Terminal am Standort Rügen Scholz und Habeck verteidigen LNG-Pläne
Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck haben sich zu Gesprächen mit Verbänden und Gemeindevertretern auf Rügen getroffen. Dort gibt es Proteste gegen Pläne der Bundesregierung zum Bau eines LNG-Terminals.
Die Bundesregierung hat ihre Pläne für ein Flüssigerdgas-Terminal am Standort Rügen verteidigt. Allein mit den Terminals an der Nordseeküste, mit Importen über westeuropäische Häfen und über Pipelines aus Norwegen komme man nicht zurecht, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Gesprächsrunde zu dem Thema in Binz. Man brauche auch im Osten Deutschlands Importinfrastruktur. "Denn es geht um Versorgungssicherheit für den Osten Deutschlands."
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der ebenfalls an dem Treffen teilnahm, sagte mit Blick auf die Versorgungssicherheit, man sei noch nicht durch. Gerade die Versorgung Ostdeutschlands hänge daran, dass weitere Alternativen geschaffen würden.
Binzer Bürgermeister wehrt sich gegen Pläne
Bei der noch offenen Frage nach dem genauen Standort plädierte Scholz während der nicht-öffentlichen Gesprächsrunde laut der Nachrichtenagentur dpa für den Hafen von Mukran. Nach Aussage von Teilnehmern verwies er mit Blick auf eine mögliche Alternative auf offener See auf technische Probleme.
Der Binzer Bürgermeister Karsten Schneider bestätigte nach den Gesprächen, die Bundesregierung wolle anscheinend an diesem Standort festhalten. Man werde weiterhin "alle Mittel" gegen ein Terminal vor oder auf Rügen ergreifen. Er wertete das Gespräch mit dem Bund als ein erstes Abtasten. "Dafür empfand ich das Gespräch sehr gut". Es müsse weitere geben. Er wünsche sich, dass nun Tempo herausgenommen werde.
Gespräche werden von Protesten begleitet
Die Pläne sorgen seit Monaten für heftigen Widerstand auf der Insel. Kritiker fürchten um die Umwelt und den für Rügen besonders wichtigen Tourismus. Auch die Schweriner Landesregierung hatte Zweifel angemeldet, ob das Terminal überhaupt benötigt wird und eine Darlegung des Bedarfs eingefordert.
Am Ort der Gesprächsrunde zu der etwa 60 Vertreter von Gemeinden, Verbänden und der Wirtschaft geladen waren, hatten sich laut Polizei bei Eintreffen des Kanzlers bis zu 600 Demonstranten versammelt, die ihren Unmut kundtaten.
Bund sieht Vorteile für europäische Versorgung
Der Bund sieht in einem Standort an der ostdeutschen Küste nach früheren Angaben auch Vorteile für die Energieversorgung in Ost- und Mitteleuropa. Das Terminal soll über eine Offshore-Pipeline im vorpommerschen Lubmin an das Gasnetz angebunden werden. Hier landen die nicht betriebenen deutsch-russischen Pipelines Nord Stream 1 und 2 an. Zudem treffen sich mehrere Pipelines mit großer Kapazität zur Weiterverteilung.
Kritiker sprechen angesichts der Pläne von nicht benötigten Überkapazitäten, die durch ein Terminal an oder vor Rügens Küste geschaffen würden.
