Scholz und Biden zu Ukraine-Hilfen "Im Gleichschritt zusammen"
Kanzler Scholz und US-Präsident Biden haben bei einem Treffen in Washington die Zusammenarbeit bei der Unterstützung der Ukraine gelobt. Die transatlantische Partnerschaft sei "in einem sehr guten Zustand", erklärte Scholz.
Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben die gemeinsame Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland betont. Man ziehe an einem Strang, hieß es vor einem Gespräch in Washington. Biden dankte Scholz für eine "starke und beständige Führung" bei der Unterstützung der Ukraine. "Ich meine das ehrlich. Es hat einen riesigen Unterschied gemacht." Deutschland leiste nicht nur "militärische", sondern auch "moralische Unterstützung".
"Wir arbeiten im Gleichschritt zusammen, um der Ukraine höchst wichtige Sicherheitsunterstützung zu liefern", sagte Biden weiter. Deutschland und die USA würden auch die NATO "stärker und fähiger" machen." Scholz habe in Deutschland "historische Veränderungen" vorangetrieben, bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben und bei einer Abkehr von der Abhängigkeit von russischer Energie. Dies sei "nicht einfach", sondern "sehr schwierig" gewesen, lobte Biden den Kanzler.
So lange wie nötig an der Seite der Ukraine
Auch Scholz lobte die Zusammenarbeit der USA und Deutschlands. Die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im zurückliegenden Jahr sei sehr wichtig gewesen. "Jetzt ist es sehr wichtig, die Botschaft zu senden, dass wir das so lange wie nötig fortsetzen." Scholz betonte auch, für wie gut er den Zustand der Beziehungen zu den USA halte. "Ich schätze wirklich die sehr gute Zusammenarbeit zwischen uns beiden", sagte er zu Biden auf Englisch. Die transatlantische Partnerschaft sei "heute wirklich in einem sehr guten Zustand". Das gelte auch für die Kooperation der Regierungen in den USA, Deutschland und Europa. Auch auf Twitter dankte Scholz Biden für seine Freundschaft.
Scholz und Biden wollen entgegen der Gepflogenheiten nach ihrem Treffen keine gemeinsame Pressekonferenz geben. Erwartet wird lediglich eine schriftliche Erklärung. Der Kanzler war nach Washington geflogen, um mit Biden unter vier Augen über die weitere Entwicklung in der Ukraine zu sprechen. Es wird erwartet, dass beide Politiker auch über die US-Subventionen für klimafreundliche Technologien sprechen. Auch Chinas wachsende Bedeutung im Ukraine-Krieg könnte ein Thema sein. Zuletzt hatten die USA mehrfach gewarnt, China könnte Waffen an Russland liefern.
USA geben weitere 400 Millionen US-Dollar Militärhilfen
Im Vorfeld des Besuchs von Kanzler Scholz hatten die USA weitere Militärhilfe für die Ukraine im Wert von 400 Millionen US-Dollar (rund 377 Millionen Euro) angekündigt. Das Paket umfasse vor allem Munition, etwa für die von den USA gelieferten Mehrfachraketenwerfer des Typs Himars und Haubitzen, teilte das US-Außenministerium mit. Auch Munition für Bradley-Schützenpanzer sei dabei.
Seit Kriegsbeginn haben die USA nach jüngsten Angaben aus dem Pentagon bereits mehr als 32 Milliarden Dollar Militärhilfen für die Ukraine bereitgestellt, das neue Paket nicht einberechnet. Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion.