Reise nach Nahost Scholz zeigt mit Besuch in Israel Solidarität
Bundeskanzler Scholz reist nach Israel. Erwartet wird, dass er sich mit Premierminister Netanyahu treffen wird.
Der Schock über den Terrorangriff der Hamas war Olaf Scholz anzumerken, als er vergangenen Donnerstag seine Regierungserklärung zur Lage in Israel hielt. "Am Morgen des siebten Oktober ist das Land in einem Alptraum aufgewacht." Der Kanzler erinnerte im Parlament an die vielen Toten und Verletzten - und er wandte sich direkt an die Menschen in dem angegriffenen Land. "Liebe Freundinnen und Freunde in Israel, wir trauern und wir bangen mit euch!"
Worte, für die Scholz im Bundestag viel Applaus bekommen hat. Und die er jetzt untermauern will, indem er Israel besucht. Erst gab es dafür keine offizielle Bestätigung. Am Abend dann kündigte Scholz selbst die Nahostreise an: "Es ist mir wichtig, die Solidarität mit Israel auch ganz praktisch durch meinen Besuch zum Ausdruck zu bringen", sagte der Kanzler am Rande eines Besuchs in Albanien.
Wie können die Geiseln befreit werden?
Erwartet wird, dass sich Scholz in Israel unter anderen mit Premierminister Benjamin Netanyahu treffen wird. Mit ihm hat der Kanzler in den vergangenen Tagen schon zweimal telefoniert, um sich über die Lage in Nahost auszutauschen. Bei den anstehenden Gesprächen dürfte es zum Beispiel darum gehen, wie die Geiseln befreit werden könnten, die sich in der Gewalt von Hamas-Terroristen befinden.
An ihr Schicksal erinnerte gestern SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in Berlin: "Wir sind in tiefer Sorge um alle Geiseln, die sich in Gefangenschaft der Hamas befinden. Nicht nur, aber insbesondere natürlich auch die Geiseln mit deutscher Staatsbürgerschaft."
Hilfsleistungen und Sicherheitssituation
Neben den Verschleppungen von Menschen dürften auch Hilfsleistungen bei dem Nahost-Besuch des Kanzlers eine Rolle spielen: militärische Unterstützung für Israel, humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen. Wie verzweifelt deren Lage ist, machte Außenministerin Annalena Baerbock vor Kurzem im ARD-Interview deutlich: "Da leben 2,1 Millionen Menschen, davon sind die Hälfte Kinder, die jetzt in dieser Situation so dringend auf Wasser, auf Lebensmittel, auf Gesundheitsversorgung angewiesen sind."
Baerbock war am Freitag in Israel - jetzt also will es ihr Scholz gleichtun. Und dabei helfen, einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern. Es gebe eine Reihe von Fragen zu besprechen - "insbesondere, was die Sicherheitssituation betrifft und auch was die Frage betrifft, wie man verhindern kann, dass es zu einer Eskalation dieses Konfliktes auch auf weitere Regionen etwa in den Norden oder anderswohin gibt".
Im Anschluss geht es für Scholz weiter nach Ägypten, das an den Gazastreifen grenzt.
Anmerkung: In einer früheren Version hieß es, Bundeskanzler Scholz sei der erste Regierungschef in Israel seit dem Hamas-Angriff gewesen. Wir haben die Passage präzisiert, da der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu bereits kurz zuvor in Israel war.