Sicherheitslage in Deutschland nach 11. September 2001 "Es geht eine Gefahr von fanatisierten Einzeltätern aus"
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden in Deutschland die Sicherheitsgesetze verschärft. Doch Experten warnen nun vor schwer fassbaren Einzeltätern, die sich im Internet radikalisieren - so wie der Mann, der im März am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten erschossen hatte.
Von Joachim Hagen, NDR, für tagesschau.de
Ein bayerischer Innenminister sagte einmal, es gebe keine islamistische Gruppe mit mehr als fünf Mitgliedern, die nicht vom Verfassungsschutz überwacht werde. Auch wenn das etwas großspurig war, traf es im Kern die Überzeugung der deutschen Sicherheitsbehörden. Aber dieses Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten, bevorstehende Anschlagsplanungen wie in der Vergangenheit rechtzeitig aufzudecken, wurde vor einem halben Jahr gründlich erschüttert.
Auf dem Frankfurter Flughafen erschoss ein junger Mann zwei amerikanische Soldaten und verletzte zwei weitere schwer. Dieser junge Mann hatte sich offenbar selbst mit Hilfe des Internets radikalisiert. Weder Verfassungsschutz noch Bundeskriminalamt hatten ihn im Visier.
Das muss auch der zuständige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Klaus-Dieter Fritsche, zugeben: "Es geht eine Gefahr von fanatisierten Einzeltätern aus. Das zeigte der Fall Arid U." Es habe sich auch herausgestellt, dass es reiche, sich im Internet selbst zu radikalisieren. "Aber wir haben in seinem Fall noch das Gerichtsverfahren, und vielleicht werden wir noch zusätzliche Erkenntnisse bekommen."
Einzeltäter schwer zu fassen
Das Problem für die Sicherheitsbehörden: Bei Einzeltätern versagen die bislang bewährten Aufklärungsinstrumente. So hatte sich in der Vergangenheit herausgestellt, dass sich die Angehörigen islamistischer Gruppierungen oft in Moscheen trafen, die vom Verfassungsschutz überwacht werden konnten. Oder sie bekamen ihre Anweisungen aus dem Ausland, die von Nachrichtendiensten abgefangen wurden.
Ein Einzeltäter ist nicht auf die Unterstützung von Komplizen angewiesen, und er schreibt auch keine Mails, in denen er sein Vorhaben ankündigt. Für Fritsche ist das eine neue Herausforderung: "Das Internet spielt hier eine entscheidende Rolle. Wir müssen uns mehr anstrengen, was die Aufklärung der sozialen Netzwerke angeht." Zugleich müsse die internationale Zusammenarbeit verstärkt werden.
Doch wegen dieser neuen Herausforderung dürften die alten Probleme nicht vernachlässigt werden, ergänzt Fritsche. Erst im Frühjahr wurde in Nordrhein-Westfalen die sogenannte Düsseldorfer Gruppe ausgehoben. Sie war gerade dabei, Sprengstoff-Anschläge vorzubereiten. Ihr Anführer war in einem Terrorcamp im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet ausgebildet worden und hatte offenbar seine Anweisungen von einem Al-Kaida-Mitglied bekommen.
Al Kaida nach Bin-Laden-Tötung geschwächt
Trotzdem geht Fritsche davon aus, dass Al Kaida nicht mehr in der Lage ist, so verheerende Anschläge wie die des 11. September 2001 erneut zu verüben: "Nach unseren Erkenntnissen ist der damalige Anschlag durch die sogenannte Kern-Al-Kaida durchgeführt worden, die heute durch den Tod Osama Bin Ladens in ihrer Effektivität behindert ist." Diese Gruppe sei nicht mehr in der Lage, derartige Anschläge zu verüben.
Allerdings dürfe man sich nicht in falscher Sicherheit wiegen, mahnt Fritsche. Dies hätten der Anschlag auf dem Frankfurter Flughafen und die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Düsseldorfer Gruppe bewiesen.