Gründung einer Fraktion geplant AfD findet Partner im EU-Parlament
Das neue Rechtsaußen-Bündnis im EU-Parlament wollte die AfD nicht dabei haben. Nun konnten die AfD-Abgeordneten offenbar eine kleine Truppe rechter Parteien um sich scharen, um eine Fraktion zu gründen. Einer ist nicht dabei.
Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat nach Angaben aus der Parteispitze die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit anderen Rechtsparteien im Parlament beschlossen. Ein Sprecher von Co-Parteichefin Alice Weidel bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitung Die Welt.
Der Fraktion sollen demnach 25 Abgeordnete aus acht Ländern angehören, 14 davon von der AfD. Für eine Fraktionsbildung im Europaparlament sind 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten notwendig. Zunächst war von 28 Abgeordnete aus neun Ländern die Rede gewesen, die spanische Se Acabó La Fiesta ist aber nach AfD-Angaben noch nicht mit an Bord. An ihr sei man aber noch dran, hieß es.
Mit Maximilian Krah, den die Delegation nach der Europawahl aus ihren Reihen ausgeschlossen hatte, sitzen zwar 15 AfD-Abgeordnete im neuen EU-Parlament. Er soll dem Bericht zufolge der neuen Fraktion aber nicht angehören.
Einen Namen und einen Fraktionschef gibt es schon
Die AfD schlägt laut Welt den neuen Partnern den Namen "Europa Souveräner Nationen" (ESN) vor. Fraktionschef soll der Thüringer Abgeordnete René Aust werden, wie dessen Sprecher bestätigte. Derzeit liefen noch Verhandlungen über die Posten der stellvertretenden Vorsitzenden.
Voraussichtliche Partner in dem Rechtsbündnis sind: Recônquete aus Frankreich, drei Abgeordnete der Konfederacja aus Polen, die Partei Wasraschdane aus Bulgarien, die tschechische Svoboda a přímá demokracie, ein Mitglied der Republika aus der Slowakei, die People and Justice Union aus Litauen und eine parteilose Abgeordnete aus Ungarn. Laut Weidels Sprecher steht die neue Fraktion auch weiteren Delegationen offen, die sich anschließen möchten.
AfD auf Partnersuche
Die AfD hatte lange nach Partnern im EU-Parlament gesucht. Das große neue Rechtsbündnis, in dem unter anderen der französische Rassemblement National um Marine Le Pen und die Fidesz-Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban vertreten sind, wollte die deutsche in Teilen rechtsextreme Partei nicht dabei haben. Es hat sich am Montag offiziell unter dem Namen "Patrioten für Europa" gegründet und dürfte drittstärkste Kraft im neuen Europäischen Parlament sein.
AfD aus ID-Fraktion ausgeschlossen
Vor der Europawahl Anfang Juni war die AfD aus der rechtsnationalistischen ID-Fraktion ausgeschlossen worden, nachdem ihr umstrittener Spitzenkandidat Krah sich in einer italienischen Tageszeitung verharmlosend zur nationalsozialistischen SS geäußert hatte. Seitdem war die AfD-Delegation fraktionslos.
Sollte die AfD nun wieder einer Fraktion angehören, verschafft ihr das Vorteile, wie etwa Redezeiten in den Parlamentsdebatten und Sitze in den Fachausschüssen. Sie kann auf Kosten der Parlamentskasse zudem zusätzliche Mitarbeiter einstellen und Büro- und Reisekosten abrechnen.