkräfte Redebeiträge und Zwischenrufe verstehen können.

Im Vorgespräch seien Redebeiträge in deutscher und englischer Sprache vereinbart worden, "da bedauerlicherweise in der Kürze der Zeit keine ukrainische Übersetzung bereitgestellt werden konnte". Für einen friedlichen Verlauf seien dann aber vereinzelt auch Reden auf Ukrainisch akzeptiert worden.

Russland will den Verlauf des NATO-Gipfels nach eigenen Angaben genau beobachten. Das betonte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Er verwies darauf, dass die transatlantische Allianz Russland zum Feind erklärt habe, den es zu besiegen gelte. Die russische Regierung betrachte die NATO in der Ukraine als komplett involviert, sagte Peskow vor Journalisten.

Die Staats- und Regierungschefs der 32 NATO-Staaten kommen am Dienstag zu einem dreitägigen Gipfeltreffen in Washington zusammen.

Der Kreml hat die Vorwürfe, ein Kinderkrankenhaus in Kiew angegriffen zu haben, vehement zurückgewiesen. "Wir betonen weiterhin: Wir greifen keine zivilen Ziele an", sagte Sprecher Dmitri Peskow laut russischen Nachrichtenagenturen. "Ins Visier genommen werden Ziele der kritischen Infrastruktur und militärische Ziele, die auf eine oder andere Weise zum militärischen Potenzial des Kiewer Regimes beitragen", so Peskow weiter.

Der Kreml-Sprecher verwies auf eine Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums, wonach die Zerstörung des Krankenhauses durch eine ukrainische Abwehrrakete verursacht worden sein soll. Einen Beweis dafür legte Peskow nicht vor.

Aus den Trümmern eines beschädigten Wohnhauses in Kiew ist in der Nacht ein vermisster Junge tot geborgen worden. Das teilte der Katastrophenschutz der ukrainischen Hauptstadt nach dem verheerenden russischen Luftangriff mit. Durch die Einschläge mehrerer Raketen und Marschflugkörper in der Dreimillionenstadt wurden nach letztem Stand 27 Menschen getötet, darunter vier Kinder. 117 Menschen wurden demnach verletzt.

Weitere Opfer gab es im Gebiet Dnipropetrowsk im Süden. Damit hat die Ukraine insgesamt mindestens 37 Tote und 170 Verletzte durch die jüngsten Angriffe zu beklagen. 

Die Flughäfen der russischen Städte Wolgograd und Astrachan haben nach Informationen der Nachrichtenagentur Interfax ihren Betrieb nach zwischenzeitlichen Einschränkungen wieder aufgenommen. Wie die russische Medien zuvor gemeldet hatten, war der Flugbetrieb aufgrund von ukrainischen Drohnenangriffen auf die russischen Regionen eingeschränkt worden.

Chinesische und belarusische Soldaten haben mit einer gemeinsamen Anti-Terror-Übung in Belarus, nur wenige Kilometer von der Grenze zu Polen, begonnen. Das belarusische Verteidigungsministerium hatte das Militärmanöver, das bis zum 19. Juli laufen soll, im Vorfeld angekündigt. "Das gemeinsame Training hilft, Erfahrungen auszutauschen, die Zusammenarbeit zwischen belarussischen und chinesischen Einheiten zu verbessern und das Fundament für eine weitere Entwicklung der belarusisch-chinesischen Beziehungen auf dem Feld gemeinsamer Truppenausbildung zu legen", teilte das Ministerium auf seinem Telegram-Kanal mit.

Zunächst gab es keine Details zu den geplanten Übungen. Auch die genaue Anzahl der beteiligten chinesischen Soldaten ist unbekannt. Auf den vom Verteidigungsministerium in Minsk veröffentlichten Fotos ist ein chinesisches Transportflugzeug zu sehen, das eine dreistellige Zahl Soldaten transportieren kann.

Die Flughäfen der russischen Sädte Wolgograd und Astrachan haben laut der russischen Nachrichtenagentur Tass ihren Betrieb in Folge von ukrainischen Drohnenangriffen auf die Region eingeschränkt. Die beiden südwestrussischen Städte sind etwa 375 Kilometer voneinander entfernt.

Zuvor hatten die Agenturen von Drohnenangriffen auf ein Öldepot in Wolgograd berichtet. Dabei sollen Brände in dem Depot sowie einem Umspannwerk ausgebrochen sein.

In der russischen Grenzregion Belgorod sind bei nächtlichen ukrainischen Angriffen nach Angaben von Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow vier Menschen getötet und 20 weitere verletzt worden. Zudem seien Wohngebäude beschädigt worden, teilte Gladkow in sozialen Medien mit.

In der südrussischen Region Rostow ist nach russischen Angaben infolge eines ukrainischen Drohnenangriffs ein Feuer in einem Umspannwerk ausgebrochen. "Zwei Transformatoren sind in Brand geraten", teilte Gouverneur Wassili Golubew über den Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die russische Flugabwehr habe "zahlreiche" ukrainische Drohnen abgeschossen. Die genaue Zahl der eingesetzten oder abgewehrten Drohnen nannte er nicht. Die an die Ukraine grenzende Region war in der Vergangenheit wiederholt Ziel von Angriffen.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, verurteilt die jüngsten russischen Raketenangriffe auf dicht besiedelte Gebiete in der Ukraine und ein Kinderkrankenhaus in der Hauptstadt Kiew. "Unter den Opfern waren die kränksten Kinder der Ukraine", sagte er in Genf. Schockierender Weise sei bei einem der Angriffe die Intensivstation des größten Kinderkrankenhauses der Ukraine schwer beschädigt und die Dialyseabteilung zerstört worden. "Das ist abscheulich", sagte Türk.

US-Präsident Joe Biden hat nach Angriffen mit russischen Raketen auf die Ukraine mit 36 Toten "neue Maßnahmen" zur Stärkung der ukrainischen Flugabwehr angekündigt. Die USA und ihre Verbündeten würden diese neue Unterstützung auf einem NATO-Gipfel in Washington in dieser Woche bekanntgeben, erklärte Biden am Montag (Ortszeit). Er bezeichnete die Raketenangriffe auf die Ukraine als eine "schreckliche Erinnerung an Russlands Brutalität" in dem Krieg, der im Februar 2022 begann.

Nach der Attacke auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew haben mehrere Staaten den UN-Sicherheitsrat angerufen. Die Bundesregierung hofft beim NATO-Gipfel auf weitere Lieferzusagen für Flugabwehrsysteme an die Ukraine. Der Liveblog vom Montag zum Nachlesen.