Bundesverfassungsgericht zu Sampling
Darf der das? Produzent Pelham hatte zwei musikalische Sekunden der Elektropop-Pioniere von Kraftwerk gesampelt. Diese Kopie ist erlaubt, sagt nun das Bundesverfassungsgericht. Neues darf auf Altem aufbauen, so die Entscheidung. Von Gigi Deppe. mehr
interview Unwetter in Süddeutschland
Eine Mischung aus Tiefdruckgebieten, Hebungen und Wasserdampf in der Luft hat das Unwetter in Süddeutschland ausgelöst, erklärt Meteorologe Michael Köckritz im Gespräch mit tagesschau.de. Durch den Klimawandel könnten solche Extremwetter künftig häufiger auftreten. mehr
Debatte um SPD-Kanzlerkandidatur
Parteichef Gabriel wünscht sich einen Konkurrenzkampf um die SPD-Kanzlerkandidatur, doch seine Idee stößt auf wenig Gegenliebe: Nachdem bereits Olaf Scholz den Vorschlag abgelehnt hatte, stellte nun EU-Parlamentspräsident Schulz klar: "Mein Platz ist in Brüssel". mehr
Interview Die Linkspartei in der Krise
Saft- und kraftlos? Mit dieser Kritik kann Linkspartei-Chef Bernd Riexinger nichts anfangen. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt er, wie seine Partei mit der AfD umgehen will und warum die Republik einen Lagerwahlkampf braucht. mehr
interview Christlicher Glaube in Deutschland
Yoga, Reinkarnation, populäre Angebote für Gläubige - die Glaubensformen und auch die Kirchen in Deutschland verändern sich enorm, sagt Hubert Knoblauch im Interview mit tagesschau.de. Der Soziologe beschreibt, was das für unsere Gesellschaft bedeutet und woran die Deutschen glauben. mehr
EU-Bericht zur Wasserqualität
Das Baden ist in fast allen Gewässern Deutschlands ein sauberes Vergnügen. Nach einem EU-Bericht zur Qualität der Badegewässer erfüllen knapp 98 Prozent der untersuchten Badestellen die EU-Mindeststandards. Es gibt aber auch Gewässer, die man besser meiden sollte. mehr
Urteil des OVG Münster
Die umstrittene Praxis, männliche Küken nach dem Schlüpfen zu töten, verstößt nicht gegen das Tierschutzgesetz. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. NRW-Umweltminister Remmel wollte die Praxis verbieten lassen. wdr
DeutschlandTrend DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Scholz oder Schulz, Nahles oder doch Gabriel? Nein, Steinmeier sollte SPD-Kanzlerkandidat werden. Im DeutschlandTrend für das Morgenmagazin halten 58 Prozent den Außenminister für die beste Wahl. In der Sonntagfrage geht es für die Sozialdemokraten leicht bergauf. mehr
Interview Krisenforscher zur Lage der Sozialdemokraten
Falsche Themen, ungeschickter Umgang mit Flügelkämpfen: Eine "späte Strukturkrise" bescheinigt der Krisenforscher Frank Roselieb der SPD. Von VW könne die SPD lernen, wie es besser geht. Ein Interview über gute Krisenstrategien, Kapitäne und Kandidaten. mehr
Nach Gerichtsbeschluss zu "Schmähkritik"
Moderator Böhmermann will die einstweilige Verfügung gegen sein Gedicht "Schmähkritik" nicht hinnehmen. Dem Gericht seien schwere handwerkliche Fehler unterlaufen, erklärte sein Anwalt. Passagen waren wegen ehrverletzenden Inhalts gegen Präsident Erdogan verboten worden. mehr
Landgericht Hamburg zu "Schmähkritik"
Moderator Böhmermann darf Teile seines Gedichts über den türkischen Präsidenten Erdogan wegen des schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht wiederholen, so das Landgericht Hamburg. Es gibt mit einer entsprechenden einstweiligen Verfügung einem Antrag von Erdogan statt. mehr
SPD-Debatte um Kanzlerkandidatur
Zwei oder drei Bewerber wünscht sich SPD-Chef Gabriel im Kampf um die Kanzlerkandidatur der SPD. Aber sein Vize Scholz widerspricht: "Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig." Der SPD-Chef sei der natürliche Kandidat. mehr
EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei
Die SPD drängt Kanzlerin Merkel, das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei durchzusetzen. Die Kanzlerin sei dafür verantwortlich, dass der Deal funktioniere, sagte SPD-Vize Schäfer-Gümbel. CSU-Chef Seehofer relativierte die Bedeutung der Vereinbarung. mehr
Gabriel für Kampf um SPD-Kanzlerkandidatur
Miese Umfragewerte, miese Stimmung: Der Druck auf SPD-Chef Gabriel wächst. Viele fragen sich inzwischen, ob er der richtige Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2017 ist. Nun geht Gabriel in die Offensive: Er würde sich über einen Konkurrenzkampf in seiner Partei freuen. mehr
Bundesrat lehnt sofortige Abstimmung ab
Mit einer Initiative haben einige Länder versucht, dass der Bundesrat sofort über die Abschaffung des Majestätsbeleidigungs-Paragrafen im Strafrecht abstimmt. Sie halten ihn für nicht mehr zeitgemäß. Doch die Länderkammer lehnte den Vorstoß ab. mehr
Bundestag zu sicheren Herkunftsländern
Tunesien, Algerien, Marokko - die Maghreb-Staaten stehen künftig auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten. Ziel der Bundesregierung: weniger Asylanträge, schnellere Abschiebungen. Der Bundestag beschloss die Neuregelung am Vormittag mit klarer Mehrheit. Aber noch bleibt die Hürde Bundesrat. mehr
FAQ BGH zu Internet-Tauschbörsen
Wer seinem Besuch das Passwort für das WLAN-Netzwerk überlässt, haftet nicht, wenn die Gäste im Internet etwas Illegales tun. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Damit haben die Richter für etwas mehr Klarheit beim Thema illegales Filesharing gesorgt. Kolja Schwartz gibt einem Überblick. mehr
Fragen und Antworten Entscheidung im Bundestag
Der Bundestag hat die geplanten Änderungen bei der Steuererklärung beschlossen. Dabei geht es um Vereinfachungen und neue Fristen. Wer die Formulare selbst ausfüllt, hat künftig mehr Zeit dafür. Was ändert sich? tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr
Reform des Gleichstellungsgesetzes
Der Bundestag hat eine Novelle des Gleichstellungsgesetzes beschlossen. Sie sieht eine verständlichere Sprache für Behördentexte, den Abbau von Barrieren für Behinderte sowie die Einrichtung einer Schlichtungsstelle vor. Bei den Betroffenen stößt es jedoch auf Kritik. mehr
Fragen und Antworten Abstimmung im Bundestag
Der Bundestag soll heute die geplanten Änderungen bei der Steuererklärung beschließen. Dabei geht es um Vereinfachungen und neue Fristen. Wer die Formulare selbst ausfüllt, soll künftig mehr Zeit dafür haben. Was ändert sich? tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr
FAQ Illegaler Musiktausch
Illegaler Musiktausch übers Internet hat den Bundesgerichtshof schon mehrfach beschäftigt. Nun prüfen die Richter in sechs Fällen über das sogenannte Filesharing und ob Anschlussinhaber für illegale Downloads haften. Kolja Schwartz gibt einem Überblick. mehr
interview Streit um EU-Türkei-Abkommen
Die Europäische Union setzt das Flüchtlingsabkommen mit Ankara für "Symbolpolitik" aufs Spiel, warnt der Türkei-Experte Gerald Knaus. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt er, warum er das Abkommen jetzt schon für einen großen Erfolg hält. mehr
Hintergrund Rentenpläne der Koalition
Künftig soll es mehr Möglichkeiten für den Übergang vom Berufsleben in die Rente geben. Geplant sind Verbesserungen beim Hinzuverdienst - beim vorzeitigen Renteneintritt und bei Arbeit nach Beginn des Renteneintrittsalters. Ein Überblick über wichtige Fragen. mehr
Koalition will freies WLAN stärken
Im zähen Streit um ein neues Telemediengesetz hat die Große Koalition den Weg für offene private WLAN-Hotspots freigemacht. Demnach sollen Privatpersonen, die ihr WLAN für andere öffnen, künftig besser rechtlich geschützt werden. Die Neuregelung könnte schon bald gelten. mehr
interview Politikwissenschaftler zur Strategie der CSU
Dass die CSU wirklich die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufkündigt, hält der Politikwissenschaftler Korte für unwahrscheinlich. Neben der inhaltlichen Debatte über die Flüchtlingspolitik gehe es vor allem darum, sich in der Diskussion um die Nachfolge von Parteichef Seehofer zu positionieren. mehr
Hofreiter im BR-Interview
Grünen-Fraktionschef Hofreiter hat die Volksparteien davor gewarnt, Inhalte der AfD zu übernehmen. Das Beispiel Österreich zeige, dass Rechtspopulisten dadurch gestärkt würden, sagte er im BR. Gestern hatte SPD-Vize Scholz dafür plädiert, die AfD inhaltlich zu stellen. br
DeutschlandTrend DeutschlandTrend
Der Abwärtstrend der Volksparteien setzt sich fort, die SPD kommt im DeutschlandTrend jetzt nur noch auf historisch niedrige 20 Prozent. Die AfD liegt nun bei 15 Prozent. Breite Kritik gibt es an TTIP und der geplanten Visafreiheit für Türken. Von E. Ehni. mehr
Steuerschätzung
Bundesfinanzminister Schäuble und seine Kollegen in den Ländern können auf deutlich mehr Steuereinnahmen hoffen. Die Steuerschätzung sagt dem Staat für dieses Jahr fünf Milliarden Euro mehr Einnahmen voraus, als noch im Herbst vorhergesagt. mehr
FAQ EuGH-Urteil zur Tabakrichtline
Der Europäische Gerichtshof hat gleich drei Verfahren rund um die EU-Tabakrichtlinie entschieden - und sie uneingeschränkt bestätigt. Die klagenden Tabakkonzerne müssen sich jetzt schon in wenigen Tagen auf tiefgreifende Änderungen einstellen. C. Kehlbach beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr
Kompliziertes Verfahren für Türken
Die Visafreiheit für Türken wird wohl viele Deutsch-Türken aufatmen lassen. Denn etliche haben es entnervt aufgegeben, ihre Verwandten zu einem Besuch einzuladen - und sei es zu einer Hochzeit. Ingrid Bertram erzählt, wieso. mehr
Entscheidung des Verfassungsgerichts
"Opposition ist Mist", hat Franz Müntefering einmal gesagt. Opposition ist wichtig, hat das Bundesverfassungsgericht heute bekräftigt. Aber: Anspruch auf zusätzliche Rechte hat sie auch in Zeiten der Großen Koalition nicht. Frank Bräutigam mit Fragen und Antworten. mehr
Interview Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Mit ihrem Urteil haben die Verfassungsrichter der Opposition keine Rechte genommen, sagt Politologe Manfred Schmidt. Die Opposition habe bereits eine starke Waffe. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, warum die Richter im Machtspiel zwischen Regierung und Opposition nicht mitmachen. mehr
Böhmermann kritisiert Kanzlerin
Erst war das "Schmähgedicht" von ZDF-Moderator Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan. Dann kam das große Schweigen von Böhmermann und Merkels "Ja" zu Ermittlungen gegen den Satiriker. Jetzt kritisiert er die Kanzlerin: "Sie hat mich Erdogan zum Tee serviert". mehr
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Verfassungsgericht hat die Klage der Linkspartei auf mehr Oppositionsrechte im Bundestag zurückgewiesen. Dies erlaube das Grundgesetz nicht. Die Linkspartei wollte, dass Fraktionen unabhängig von ihrer Größe Normenkontrollklagen einreichen können. mehr
Vor Urteil des Bundesverfassungsgerichts
"Opposition ist Mist", hat Franz Müntefering einmal gesagt. Heute urteilt das Bundesverfassungsgericht über Rechte der Minderheit im Bundestag. Frank Bräutigam erklärt, über welche Fragen die Richter im Streit "Bundestag gegen Bundestag" entscheiden. mehr