Merkel und Conte "Etwas Wuchtiges, etwas Besonderes"
Vor dem EU-Gipfel läuft die Suche nach einem Kompromiss über den Wiederaufbaufonds auf Hochtouren. Merkel und Conte zeigten schon mal die Einigkeit, die sie sich von ihren EU-Kollegen erhoffen.
In der vergangenen Woche war der Wortführer der sogenannten Sparsamen Vier, der niederländische Premierminister Mark Rutte zu Besuch. Heute die wichtigste Stimme der besonders von Corona betroffenen südeuropäischen Mitgliedsländer: Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als amtierende EU-Ratspräsidentin die schwierige Aufgabe, einen Kompromiss zustande zu bringen. Weshalb sie nach ihrem Gespräch mit Conte an alle EU-Mitgliedsländer appellierte, die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen "in solidarischer Weise" zu überwinden.
Wir sind uns einig: Diese Pandemie ist ohne Verschulden von irgendjemandem über uns gekommen. Und deshalb ist es jetzt unsere Aufgabe, in solidarischer Weise die Folgen dieser Pandemie zu überwinden.
Es sei wichtig, dass der Wiederaufbau "etwas Wuchtiges ist, etwas Besonderes. Und dass das nicht verzwergt wird". Die Aufgabe sei riesig. Deshalb müsse die Antwort auch groß sein.
Auf die Frage, ob es schon an diesem Wochenende eine Einigung über den Wiederaufbaufonds geben könne, sagte Merkel, dies wäre "gut für Europa", sei jedoch aufgrund der auseinanderliegenden Positionen noch offen. "Die Wege sind noch weit, die zu gehen sind", so Merkel.
Conte fordert rasche Einigung
Conte dankte Merkel für ihr Engagement und auch dafür, dass italienische Patienten in deutschen Krankenhäusern behandelt wurden. Gleichzeitig forderte er eine rasche Einigung auf einen Wiederaufbaufonds: Je langsamer man reagiere, desto langsamer setze die wirtschaftliche Erholung ein.
Wenn die EU-Mitgliedsländer die Krise "einfach so laufen" ließen, wäre die Konsequenz "innerhalb kürzester Zeit die Zerstörung des Binnenmarktes". Mit Blick auf die skeptische Haltung der sogenannten Sparsamen Vier sagte Conte: Italien werde die Gelder nicht willkürlich einsetzen, sondern für Reformen, eine bessere Infrastruktur und weniger Bürokratie.
Die Serie bilateraler Treffen vor dem EU-Gipfel wird auch in den nächsten Tagen fortgesetzt: Nach Conte empfängt Merkel am Dienstagabend den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Kanzleramt.