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Krieg in Nahost ++ Scharfe Kritik nach Beschuss von UNIFIL-Basis ++

Stand: 10.10.2024 23:35 Uhr

Nach dem Beschuss einer UNIFIL-Basis äußerten die an der Mission beteiligten Nationen scharfe Kritik an Israel. Im Gazastreifen sind nach UN-Angaben Feuerpausen für Polio-Impfungen vereinbart worden. Die Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen.

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Nach dem Beschuss des Hauptquartiers der UN-Mission UNIFIL im Libanon hat sich der Chef der UN-Friedensmissionen Jean-Pierre Lacroix besorgt um die Sicherheit der Blauhelmsoldaten gezeigt. "Die Sicherheit und der Schutz der Friedenstruppen ist jetzt zunehmend in Gefahr", sagte Lacroix vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. 

Ein Großteil des südlichen Libanon, das Einsatzgebiet von UNIFIL, sei "jetzt unbewohnt und zunehmend auch unbewohnbar", sagte Lacroix. Die operativen Tätigkeiten der Einsatzkräfte stünden seit rund zwei Wochen weitestgehend still, sie hätten sich auf ihre Stützpunkte zurückgezogen und verbrächten viel Zeit in Schutzbunkern.

Nach dem Beschuss einer UNIFIL-Basis durch Israel haben viele Länder scharfe Kritik geäußert. In Washington zeigte sich ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats "tief besorgt". Bei den Einsätzen der israelischen Streitkräfte im Südlibanon sei es "von entscheidender Bedeutung, dass sie die Sicherheit der UN-Friedenstruppen nicht gefährden", sagte er.  

Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto bezeichnete den "Beschuss" des UNIFIL-Hauptquartiers als "inakzeptabel". Das französische Außenministerium teilte mit: "Wir erwarten Erklärungen von den israelischen Behörden." Der Schutz von UN-Friedenstruppen sei "für alle Parteien in einem Konflikt verpflichtend". Die spanische Regierung verurteilte "den israelischen Beschuss, der das UNIFIL-Hauptquartier in Nakura traf, auf das Schärfste"

Bei israelischen Angriffen im Zentrum der Hauptstadt Beirut sind nach Behördenangaben ist die Zahl der Toten auf mindestens 22 Menschen gestiegen. Mindestens 117 weitere Menschen wurden verletzt, wie das libanesische Gesundheitsministerium mitteilte. Die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete von zwei Angriffen. Getroffen wurden demnach die dicht besiedelten Wohngebiete Nueira und Basta im Zentrum der Stadt.

Nach dem Beschuss des Hauptquartiers der UN-Mission UNIFIL im Libanon hat Israels Armee die Hisbollah beschuldigt, Gegenden in der Nähe von Stützpunkten der Blauhelm-Mission für ihre Zwecke zu missbrauchen. Israels Armee sei deshalb im Gebiet von Nakura, nahe der UNIFIL-Basis, im Einsatz gewesen, teilte das Militär mit. 

Am Morgen hätten israelische Soldaten UN-Truppen zunächst angewiesen, in geschützten Bereichen zu bleiben und dann in der Gegend das Feuer eröffnet. Israelische Truppen hatten zuvor im Libanon nach Darstellung der Vereinten Nationen das UNIFIL-Hauptquartier beschossen und dabei mindestens zwei UN-Soldaten verletzt.

Bei erneuten israelischen Angriffen auf das Zentrum von Beirut sind nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums ersten Informationen zufolge mindestens 18 Menschen getötet und 92 weitere verletzt worden.

Die israelische Armee hat nach libanesischen Angaben zum dritten Mal seit Ende September das Zentrum von Beirut angegriffen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur ANI berichtete, zielte der israelische Luftangriff "auf das Gebiet der Wohnviertel von Ras al-Nabaa und Nueira".

"Wir wissen, dass Israel zwei verschiedene Gebäude im Herzen von Beirut getroffen hat und wir erhalten Berichte, dass es sich um Wohngebäude im Herzen der Hauptstadt handelt", berichtete auch der Nachrichtensender Al-Dschasira. Israel äußerte sich bisher nicht zu dem Angriff.

Israels Evakuierungsaufforderungen im Libanon sind nach Ansicht von Menschenrechtlern unzureichend und zum Teil irreführend. Oft würden die Warnungen mitten in der Nacht - wenn viele Menschen schliefen und gerade nicht die Nachrichten verfolgten - über Online-Medien verbreitet, erklärte Amnesty International. Sie enthielten zudem irreführende Karten, sagte Generalsekretärin Agnès Callamard. Analysen zeigten, dass den Menschen in einem Fall weniger als 30 Minuten zur Flucht eingeräumt wurde.

Im Gazastreifen sind nach UN-Angaben örtliche Feuerpausen für die zweite Runde von Polio-Impfungen vereinbart worden. Ab Montag sollen 590.000 Kinder unter zehn Jahren gegen die Kinderlähmung geimpft werden, erklärte die Chefin des UN-Kinderhilfswerks UNICEF, Catherine Russell. Zudem sollen die Kinder Vitamine erhalten.

Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto hat nach dem Beschuss des Hauptquartiers der UN-Mission UNIFIL im Libanon bei seinem israelischen Amtskollegen Joav Galant Protest eingelegt. Crosetto habe Galant nachdrücklich mitgeteilt, dass die Schüsse auf die Friedenstruppen nicht hinnehmbar seien.

Menschenrechtsexperten werfen Israel im Gazastreifen die gezielte Zerstörung des Gesundheitssektors in dem Palästinensergebiet vor. Dabei seien Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden.

Die Expertinnen und Experten sind Mitglieder der Kommission, die der UN-Menschenrechtsrat bestellt hat, um die Lage in den von Israel besetzten Gebieten zu beleuchten. Israel habe medizinisches Personal festgenommen und gefoltert, bewusst auf Krankenwagen gezielt und mit den Angriffen vor allem auf Kinderkliniken und Stationen für Neugeborene unermessliches Leid herbeigeführt, heißt es in ihrem Bericht. 

Israel müsse die beispiellose Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen sofort einstellen, forderte Navi Pillay, die Vorsitzende der Kommission. Israel greife das Recht auf Gesundheit selbst an und verursache langfristig "erhebliche negative Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung". Sie werfen sowohl Israel als auch den bewaffneten palästinensischen Gruppen Folter und sexuelle Gewalt vor.

Nahe eines Büros des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems im schwedischen Göteborg sind am Donnerstag Schüsse gefallen. Die Polizei bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, Beamte hätten auf Schüsse "gegen ein israelisches Objekt" in Göteborg reagiert. Dass es sich um das Büro von Elbit Systems handelte, bestätigte die Polizei aber nicht.

Verletzt wurde demnach durch den Vorfall niemand. Ein junger Verdächtiger sei festgenommen worden. Die Zeitung Aftonbladet berichtete, es handele sich um einen 15-Jährigen. Polizeisprecher Fredrik Svedemyr sagte, es sei eine Untersuchung wegen versuchten Mordes und schwerer Waffenkriminalität eingeleitet worden.

Auch die Hilfsorganisation Palästinensischer Roter Halbmond gibt die Zahl der Getöteten durch den israelischen Angriff auf ein früheres Schulgebäude im Gazastreifens mit 28 an. 54 Menschen seien durch den Angriff verletzt worden. Die gleiche Zahl nannte das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium in Gaza.

Die israelische Armee erklärte, der Angriff habe sich gegen palästinensische Kämpfer gerichtet, die von einem Kommando- und Kontrollzentrum aus operiert hätten, das sich "auf dem Gelände befand, das zuvor als Schule diente". Die israelische Armee gab keine Opferzahl an. Das Kommando- und Kontrollzentrum sei "zur Planung und Ausführung von Terroranschlägen" gegen die israelische Armee und den Staat Israel genutzt worden.

Menschen suchen in der zerstörten ehemaligen Schule nach Angehörigen.

Die Vereinten Nationen haben den israelischen Beschuss eines Postens der UN-Beobachtermission UNIFIL im Libanon bestätigt. Dabei seien zweien zwei UN-Soldaten verletzt worden. Ein Panzer der israelischen Armee habe den Beobachtungsposten direkt getroffen, teilte ein Sprecher der UN mit. Es sind die ersten Opfer in den Reihen der Blauhelm-Mission seit Beginn von Israels Bodenoffensive im Libanon gegen die proiranische Hisbollah-Miliz vor rund einer Woche.

Truppen des israelischen Militärs haben im Libanon laut staatlichen Medienberichten einen Posten der UN-Beobachtermission UNIFIL beschossen. Der Angriff habe sich nahe Nakura im südlichen Grenzgebiet ereignet, berichtete die libanesische Staatsagentur NNA. Auch die Nachrichtenagentur Reuters berichtete von dem Vorfall und berief sich auf eine UN-Quelle.

Nähere Details oder Angaben zu möglichen Opfern gab es nicht. Von der UN-Mission selbst oder von der israelischen Armee gab es zunächst keine Bestätigung. Nakura ist der erste größere Ort nahe der Demarkationslinie zwischen Israel und dem Libanon. Die UNIFIL-Mission hat hier auch ihr Hauptquartier und überwacht das Grenzgebiet seit Jahren.

Schon vor einigen Tagen hatte sich die UN-Mission "zutiefst besorgt" gezeigt über Aktivitäten des israelischen Militärs "in unmittelbarer Nähe" zu einem ihrer Posten

Die gemeldeten Zahlen der Opfer zu dem Angriff auf ein ehemaliges Schulgebäude im Gazastreifen steigen. Die Nachrichtenagentur dpa berichtet von mindestens 22 Toten. Laut Agentur AP sind es inzwischen 27 Opfer, auch ein Kind und sieben Frauen seien darunter. Reuters spricht von mindestens 28 Toten. Dutzende sollen verletzt worden sein.

Die Menschen befanden sich den Berichten nach in einem ehemaligen Schulgebäude, das in der Stadt im Zentrum des abgeriegelten Küstenstreifens als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.  

Israels Militär teilte später mit, die Luftwaffe habe eine Kommandozentrale der islamistischen Hamas in der Gegend von Deir al-Balah angegriffen. Diese habe sich in dem Gebäude der ehemaligen Schule befunden.

Durch einen israelischen Angriff auf ein ehemaliges Schulgebäude in Deir Al-Balah im Gazastreifen sollen mindestens 27 Menschen getötet worden sein. Das berichteten sowohl die Nachrichtenagentur Reuters als auch die Agentur AP. Reuters sprach von mindestens 28 Todesopfern und bezog sich auf Mitarbeiter des örtlichen Krankenhauses.

Den Berichten zufolge waren in dem Gebäude Geflüchtete untergebracht. Das israelische Militär hat den Angriff nicht bestätigt.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag weitere deutsche Waffenlieferungen an Israel angekündigt. "Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern", betonte er: "Wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die auch sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird."

Zuvor hatte die Union der Bundesregierung mangelnde Unterstützung Israels vorgeworfen. Die Ampelkoalition würde "seit Wochen und Monaten" Exportgenehmigung etwa für Munition oder für Ersatzteile für Panzer nach Israel verweigern, kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz. Ihm zufolge habe sich "eine größere Zahl von Unternehmen" mit schriftlichen Unterlagen gemeldet, wonach Genehmigungen beantragt und seit Monaten von der Bundesregierung nicht bearbeitet worden seien.

Der Bundestag hat mit einer Gedenkminute an die mehr als 1.200 Opfer des Überfalls der militant-islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober des vergangenen Jahres erinnert. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas betonte, der Überfall und der dadurch ausgelöste Krieg bedeuteten Leid für Israel, aber auch für die Palästinenser. Bas bekräftigte das israelische Recht auf Selbstverteidigung. Sie sprach aber auch von "einem unerträglichen Dilemma" zwischen dieser legitimen Selbstverteidigung auf der einen Seite und dem notwendigen Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten auf der anderen. Notwendig seien "Schritte zur Deeskalation", ein Ende der "humanitären Katastrophe" im Gazastreifen und eine friedliche Perspektive für die Region.

Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock betonte in einer Rede, Israel könne "auf Dauer nur in Frieden leben, wenn auch seine palästinensischen Nachbarn in Frieden leben können". Zudem müsse Israel bei seiner Selbstverteidigung das humanitäre Völkerrecht beachten. Zudem dürften die Westbank und Libanon nicht "ein zweites Gaza" werden.

Das israelische Militär hat in der vergangenen Nacht erneut Angriffe auf Vororte der libanesischen Hauptstadt Beirut geflogen. Dabei seien Waffenlager der Schiitenmiliz Hisbollah getroffen worden, teilte die Armee mit. Auch im Süden des Libanon habe es weitere Angriffe auf "terroristische Infrastruktur" gegeben.

Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete von einem schweren Angriff im Vorort Haret Hreik. Dem Hisbollah-nahen Fernsehsender Al-Majadin zufolge soll dabei ein Wohnhaus getroffen worden sein. Israels Militär habe Anwohner dort zuvor aufgefordert, wegen bevorstehender Angriffe die Gegend umgehend zu verlassen.

Die israelische Armee hat nach eigener Aussage bei Angriffen im Südlibanon zwei weitere Hisbollah-Funktionäre getötet. Die beiden seien "eliminiert" worden, teilte das Militär mit. Bei den Luftangriffen seien am Mittwoch Munitionslager im Raum Beirut sowie Munitionsdepots und andere militärische Infrastrukturen im Südlibanon attackiert worden.

Zuvor hatte Israel bereits mitgeteilt, in Syrien einen hochrangigen Funktionär der pro-iranischen Hisbollah getötet zu haben. Dessen Aufgabe habe darin bestanden, Informationen aus den Reihen der syrischen Führung an die Hisbollah für Einsätze gegen Israel auf den Golanhöhen weiterzuleiten. Israel hatte die Golanhöhen im Sechstagekrieg 1967 von Syrien erobert und später annektiert, was international nicht anerkannt wird.

Bei einem mutmaßlichen Huthi-Angriff ist im Roten Meer ein Schiff beschossen worden. Die Seehandelsaufsicht der britischen Marine (UKMTO) berichtete, das Schiff sei von einem Projektil getroffen und beschädigt worden. Es sei aber kein Feuer entstanden und Verletzte habe es auch nicht gegeben. Mindestens zwei weitere Geschosse landeten den Angaben zufolge in den Gewässern um das Schiff, das sich in einer größeren Entfernung von der jemenitischen Hafenstadt Hudaida befand,

Mehr als 2000 türkische Staatsbürger und einige Ausländer haben ein türkisches Militärschiff bestiegen, das Hilfen in den Libanon gebracht hat und die Menschen außer Landes bringen soll. Das Schiff gehört zu einem Konvoi aus sechs Schiffen, der am Mittwochmorgen in der südtürkischen Hafenstadt Mersin mit Hunderten Tonnen an Hilfsgütern, darunter Lebensmittel, Hygieneprodukte, Küchenutensilien, Zelte, Betten und Decken, in See gestochen war.

Die UN-Sonderkoordinatorin für den Libanon hat ihre Forderung nach einer Waffenruhe zwischen Israel und der Schiitenmiliz Hisbollah erneuert. Ein von Frankreich und den USA initiierter Vorschlag für eine dreiwöchige Waffenruhe sei noch immer auf dem Tisch, sagte Jeanine Hennis-Plasschaert bei einer Videokonferenz aus Beirut. Eine Gefechtspause sei der einzige Weg, um "das kolossale menschliche Leid zu lindern, das sich aktuell vollzieht", die "humanitäre Krise katastrophalen Ausmaßes" anzugehen und ein Zeitfenster zu öffnen, in dem diplomatische Bemühungen Fuß fassen und Erfolg haben könnten.

Sie zeigte sich hoffnungsvoll, "dass Israel jetzt oder bald bereit sein wird, die vielen Aufrufe und Appelle für einen Waffenstillstand oder eine Waffenruhe zu unterstützen". Sie behaupte nicht, dass es einfach werde. Aber es müsse einen realistischen Fahrplan geben, um die Sicherheitsratsresolution aus dem Jahr 2006 umzusetzen, die den damaligen Krieg zwischen der Hisbollah und Israel beendet hatte.

Israel fliegt nach syrischen Medienberichten Luftangriffe auf Ziele in Syrien. Angriffe richteten sich gegen eine Industrieanlage in der Stadt Homs und ein militärisches Ziel in der Nähe von Hama, berichtet das syrische Staatsfernsehen. Nach Angaben der syrischen Behörden sei nur "geringer Sachschaden" entstanden. In Homs wurde eine Autofabrik getroffen, in der ein Feuer ausbrach. Auch aus der Stadt Daraa werden Explosionen gemeldet, deren Ursache noch untersucht wird.

Israel macht nur selten Angaben zu Angriffen in Syrien, betont aber immer wieder, es werde keine Ausweitung der Präsenz des Iran in Syrien zulassen.

Das israelische Sicherheitskabinett will heute einem Medienbericht zufolge über einen möglichen Vergeltungsschlag gegen den Iran beraten. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu habe das Treffen anberaumt, berichtete das US-Nachrichtenportal Axios. Demnach benötigt der Regierungschef nach israelischem Recht für Entscheidungen zu weitreichenden Militäraktionen die Zustimmung des Sicherheitskabinetts.

Bei einem Messerangriff in der israelischen Stadt Chadera sind am Mittwoch nach Polizeiangaben mindestens sechs Menschen verletzt worden. Eines der Opfer sei lebensgefährlich und ein zweites schwer verletzt worden, erklärte ein Sprecher des Krankenhauses von Chadera. Die Polizei sprach von einer "Terrorattacke".

Wie die Sicherheitskräfte mitteilten, stach der Täter zur Mittagszeit in der zwischen Tel Aviv und Haifa gelegenen Küstenstadt an vier verschiedenen Orten auf Menschen ein. Er sei zunächst auf einem Motorrad geflohen und später "neutralisiert" worden, gab die Polizei an. Nach Angaben des israelischen Regierungssprechers David Mencer sind die Sicherheitskräfte nach dem Messerangriff weiterhin in "höchster Alarmbereitschaft".

Die USA erhöhen den Druck auf Israel, die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. "Diese katastrophalen Bedingungen wurden bereits vor Monaten vorhergesagt und sind dennoch weiterhin ungelöst. Das muss sich jetzt ändern", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield. "Wir fordern Israel auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen."

In Bezug auf die jüngste israelische Anordnung, Zivilisten im nördlichen Gazastreifen erneut zur Evakuierung aufzufordern, sagte sie, dass diese in ihre Gemeinden zurückkehren sollten, um dort wieder aufzubauen. "Es darf keine demographischen oder territorialen Veränderungen im Gazastreifen geben, einschließlich Maßnahmen, die das Gebiet von Gaza verkleinern."

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen hochrangigen Funktionär der pro-iranischen Hisbollah in Syrien getötet. Die israelische Luftwaffe habe "Adham Dschahut, einen Terroristen Hisbollah-Terrorzelle 'Golan Terrorist Network' in Syrien" getroffen und "eliminiert", erklärte die israelische Armee am Mittwoch. Dschahut war demnach als Vermittler aktiv, der Informationen aus syrischen Regierungskreisen "an die Hisbollah weiterleitete". Der Angriff erfolgte demnach in der Gegend von Kuneitra im Südwesten Syriens nahe der Golanhöhen.

US-Präsident Joe Biden und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu haben in ihrem Gespräch am Mittwoch vereinbart, in den kommenden Tagen "in engem Kontakt" zu bleiben. Das gab das Weiße Haus in Washington nach einem Telefonat der beiden Politiker bekannt. Angesichts der israelischen Militäroffensive im Libanon betonte Biden den Angaben zufolge gegenüber Netanyahu die "Notwendigkeit, den Schaden für Zivilisten so gering wie möglich zu halten, insbesondere in den dicht besiedelten Gebieten von Beirut".

Biden und Netanyahu hatten in den zurückliegenden sieben Wochen kein direktes Gespräch miteinander geführt.

US-Präsident Biden und Israels Premierminister Netanyahu besprechen sich zur Lage im Nahen Osten. Bei einem Messerangriff im israelischen Hadera sind nach Behördenangaben mindestens sechs Menschen verletzt worden. Die Entwicklungen vom Mittwoch zum Nachlesen.