Politischer Aschermittwoch
Am Aschermittwoch laden Parteien traditionell zum politischen Kehraus. CSU-Chef Söder nutzte dies zum Rundumschlag gegen die Ampel - insbesondere gegen die Grünen. Für Empörung sorgte er mit einem Margot-Honecker-Vergleich. mehr
Pistorius kritisiert Atomwaffen-Debatte
In den tagesthemen hat Verteidigungsminister Pistorius die Debatte über mögliche EU-Atomwaffen kritisiert. Die meisten US-Verantwortlichen wüssten, "was sie an der NATO haben". Von Trumps Aussagen zeigte er sich unbeeindruckt. mehr
Wegen Blockaden von Landwirten
Aufgeheizte Stimmung, Blockaden mit Misthaufen: Wegen massiver Proteste unter anderem von Landwirten haben die Grünen ihre Veranstaltung zum Politischen Aschermittwoch in Biberach absagen müssen. Laut Polizei wurden Beamte verletzt. mehr
Debatte um EU-Atomwaffen
Die Bundesregierung verlässt sich weiter auf die Beistandsgarantie der NATO. Gespräche über mögliche EU-Atomwaffen brauche es nicht. Auch NATO-Chef Stoltenberg wendet sich gegen ein zusätzliches System der Nuklearabschreckung in Europa. mehr
analyse Scholz und der Ukraine-Krieg
Lange galt Kanzler Scholz als zögerlich, wenn es um Waffen für die Ukraine ging. Jetzt aber wird aus dem einst Getriebenen ein neuer Antreiber. Es ist der Wandel eines Kanzlers, für den Aufrüstung zur Chefsache geworden ist. Von G. Schwarte. mehr
Pläne der Bundesregierung
Der Doktortitel im Pass soll an eine andere Stelle wandern. Man wolle damit internationalen Gepflogenheiten folgen, heißt es zu den Ampel-Plänen. Außerdem könne der "Dr." an bisheriger Stelle Irritationen bei ausländischen Grenzbehörden verursachen. mehr
Zwei Prozent Verteidigungausgaben
Erstmals seit drei Jahrzehnten hat Deutschland der NATO offenbar Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. NATO-Generalsekretär Stoltenberg legt heute neue Zahlen zu den Beiträgen der Mitglieder vor. mehr
Debatte über Bundeswehr-Stärkung
Sollte das Sondervermögen der Bundeswehr aufgestockt werden? Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich skeptisch. Er dringt stattdessen auf eine langfristige Finanzierung. Die Bundeswehr müsse "auf soliden finanziellen Füßen" stehen. mehr