Scholz hält an Plänen für Kandidatur fest "Auch Pistorius will, dass ich als Kanzler antrete"
Bundeskanzler Scholz sagt, dass er damit rechnet, 2025 wiedergewählt zu werden - trotz zuletzt schlechter Umfragewerte. Diese nehme er zur Kenntnis, sagte er in einem Interview. Seine Politik wolle er daran aber nicht orientieren.
Im jüngsten ARD-DeutschlandTrend war die Ampelkoalition so unbeliebt wie nie. Auch die Zufriedenheit mit Kanzler Olaf Scholz fiel - verglichen mit seinen beiden Vorgängern Angela Merkel und Gerhard Schröder - gering aus. Dennoch glaubt Scholz unbeirrt an eine weitere Amtszeit.
Er rechne "fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden", sagte er dem Tagesspiegel. Sein Ziel für die Bundestagswahl im kommenden Jahr sei "eine SPD-geführte Bundesregierung".
Scholz will Umfragen nicht kommentieren
Auf die Frage, ob er die SPD-Kanzlerkandidatur womöglich seinem Verteidigungsminister Boris Pistorius überlassen könnte, sagte Scholz: "Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genauso." In Umfragen zu möglichen Kanzlerkandidaten der SPD liegt Pistorius regelmäßig vorn.
Auf solche Erhebungen angesprochen sagte Scholz, er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, "Umfragen nie zu kommentieren". Er nehme sie zur Kenntnis - Politik an Umfragen zu orientieren, sei aber nie ein guter Einfall. "Ich habe in meinem politischen Leben schon einige Wahlen gewonnen, obwohl Umfragen das nicht nahelegten", unterstrich Scholz. "Daraus schöpfe ich Zuversicht."
Scholz und Ampel so unbeliebt wie nie
Im ARD-DeutschlandTrend schnitt die Ampelkoaltion allerdings so schlecht ab wie noch nie: Nur noch jeder Sechste (16 Prozent) war mit der Arbeit der Koalition sehr zufrieden beziehungsweise zufrieden (- 4 im Vergleich zu August), 84 Prozent sind unzufrieden.
Auch Scholz' Beliebtheit ist im Vergleich zum vergangenen Monat gesunken: um sechs Prozentpunkte auf 18 Prozent. Zum Vergleich: Der schlechteste Wert von Gerhard Schröder (SPD) während seiner siebenjährigen Amtszeit war 24 Prozent, der von Angela Merkel (CDU) während ihrer 16-jährigen Amtszeit war 40 Prozent.
Scholz kritisiert öffentliches Auftreten seiner Regierung
Scholz kritisierte in dem Interview das öffentliche Auftreten seiner Ampel-Koalition. "Die Regierung muss sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden", sagte er. "Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde." Dabei seien "viele dieser Beschlüsse richtungsweisend". Er rechne fest damit, dass die Ampel die gesamte Legislaturperiode zusammenbleibe.
Zugleich nutzte Scholz die Gelegenheit für Medienkritik und erhob den Vorwurf, Medien würden nicht angemessen berichten. Die Bürgerinnen und Bürger erführen von politischen Diskussionen zu selten, worum es wirklich gehe. "Zu oft wird nur berichtet: Wer tritt wie auf? Wer benimmt sich daneben? Wer sieht hübsch aus oder formuliert besonders clever?", sagte Scholz. "Wir machen hier aber keine neue Folge von "Gute Zeiten, schlechte Zeiten" - es geht doch um Politik."