Wahlsonntag Warum auch die Kommunalwahlen wichtig sind
Am Sonntag steht die Europawahl an - aber nicht nur. In mehreren Bundesländern finden Kommunalwahlen statt, doch die bleiben oft unterm Radar. Wo gewählt wird und was es bewirken kann.
Parallel zur Europawahl sind am Sonntag viele Millionen Deutsche zu einem großen kommunalpolitischen Stimmungstest aufgerufen. In acht Bundesländern wird über die Zusammensetzung neuer Stadt-, Gemeinde- und Kreisparlamente sowie die Vergabe vieler Bürgermeisterposten entschieden.
Gewählt wird in Baden-Württemberg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg. In Thüringen stehen nach der ersten Runde der Kommunalwahl vom 26. Mai am Sonntag zudem Stichwahlen an.
Die Kommunalwahlen sind auch ein wichtiger Stimmungstest vor den Landtagswahlen im Herbst: In Sachsen und Thüringen stehen diese am 1. September an, in Brandenburg am 22. September.
Geringe Wahlbeteiligung zu erwarten
Eins ist jedoch schon vorher klar: Die Wahlbeteiligung wird vermutlich gering sein. Im Schnitt liegt sie bei Kommunalwahlen bei rund 50 Prozent.
Der Politikwissenschaftler und Wahlforscher Nils Steiner von der Johannes-Gutenberg-Uni in Mainz findet es paradox, dass ausgerechnet die Kommunalwahlen die wenigste Aufmerksamkeit erfahren. Denn genau dort gehe es um Entscheidungen vor Ort, die direkt sichtbar seien.
Landes- und Bundespolitik bei vielen präsenter
Dass die Wahlbeteiligung so gering ist, erklärt Politologe Steiner damit, dass die Medien sich meistens auf Berlin oder die Landeshauptstädte konzentrieren. Die meisten Bürgerinnen und Bürger würden sich über überregionale Medien über Politik informieren und viel mehr darüber mitkriegen, was gerade in der Bundespolitik passiert.
"Es begeistert sie dann vielleicht auch eher, sich in bundespolitischen Wahlen zu beteiligen als in Kommunalwahlen." Im Alltag haben die Menschen also oft weniger Berührungspunkte mit Kommunalpolitik, obwohl sie viel näher an ihnen dran ist. Politologe Steiner ist sicher: "Wählen gehen lohnt sich."
Mit Informationen von Bianca Schwarz, ARD-Hauptstadtstudio.