Beschluss der Gesundheitsminister Weitere Corona-Maßnahmen fallen zum 1. März
Früher als geplant streichen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern weitere Corona-Schutzvorgaben - zum 1. März statt zum 7. April. Bei Arzt-, Klinik- und Pflegeheimbesuchen muss aber weiter Maske getragen werden.
Weitere bundesweite Corona-Schutzvorgaben sollen nach Plänen von Bund und Ländern vorzeitig zum 1. März auslaufen - statt, wie bisher geplant, zum 7. April. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher solle weiterhin Maskenpflicht gelten. Darauf hätten sich die Gesundheitsministerinnen und -minister verständigt, sagte Lauterbach weiter.
Für Beschäftigte sowie Bewohnerinnen und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen hingegen falle die Masken- und Testpflicht weg. Aber: "Wer Patienten oder Heimbewohner besucht, wer Arzttermine wahrnimmt, muss weiterhin Maske tragen. Das sollte uns der Schutz vulnerabler Gruppen wert sein", sagte Lauterbach.
Diese letzte Regelung - Maskenpflicht für Besucher - werde zum 7. April auslaufen, so der Minister bei einer kurzen Pressekonferenz. "Und dann ist auch eine Fortführung nicht mehr geplant", sagte Lauterbach. Justizminister Marco Buschmann begrüßte die Entscheidungen als "weiteren Schritt in Richtung Normalität". Der FDP-Politiker wolle aber weiter dafür werben, "kritisch zu prüfen", ob nicht auch die verbleibenden Vorgaben nochmals früher als aktuell geplant auslaufen könnten.
"Stabile Infektionslage" erlaube den Schritt
Lauterbach begründet den Schritt mit "der stabilen Infektionslage". Die 7-Tage-Inzidenz stagniere, die Krankenhäuser könnten die Corona-Kranken gut versorgen.
Deutschland sei gut durch die Pandemie gekommen. "Wir haben eine relativ alte Bevölkerung, die Impfquote ist relativ niedrig. Und trotzdem haben wir weniger Tote zu beklagen als viele andere Länder", stellte der SPD-Politiker fest. Das verdanke man nicht zuletzt einer konsequenten Corona-Politik: "Eine der konsequentesten in Europa."
Die Pandemie sei zwar noch nicht vorbei, sagte Lauterbach, aber sie habe ihren Schrecken verloren. "Das Virus ist im Alltag beherrschbar."
Lockerungen im ÖPNV gingen voraus
Zur Vorbereitung auf eine möglicherweise kritischere Pandemielage in diesem Winter waren mehrere bundesweite Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben worden.
Anfang Februar dann wurde bereits die Maskenpflicht in Fernzügen und Fernbussen vorzeitig ausgesetzt. Im Nahverkehr gelten nach entsprechenden Regelungen der Länder ebenfalls keine Maskenpflichten mehr. Nach und nach ließen die Bundesländer auch die Isolationspflicht für Corona-Infizierte auslaufen.
Das ans Gesundheitsministerium angegliederte Robert Koch-Institut (RKI) hatte - ebenfalls Anfang Februar - das Corona-Risiko von "hoch" auf "moderat" herabgestuft. Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 sind nach Angaben des Instituts knapp 167.000 Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben.
