TV-Ansprache am Sonntag Der Kanzler will reden
Kanzler Scholz will sich am Sonntag in einer Fernsehansprache an die Menschen wenden. Dabei soll es um das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Kämpfe in der Ukraine gehen. In einer Rede nannte er diese "die größte Katastrophe unserer Zeit".
Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Sonntagabend in einer Fernsehansprache direkt zu den Bundesbürgern sprechen. Das bestätigte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Das Thema seiner Rede werde das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 77 Jahren und Putins Krieg gegen die Ukraine sein. Die Ansprache soll am Sonntagnachmittag aufgezeichnet und von der ARD um 20.20 Uhr ausgestrahlt werden.
8. Mai steht für "Nie wieder" eines Weltkrieges
Die Regierungssprecherin teilte mit, dass sich der Bundeskanzler zu der Ansprache entschieden habe, weil es sich um einen besonderen Jahrestag handle. Zwei Länder, die im Zweiten Weltkrieg Opfer deutscher Aggression geworden seien, befänden sich nun im Krieg. Dies sei ein "sehr bedrückender Moment". Eigentlich stehe der 8. Mai wie kein anderer Tag für das "Nie wieder" eines Weltkriegs, so die Sprecherin. Darum werde es in der TV-Ansprache gehen. Mit der Kapitulation des damaligen Deutschen Reiches am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa.
Wie Hoffmann weiter mitteilte, wird sich Scholz an diesem historischen Datum zunächst auch in einer Videokonferenz mit den weiteren G7-Staaten über die Lage in der Ukraine austauschen. Zugeschaltet wird den Angaben zufolge auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
Russland begeht den Tag des Sieges der damaligen Sowjetunion gegen das Hitler-Regime am 9. Mai. Die Sicherheitsbehörden haben für diesen Tag auch ein besonderes Auge auf Veranstaltungen in Deutschland, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte. Es seien vielfältige Veranstaltungen und Demonstrationen angemeldet.
Angriffskrieg "größte Katastrophe unserer Zeit"
In einer Rede in Hamburg stellte Scholz den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als singuläres Ereignis heraus. "Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit", sagte er. "Die Welt nach diesem Angriffs- und Vernichtungskrieg wird nicht mehr dieselbe sein wie davor. Sie ist es schon jetzt nicht mehr." "Russlands grausamer Angriffs- und Vernichtungskrieg" markiere einen radikalen Bruch mit der europäischen Friedensordnung nach dem Ende des Kalten Krieges, konstatierte Scholz.
Scholz warnt vor Protektionismus
Er warnte außerdem, das Streben nach größerer strategischer Unabhängigkeit etwa bei Lieferketten dürfe nicht zu einem verstärkten Protektionismus führen. Deutschland und Europa müssten einerseits Importe zentraler Güter diversifizieren und stärkere Widerstandskraft bei internationalen Krisen etwa bei Lieferketten aufbauen. "Aber andererseits müssen wir aufpassen, dass der Ruf nach Deglobalisierung nicht zum 'Decoupling' führt, zur Abkoppelung, zur Forderung 'My Country First', zu neuer Abschottung, zu neuen Zollschranken und neuem Protektionismus", so Scholz.
Denn die Globalisierung sei dabei nicht nur im Interesse von Handelsnationen wie Deutschland. "Milliarden von Menschen weltweit verdanken ihren Aufstieg aus der Armut der globalen Arbeitsteilung", betonte der SPD-Politiker. "Wir haben allen Grund, uns dem Trend der Deglobalisierung entgegenzustemmen", mahnte er.