Desinformation auf X Russische Kampagne aufgedeckt
Mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten auf der Onlineplattform X, mehr als eine Million deutschsprachiger Tweets: Russland soll mit einer massiven Kampagne versucht haben, mehr Unmut gegen die Ampel-Regierung zu schüren.
Das Auswärtige Amt hat einem Bericht zufolge eine russische Desinformationskampagne auf der Onlineplattform X, ehemals Twitter, aufgedeckt. Ziel der Kampagne sei es offenbar, den Unmut gegen die Ampel-Regierung zu verstärken und die Unterstützung für die Ukraine zu unterminieren, berichtete der "Spiegel".
Experten hätten im Auftrag des Auswärtigen Amts den Kurzbotschaftendienst X mit einer speziellen Software analysiert und seien dabei auf ein massives Netzwerk falscher Nutzerkonten gestoßen, die deutschsprachige Inhalte verbreiten. Im Untersuchungszeitraum vom 20. Dezember bis zum 20. Januar identifizierten die Experten demnach mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die insgesamt mehr als eine Million deutschsprachige Tweets absetzten.
Unterstützung für die Ukraine im Fokus
Häufig tauche in den Tweets der Vorwurf auf, die Bundesregierung vernachlässige die eigene Bevölkerung, um die Ukraine zu unterstützen, berichtete der "Spiegel" unter Berufung auf die vertrauliche Analyse weiter.
Das Auswärtige Amt beobachtet seit geraumer Zeit mit mehreren Datenanalysten Debatten zu außenpolitischen Themen in den Onlinenetzwerken. Ziel ist es, Versuche der Einflussnahme durch ausländische Akteure aufzudecken. "Desinformation ist zu einem globalen Bedrohungsfaktor geworden", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts dem "Spiegel". "Sie wird von denjenigen, die unsere Werte nicht teilen, gezielt eingesetzt, um ganze Gesellschaften zu destabilisieren - nicht nur in westlichen Demokratien, sondern überall."
Innenministerin kündigt Konsequenzen an
Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte, entschlossen gegen Desinformation vorgehen zu wollen. Die "jetzt offengelegte Lügenkampagne" zeige das "Ausmaß russischer Desinformation in Deutschland". "Wir wissen, dass Putins Propaganda-Apparat seit Jahren Desinformation verbreitet, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu erschüttern, Wut zu schüren und die öffentliche Meinung zu manipulieren", sagte die Ministerin.
Als "besonders perfide" bezeichnete Faeser die "russischen Lügen" über den Krieg gegen die Ukraine. "Diese Lügen verhöhnen die Opfer dieses verbrecherischen Krieges, der ganz allein von Russland zu verantworten ist", sagte sie. In Russland-nahen Kreisen würden diese Lügen besonders stark verbreitet, sagte Faeser weiter.
Faeser forderte die EU auf, Maßnahmen gegen russische Desinformationskampagnen zu ergreifen. "Was der Digital Services Act ermöglicht, muss durch die EU-Kommission durchgesetzt werden", sagte Faeser dem "Handelsblatt".