Kampf gegen Rechtsextremismus "Laut gegen Nazis" sichert sich Rechte an Nazi-Code
Die Hamburger Initiative "Laut gegen Nazis" hat sich die Markenrechte des bei Rechtsextremen beliebten Kürzels "enness" gesichert. Damit darf dieses beispielsweise nicht mehr auf Kleidung gedruckt werden.
Für die Abkürzung "enness" hat sich die Hamburger Initiative "Laut gegen Nazis" beim europäischen Markenamt die Rechte gesichert. Diese wird von Rechtsextremen gern auf T-Shirts, Hosen oder Pullover gedruckt. "Enness" ist Lautschrift und steht für NS - und damit für Nationalsozialismus. Kleidung mit diesem Aufdruck gehöre zu den Bestsellern in einschlägigen Online-Shops, sagte der Vereinsvorsitzende Jörn Menge.
Doch damit sei nun Schluss. "Schon bald müssen die Shops die beanstandete Ware mit Aufdrucken des Kürzels 'enness' aus dem Netz nehmen oder vernichten, andernfalls drohen Gerichtsverfahren und Ordnungsgelder. Werden diese nicht gezahlt, sogar Ordnungshaft."
Rechte Propaganda unterbinden
Der Verein will mit der Sicherung der Markenrechte die Verbreitung von rechter Propaganda unterbinden. Im Oktober 2023 hatte sich "Laut gegen Nazis" bereits die Markenrechte an der Buchstabenkombination VTR LND gesichert. Die Abkürzung steht für Vaterland. Durch das Weglassen von Vokalen könnten Rechtsextreme legal Begriffe öffentlich verwenden, die in der Szene prominent sind.
Insgesamt gibt es Menge zufolge rund 100 dieser einschlägigen Codes, die in der rechtsextremen Szene genutzt werden und die bisher nicht markenrechtlich geschützt sind. Mit dem Verkauf dieser bedruckten Shirts werde viel Geld in die Kassen der Neonazi-Szene gespült. Um sich weitere Markenrechte an rechtsextremen Codes sichern zu können, sei der Verein auf weitere Spenden angewiesen. Eine Markenanmeldung kostet rund 1600 Euro. Einen entsprechenden Aufruf gibt es auf der Spendenplattform "Betterplace.org".
