Mit italienischer Lega AfD will Fraktion mit Salvini-Partei
Bisher war Meuthen der einzige Vertreter der AfD im Europaparlament. Den Umfragen zufolge wird sich das mit der Europawahl ändern. Die Partei will dann in eine neue Fraktion eintreten - und hat bereits Verbündete.
Vom "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" zur "Europäischen Allianz der Menschen und Nationen" - die AfD will nach dem Wiedereinzug ins Europaparlament mit anderen rechtsgerichteten Parteien eine neue Fraktion bilden.
Das kündigte AfD-Chef Jörg Meuthen nach einem Treffen mit anderen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien in Mailand an, zu dem der Lega-Chef und italienische Innenminister Matteo Salvini geladen hatte.
"Startschuss für etwas Neues"
Mitglieder der Fraktion sollen neben der AfD und der Lega die Dänische Volkspartei und die finnische Partei "Die Finnen" werden. Es gebe weitere künftige Mitglieder, die zwar nicht in Mailand waren, aber sich noch anschließen würden, sagte Meuthen.
Der Termin in Mailand sei ein "Startschuss für etwas Neues". Die Rechtsnationalisten würden künftig nicht zersplittert, sondern geeint auftreten, sagte Meuthen. Sie wollten die EU an "Haupt und Gliedern reformieren, aber nicht zerstören".
Meuthen warb dafür, den Mitgliedstaaten wieder mehr Kompetenzen zu verleihen und den Einfluss Brüssels zurückzudrängen. Der AfD-Vorsitzende plädierte zudem für einen "machtvollen Schutz" an den EU-Außengrenzen und die Zurückdrängung der "illegalen Migration".
Lega, FPÖ und Le Pens Rassemblement National
Im Europaparlament bilden Salvinis Lega, die österreichische Regierungspartei FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der französische Rassemblement National (ehemals Front National) von Marine Le Pen bereits die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF). Ihr gehören derzeit 37 Parlamentarier an.
Laut Umfragen könnte die Fraktion nach der Wahl Ende Mai mehr als 60 Mitglieder zählen und damit zur viertgrößten Gruppe im Parlament werden. Die AfD kann jüngsten Umfragen zufolge bei der Europawahl Ende Mai mit neun bis elf Prozent rechnen. Das ist etwas weniger als bei den Umfragen zur Bundestagswahl.
Sie war bei der Europawahl 2014, nur ein Jahr nach der Parteigründung, auf sieben Prozent gekommen und mit sieben Abgeordneten in das EU-Parlament eingezogen. Wegen mehrerer Parteiaustritte in den vergangenen Jahren ist Meuthen aktuell der einzige Europaabgeordnete der AfD. Zurzeit ist er Mitglied in der Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie", die von den Brexit-Befürwortern der britischen UKIP dominiert wird.