Gewalttäter sollen gestoppt werden Grenzkontrollen wegen Fußball-EM ab heute möglich
Die Fußball-EM in Deutschland soll ein friedliches Fest werden. Um das zu ermöglichen, kann es ab sofort Grenzkontrollen geben. Das Ziel sind Gewalttäter. Betroffen sind auch Übergänge, an denen die Bundespolizei bisher nicht kontrollierte.
Ab heute kann es wegen der Fußball-Europameisterschaft an deutschen Grenzen zu Kontrollen kommen. Die Bundespolizei werde lageabhängig und flexibel Reisende überprüfen, teilte das Bundesinnenministerium mit. So sollen vor allem Gewalttäter früh erkannt und gestoppt werden. Alle Reisenden werden gebeten, gültige Reisedokumente mit sich zu führen.
Die Kontrollen erfolgen auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten. Reisende aus dem Schengen-Raum können auch im Flugverkehr und in Häfen kontrolliert werden.
Faeser hat drei Gefahren im Blick
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte den Schritt angeordnet. "Unser Fokus reicht von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen", betonte Faeser. Zuletzt hatte sie gesagt, die Sicherheitslage sei "angespannt". Es gebe aber keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge.
Man freue sich auf die Fußball-EM im eigenen Land, doch die Sicherheit habe dabei höchste Priorität. Das Turnier beginnt am 14. Juni mit dem Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland in München. Die temporären Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind auf EU-Ebene bis zum 19. Juli - also wenige Tage nach dem Endspiel am 14. Juli im Berliner Olympiastadion - angemeldet.
Grenzkontrollen mehrfach verlängert
Die bestehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wurden vor kurzem um ein halbes Jahr bis Mitte Dezember verlängert. Faeser ordnete sie im Oktober 2023 erstmalig an und hat sie seither mehrfach verlängert. Ziel ist dabei, Schleuserkriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen. Die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landgrenze gelten bereits seit Herbst 2015.