Lindner in Westafrika Warum der Finanzminister nach Mali reist
Was macht der Finanzminister in Mali? Auf der Suche nach Geld ist Lindner nicht. Dennoch ist der Besuch bei den dortigen Bundeswehrsoldaten nicht irgendein Termin. Danach geht's weiter nach Ghana.
Er ist Major der Reserve, im Studium war er Reserveoffizier der Luftwaffe, erzählt Finanzminister Christian Lindner gerne mal und bemüht sich fast wie ein Anwalt der Bundeswehr zu klingen, obwohl er doch eigentlich der Mann der Zahlen ist.
Als Russland die Ukraine angriff, wurde auch die Frage gestellt: Wer im Kabinett hat eigentlich gedient, wer kennt die Truppe von innen? Zum damaligen Zeitpunkt keiner im Kabinett. Lindner konnte immerhin als einziger auf seinen Reservistenstatus verweisen - und zeigt sich gerne mit der Bundeswehr, zuletzt im Sommer vergangenen Jahres, als er die Truppe in der Slowakei besuchte.
Finanzminister und Kümmerer
Jetzt reist er also nach Mali und besucht dort die Soldaten. Das ist nicht irgendein Termin. Es geht ihm auch um das Bild des Kümmerers: Der Finanzminister und FDP-Chef kommt zur Truppe und will verstehen, wie es ihr geht und welchen Sinn die Mission in Mali überhaupt noch hat.
Es ist einer der schwierigsten und gefährlichsten Einsätze. Derzeit sind 1100 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der UN-Stabilisierung MINUSMA im Einsatz. Bis Mai 2024, also wenige Monate nach einer vorgesehenen Wahl in Mali, soll die Bundeswehr eigentlich bleiben und dann abziehen.
Ein "geordneter Abzug" soll es sein, das hatte die Bundesregierung im November beschlossen. Voraussetzung dafür war allerdings, dass die malische Regierung die Überflugsrechte für Drohnen unterstützt. Das machte auch die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nochmal klar, als sie vergangenes Jahr bei der Truppe in Mali war.
Verschwendung von Zeit und Geld?
Das letzte Mal seien die Drohnen aber vor Weihnachten geflogen, erklärt nun der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius in der "Süddeutschen Zeitung". Diese Drohneneinsätze seien aber essenziell. Wenn die Truppe sich nur in einem kleinen Radius bewegen könnte, sei der Auftrag nicht erfüllt und der Einsatz "Geld- und Zeitverschwendung".
Und da kommt dann auch wieder der Finanzminister Lindner ins Spiel, der es sich vor Ort genau erklären lassen will, wie viel Zeit- und Geldverschwendung der Mali-Einsatz nun wirklich ist. Eine Entscheidung über den Einsatz solle im Mai fallen, heißt es. Nach Lindner werde sich auch Verteidigungsminister Pistorius die Lage vor Ort anschauen.
Doch Lindner schaut nicht nur auf die Truppe, sondern trifft sich in Mali auch mit jungen malischen Unternehmern, um über wirtschaftliche Zusammenarbeit zu sprechen.
Ghana zwischen Inflation und Start-Ups
Denn dass sich die Ampel-Regierung auch verstärkt in Afrika engagieren will, da sind sich die Parteien einig. So geht es auch um Investitionen, Schuldenerlass und die wirtschaftliche Zukunft, wenn Finanzminister Lindner von Mali nach Ghana reist und sich dort mit seinem Amtskollegen trifft.
Mit der "Compact with Africa-Initiative" der G20-Staaten gibt es schon lange eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Ghana. Die Initiative begann schon zu Merkels Regierungszeiten. Ziel ist es, politisch stabile Länder wie Ghana bei Reformprozessen zu unterstützen und sie mit Privatinvestoren zusammen zu bringen.
Deutsche Unternehmen investieren schon lange in Ghana. Gleichzeitig hat das Land neben hohen Schulden und der stark steigenden Inflation gerade aber auch mit sehr hoher Jugendarbeitslosigkeit zu kämpfen. Darum wird Finanzminister Lindner dort auch an die Universität fahren, um mit den Studierenden über Perspektiven zu reden.
