analyse Einigung zum Heizungsgesetz
Kaum ein Vorhaben der Ampelkoalition hat die Menschen so sehr beschäftigt wie das Heizungsgesetz. Kein Wunder, dass darum auch politisch heftig gerungen wurde. Die vorläufige Einigung lässt Fragen offen. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr
Linken-Abgeordnete Wagenknecht
Am Samstag hatte der Parteivorstand der Linken Sahra Wagenknecht aufgefordert, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Nun hat sie reagiert - und die Parteiführung scharf attackiert. mehr
Durchsuchungen der Polizei
Bei einer Aktion gegen die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornografie hat die Polizei mehrere Hundert Wohnungen im Norden und Osten Deutschlands durchsucht. Dabei wurden diverse Datenträger sichergestellt. Festnahmen gab es offenbar keine. mehr
Bundeskriminalamt
Die "Letzte Generation" zeigt laut Bundeskriminalamt keine Tendenz zum Extremismus. Bislang lasse sich "keine Verschärfung der Protestformen" feststellen. Ähnlich äußerte sich zuletzt der Verfassungsschutz über die Klima-Aktivisten. mehr
faq Beschluss des Bundeskabinetts
Nach monatelangen Beratungen hat die Bundesregierung ihr Konzept zur Nationalen Sicherheitsstrategie vorgestellt. Welche Ziele stehen darin und welche Kritik gibt es? Ein Überblick. mehr
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Popularklage des Bundes für Geistesfreiheit gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz als unbegründet abgewiesen. Demnach ist der Präventivgewahrsam verfassungsgemäß. br
Nationale Sicherheitsstrategie
Nach langem Ringen hat Deutschland erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Darin führt die Bundesregierung aus, wie sie auf äußere und innere Gefahren reagieren will. Die "größte Bedrohung" sei auf absehbare Zeit Russland. mehr
Bundesweite Razzia
Mit einer bundesweiten Razzia ist die Polizei erneut gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen 16 Ländern rückten Beamte zu Einsätzen aus. Der Aktionstag fand zum neunten Mal statt. mehr
faq Angebot für 18-Jährige
Musik oder Museum, Theater oder Tanz - alles für gratis: Das bietet der Kulturpass für Jugendliche. Heute geht's los. Wer kann den Pass bekommen, wie funktioniert er - und was geht damit nicht? Ein Überblick. mehr
Reaktionen auf Heizungsgesetz
Der Streit um das neue Heizungsgesetz ist beigelegt. Mit weniger harten Vorgaben und mehr Zeit konnten sich alle Ampel-Parteien auf das Gesetz einlassen. Kritik kommt nun von Mieterbund und Umweltschützern. Die Opposition sieht sich bestätigt. mehr
Reuters-Studie zur Mediennutzung
Die Menschen in Deutschland interessieren sich immer weniger für Nachrichten - und auch das Vertrauen in Nachrichten geht weiter zurück. Die höchsten Vertrauenswerte erreicht das Angebot von öffentlich-rechtlichen Sendern. mehr
"Tag X"-Demo in Leipzig
Nach zwei Strafanzeigen ermittelt die Polizei in Dresden gegen zwei Beamte im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz am "Tag X" in Leipzig. Laut Innenministerium besteht der Anfangsverdacht einer Straftat. mdr
Bilanz des Warntags 2022
Anfang Dezember 2022 wurde bundesweit testweise vor einer angeblichen Gefahr gewarnt - mit Erfolg. Neun von zehn Bürgerinnen und Bürger wären im Ernstfall informiert worden. Ein paar Probleme gab es aber doch noch. mehr
Statistisches Bundesamt
Senioren in Deutschland haben am meisten Platz: Im Schnitt verfügen sie über fast 70 Quadratmeter Wohnraum. Jüngere haben deutlich weniger Wohnraum zu Verfügung - am wenigsten Platz haben die 25- bis 44-Jährigen. mehr
podcast 11KM
Jahrzehntelang soll Dirk Hordorff, ehemaliger Vizepräsident des Deutschen Tennisbunds, seine Macht missbraucht haben. Er selbst und seine Anwälte bestreiten die Vorwürfe. Die 11KM-Folge geht dem Fall nach. ardaudiothek
Eigentlich sollte die Nationale Sicherheitsstrategie längst da sein. Heute will die Bundesregierung sie im Kabinett beschließen. Kritik an dem Papier gibt es schon jetzt. Von Claudia Buckenmaier und Christian Feld. mehr