Oettinger zu "Schlitzaugen" "Ich bedauere diese Ausdrücke"

Er hat bei der EU schnell Karriere gemacht: Günther Oettinger. Nun wechselt der Energie- und Digitalkommissar ins Haushaltsressort und stellte sich den Fragen des EU-Parlaments. Dabei entschuldigte er sich für seine "Schlitzaugen-Rede".

Bei seiner Anhörung im EU-Parlament hat Günther Oettinger sich kurz nach einer Beförderung zum EU-Haushalts- und Personalkommissar noch einmal für eine Rede aus dem Oktober mit abschätzigen Äußerungen über Chinesen, Frauen und die Ehe für Homosexuelle entschuldigt: "Es war und ist nicht meine Absicht, irgendjemanden mit Bemerkungen zu verletzen", betonte der CDU-Politiker. "Ich bedauere diese Ausdrücke von damals ausdrücklich."

Starker Freund bei der EU - Oettinger konnte bislang immer auf die Unterstützung von EU-Kommissionschef Juncker setzen.

Rückendeckung von EU-Kommissionschef Juncker

Bei der Anhörung stellte sich Oettinger zum ersten Mal in neuer Funktion den Fragen von Abgeordneten der zuständigen Ausschüsse. Die Beförderung des Deutschen durch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist umstritten. Oettinger-Kritiker sind der Ansicht, der frühere baden-württembergische Ministerpräsident habe sich mit der sogenannten "Schlitzaugen-Rede" zumindest für das Personalressort disqualifiziert.

In ihr hatte er im Oktober - damals noch als EU-Kommissar für Digitalwirtschaft - Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet, von einer "Pflicht-Homoehe" gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht.

Umstrittener Flug nach Ungarn

Für weitere Kritik sorgte ein umstrittener Flug Oettingers: Er war im Mai im Privatjet eines ehemaligen Daimler-Managers und russischen Honorarkonsuls zu einem Abendessen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban geflogen. "Günther Oettinger hat die Ethikregeln der Europäischen Union, also seine eigenen, ignoriert", kritisierte daraufhin die Grünen-Europaabgeordnete Rebecca Harms. Die Ethikregeln verbieten, dass Mitarbeiter der Kommission Geschenke im Wert von mehr als 150 Euro annehmen. Der Flug wäre deutlich teurer gewesen.

Oettinger wies alle Vorwürfe zurück: Die ungarische Regierung habe den Flug bezahlt und er habe ihn angenommen, um pünktlich zu einem Abendessen mit Regierungschef Viktor Orban anzukommen.

Oettinger kündigt Förderung von Frauen an

Umso wichtiger war es für den CDU-Politiker nun, auch inhaltliche Schwerpunkte zu setzen. So kündigte Oettinger an, als Haushalts- und Personalkommissar dafür zu sorgen, dass Frauen in der Brüsseler EU-Kommission mehr Macht bekommen. Ziel sei es, dass bis Ende 2019 Frauen 40 Prozent der Management-Positionen besetzten. Er verwies darauf, dass er bereits als Kommissar für Digitalwirtschaft und als Energiekommissar einiges für die Förderung weiblicher Mitarbeiter in leitenden Positionen getan habe.

Seit 2010 bei der EU-Kommission

Der 63-jährige Oettinger gehört seit 2010 der EU-Kommission an. Er war zunächst Energiekommissar und in den den vergangenen Jahren für die digitale Wirtschaft zuständig. EU-Kommissionspräsident Juncker hatte Oettinger kurz vor Weihnachten zum Kommissar für Haushalts- und Personalfragen ernannt. Er ersetzt auf dem Posten seit dem 1. Januar die Bulgarin Kristalina Georgiewa, die zur Weltbank wechselte.