Merkel zu Mitgliedschaft der Türkei "Ein sehr langer Weg" zum EU-Beitritt
Kanzlerin Merkel hat Erwartungen auf einen raschen Beitritt der Türkei zur EU gedämpft. Da sei noch "ein sehr langer Weg zu gehen", sagte sie in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Gleichzeitig sei Ankara aber ein wichtiger Partner zur Lösung des Syrien-Konflikts.
Ungeachtet der engeren Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise liegt eine EU-Mitgliedschaft des Landes aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel noch in weiter Ferne. "Da ist noch ein sehr langer Weg zu gehen", sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Auf die Frage, ob die Türkei damit rechnen könne, in zehn Jahren EU-Mitglied zu sein, antwortete Merkel, es sei angesichts des gegenwärtigen Standes "nicht sachgerecht", eine Jahreszahl zu nennen.
EU-Hilfen für Türkei
Die EU hatte der Türkei im Oktober drei Milliarden Euro für die Versorgung syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge, Visa-Erleichterungen und die Öffnung neuer Kapitel in den Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. Merkel sagte, es sei auch im europäischen Interesse, dass es den Flüchtlingen in der Türkei gut gehe, "so dass sie keinen Grund sehen, aus der Türkei zu fliehen". Flankiert werden müsse dieser "wichtige Beitrag" von Bemühungen um einen Waffenstillstand in Syrien.
Sie betonte, die ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen, die diese Woche in Berlin stattfinden sollen, hätten mit dem Terroranschlag von Istanbul nichts zu tun. Die Gespräche seien schon lange geplant gewesen. "Wir dürfen uns von den Terroristen nicht unsere Agenda verändern lassen", fügte sie hinzu. Ein Selbstmordattentäter hatte am vergangenen Dienstag in Istanbul zehn deutsche Urlauber getötet.
Pressefreiheit und Kurden-Konflikt Thema
Bei den Gesprächen sollen auch die Themen Pressefreiheit und Umgang mit den Kurden besprochen werden. Kritiker werfen der türkischen Regierung vor, massiv gegen unliebsame Berichterstattung vorzugehen. Merkel mahnte an, die Auseinandersetzung mit der PKK "verhältnismäßig" zu führen. Nötig sei ein politischer Prozess. Auch die kurdische Bevölkerung müsse "wirklich vernünftige Chancen der Entwicklung" haben.