Ausfuhr aus Deutschland Rüstungsexporte nach Israel fast verzehnfacht
Deutschland hat bis Anfang November dieses Jahres deutlich mehr Rüstungsexporte nach Israel genehmigt als im Vorjahr. Der Wert der Waren stieg von 32 auf 303 Millionen Euro. Der Großteil wurde seit Kriegsbeginn bewilligt.
Die deutschen Rüstungsexporte nach Israel haben sich nach Angaben aus dem Bundeswirtschaftsministerium in diesem Jahr im Vergleich zu 2022 fast verzehnfacht. Im vergangenen Jahr seien Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im Wert von rund 32 Millionen Euro erteilt worden, in diesem Jahr seien es bis einschließlich 2. November bereits rund 303 Millionen Euro gewesen, erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio aus dem Ministerium.
Großteil seit Kriegsbeginn genehmigt
Nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel würden von der Bundesregierung aufgrund der aktuellen Lage Anträge auf Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel prioritär bearbeitet und beschieden. Seit dem 7. Oktober wurden 185 Genehmigungsanträge abschließend bearbeitet. Insgesamt wurden in diesem Jahr bislang 218 Einzelgenehmigungen erteilt.
Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, machen Kriegswaffen mit einem Wert von knapp 19 Millionen Euro nur etwa sechs Prozent des Gesamtvolumens aus. Der Löwenanteil von knapp 284 Millionen Euro entfällt auf sonstige Rüstungsgüter. In diese Kategorie fallen zum Beispiel gepanzerte Fahrzeuge, Sicherheitsglas oder militärische Lastwagen. Details zu Lieferungen nennt die Bundesregierung grundsätzlich nicht, auch, damit beteiligte deutsche Unternehmen nicht erkennbar sind. Im Vorjahr machten Kriegswaffen etwas mehr als zwei Prozent des Gesamtvolumens der Genehmigungen zur Lieferung an Israel aus.
Lange Rüstungskooperation
Deutschland und Israel kooperieren seit Langem eng im Rüstungsbereich. Bundeskanzler Olaf Scholz und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatten im März beim Besuch Netanyahus in Berlin vereinbart, diese Zusammenarbeit weiter auszubauen. Deutschland bezieht aus Israel beispielsweise das Luftabwehrsystem Arrow 3 für einen europäischen Raketenschutzschirm und Drohnen.
Deutschland hat in der Vergangenheit vor allem U-Boote nach Israel geliefert und die Exporte auch mit Steuergeldern gefördert. Hintergrund ist, dass Deutschland die Sicherheit Israels angesichts der Ermordung von sechs Millionen Juden durch Nazi-Deutschland zur Staatsräson erklärt hat.
USA größter Unterstützer
Nach der Terrorattacke der Hamas auf Israel hatte Scholz dem Land zugesagt, auch militärisch alles an Hilfe zu leisten, was erbeten wird. Die Anfragen hielten sich aber - soweit öffentlich bekannt - zunächst sehr in Grenzen. Das Land wird vor allem aus den USA militärisch unterstützt. Bisher wurden Drohnen vom israelischen Typ Heron TP, die auch bewaffnet werden können, zugesagt. Es gab ursprünglich auch eine Anfrage nach Munition für Kriegsschiffe. Dabei hieß es zwischenzeitlich aber, sie sei wieder zurückgezogen worden.
Über die Genehmigung von Rüstungsexporten befindet das Bundeswirtschaftsministerium unter Beteiligung des Auswärtigen Amts und des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. In besonders sensiblen Fällen entscheidet normalerweise der Bundessicherheitsrat, dem Kanzler Scholz sowie weitere Minister angehören.
