Bundesweite Razzia Polizei geht gegen Hetze im Netz vor
Mit einer bundesweiten Razzia ist die Polizei erneut gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen 16 Ländern rückten Beamte zu Einsätzen aus. Der Aktionstag fand zum neunten Mal statt.
Die Polizei ist am Morgen bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, gab es insgesamt rund 130 "polizeiliche Maßnahmen" wie beispielsweise Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.
Der Aktionstag richtet sich gegen Verfasserinnen und Verfasser von illegalen Posts und fand zum neunten Mal statt.
Das BKA erläuterte dazu: "Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können".
Bereits in Vorjahren viele Hasspostings
Die Polizei hatte 2022 den Angaben zufolge knapp 3400 Fälle von Hasspostings registriert - im Vorjahr waren es noch rund 2410 Fälle gewesen.
Zudem würden viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt, teilte das BKA mit. Diese würden nur den Netzwerkbetreibern gemeldet oder in geschlossenen Chats geäußert. Insofern sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen.
Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten.
Mithilfe der Bevölkerung
Im Zusammenhang mit Festnahmen in Hamburg bittet die Polizei die Bevölkerung um Mithilfe bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet. Wer auf Hasspostings im Netz stoße oder selbst Opfer werde, solle dies bei der Polizei anzeigen. Außerdem sollten Hasspostings Anbietern sozialer Netzwerke gemeldet werden, denn diese sind laut der Polizei verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen.