Israel Palästinenser mit US-Pass dürfen einreisen
Israel will seinen Staatsbürgern eine visafreie Einreise in die USA ermöglichen. Dafür genehmigt die Regierung nun US-Amerikanern, über seinen internationalen Flughafen einzureisen. Das betrifft auch Palästinenser mit doppelter Staatsbürgerschaft.
Israel erlaubt allen US-amerikanischen Staatsbürgern und auch Palästinensern mit doppelter Staatsbürgerschaft die Einreise über seinen internationalen Flughafen. Der nationale Sicherheitsberater Zachi Hanegbi sagte, die Regelung trete heute in Kraft.
In der israelischen Mitteilung wurden Palästinenser nicht explizit erwähnt. Es hieß lediglich, dass jedem Amerikaner, einschließlich solchen mit doppelter Staatsangehörigkeit, "amerikanischen Einwohnern von Judäa und Samaria" - dies ist die biblische Bezeichnungen für das Westjordanland - und amerikanischen Einwohnern des Gazastreifens die Einreise erlaubt werde.
USA will über Aufnahme in Visum-Programm entscheiden
Hintergrund der Entscheidung ist der Wunsch der Regierung, israelischen Staatsbürgern die visafreie Einreise in die USA zu ermöglichen, wie es Menschen aus 40 anderen Ländern bereits können. Die neue Regelung werde die Beziehungen zwischen Israel und den USA stärken und "uns den Bedingungen der US-Regierung für das Programm zur Befreiung von der Visumspflicht näher bringen", sagte Hanegbi.
Bisher scheiterte das Vorhaben an der Forderung der USA, dass Israel alle US-Bürger gleich behandeln müsse, einschließlich der Palästinenser mit US-amerikanischem Pass, denen die Einreise über den Flughafen Ben Gurion oft verwehrt wird. Stattdessen müssen Reisende mit Zielen im Westjordanland oder dem Gazastreifen über das benachbarte Jordanien oder Ägypten einreisen. Andere US-Amerikaner arabischer Herkunft oder muslimischen Glaubens berichten, dass sie unter ähnlichen Einschränkungen zu leiden hätten.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, sagte, die USA würden nicht nur die Umsetzung der neuen Richtlinien, sondern auch anderer Aspekte des Programms für visumfreies Reisen beobachten. Am 30. September werde dann entschieden, ob Israel in das Programm aufgenommen werde.