Seenotrettung EVP-Chef Weber fordert Bundespolizei-Einsatz im Mittelmeer
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei hat eine "neue europäische Rettungsinitiative" für Flüchtlinge im Mittelmeer gefordert. Trotzdem solle nicht jeder Gerettete Zugang nach Europa bekommen, betonte Weber.
Angesichts vieler toter Flüchtlinge im Mittelmeer hat der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, eine neue europäische Rettungsinitiative gefordert. "Ich würde mir wünschen, dass Europa wieder gemeinsam Verantwortung übernimmt, wie wir es schon einmal hatten", sagte der CSU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Es sei die erste Aufgabe für die Europäer, im Mittelmeer Leben zu sichern und Leben zu retten - und es sei eine staatliche Aufgabe, nicht eine von Nichtregierungsorganisationen. Er würde sich wünschen, "dass wir neben der Unterstützung für Rettungsorganisationen wie Sea-Eye auch als Bundespolizei zum Beispiel Schiffe ins Mittelmeer schicken, um dort gemeinsam Verantwortung zu übernehmen als Europäer".
In diesem Jahr bereits 50.000 Migranten
Seit Monaten versuchen viele Menschen, von Nordafrika aus über die sogenannte Mittelmeerroute Süditalien zu erreichen. Zuletzt gab es dabei immer wieder tödliche Unfälle. Die Route ist nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) die gefährlichste aller Flüchtlingsrouten.
Nach offiziellen Zahlen des Innenministeriums in Rom erreichten seit Beginn des Jahres mehr als 50.000 Migranten Italien auf Booten - im Vorjahreszeitraum waren es etwa 19.600. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) kamen seit Jahresanfang bei den gefährlichen Überfahrten mehr als 980 Menschen ums Leben oder werden seither vermisst.
Weber: Nicht jeder soll bleiben
Weber zufolge ist das Mittelmeer eine Todeszone. "Das ist schrecklich, und wir Europäer fahren jetzt wieder in den Urlaub mit dem Wissen, dass dort viele Menschen sterben." Er betonte allerdings, dass Leben zu retten nicht automatisch heiße, Zugang nach Europa zu bekommen.
Man müsse an den EU-Außengrenzen unterscheiden zwischen Menschen, die nach dem Rechtsstatus Flüchtlinge seien, und denjenigen, die sich ein besseres Leben erhofften. "Wir können nicht sagen: Jeder, der nach Europa kommt, darf bleiben." Diejenigen, die keinen Aufnahmegrund hätten, müssten an der Außengrenze abgewiesen werden.
Bundeswehr im Mittelmeer-Einsatz
Von Mai 2015 bis Juni 2019 hatte sich die Bundeswehr im Zuge des EU-Marineeinsatzes "Operation Sophia" im Mittelmeer an der Seenotrettung Schiffbrüchiger beteiligt. Der Kernauftrag des Einsatzes war zunächst, kriminelle Schleuser im zentralen Mittelmeer zu bekämpfen.
Grund für das Aus der Marineoperation war, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten.