Nach Parlamentswahl in Südafrika ANC verkündet Einigung auf Regierungskoalition
Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit war der ANC in Südafrika auf weitere Parteien angewiesen, um an der Macht zu bleiben. Nun wurde eine Einigung auf eine Regierungskoalition verkündet. ANC-Chef Ramaphosa bleibt wohl Präsident.
In Südafrika hat sich der Afrikanische Nationalkongress (ANC) nach dem Verlust seiner absoluten Mehrheit bei der Parlamentswahl Ende Mai mit mehreren Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. "Wir haben einen Durchbruch erzielt und stimmen überein, dass wir zusammenarbeiten müssen", sagte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula. Der ANC regiert in Südafrika seit dem Ende der Apartheid vor 30 Jahren.
Infolge der Einigung dürfte der amtierende Staatschef Cyril Ramaphosa bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments am Freitag bestätigt werden. Die Koalition schließe die zentristisch-liberale Demokratische Allianz (DA), die nationalistische Zulu-Partei Inkatha Freedom Party (IFP) sowie mehrere kleine Gruppierungen ein.
Kleine Parteien komplettieren die neue Koalition
Neben ANC, DA und IFP gehören dem Bündnis Mbalula zufolge die kleine Mitte-Links-Partei United Democratic Movement und die rechtsgerichtete Afrikaner Freedom Front Plus (FF+) an. Andere kleinere Parteien, wie etwa die muslimische Partei Al Jamaah sagten ihre eingeschränkte Unterstützung zu.
Die linksradikale Partei Economic Freedom Fighters (EFF) wurde hingegen ebensowenig in die Koalition aufgenommen wie die Partei uMkhonto weSizwe (MK) des früheren ANC-Staatschefs Jacob Zuma.
ANC bei Wahl deutlich abgerutscht
Der ANC hatte bei der Parlamentswahl am 29. Mai mit 40 Prozent die meisten Stimmen erhalten und war auf 159 der 400 Parlamentsabgeordneten gekommen - bisher stellte die Partei 230 Abgeordnete. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Wählende von der Regierungspartei abwandten.