Umbau der EU-Kommission Bewerbungsgespräche auf der Baustelle
28 Kommissare, alle mit eigenem Aufgabenbereich: Das ist die EU-Kommission. Der neue Chef will das ändern. Juncker plant offenbar einen grundlegenden Umbau. Parallel dazu prüft Juncker die Bewerber.
Auf der Großbaustelle EU-Kommission ist derzeit viel los. Bauherr Jean-Claude Juncker will die Arbeitsfelder in der Kommission neu zuschneiden. Künftig soll sich offenbar eine kleinere Gruppe von Kommissaren auf die europäischen Kernthemen konzentrieren.
Die Kommission besteht aus 28 Vertretern. So viele wie die Europäische Union Mitgliedsländer hat. Darin eingerechnet ist auch der künftige Kommissionschef, Juncker, aus Luxemburg. 27 Posten werden verteilt, jedes EU-Land bekommt einen. Bislang haben die Kommissare eigene Arbeitsbereiche und stehen auf einer Hierarchiestufe.
Das soll nun offenbar anders werden: Juncker will Arbeitsfelder zusammenlegen. Zum Beispiel Energie und Klima. In Zukunft könnte es also weniger Ressorts geben: statt jetzt 27 dann nur noch 20. Die sieben Posten, die dadurch frei würden, möchte Juncker mit "Superkommissaren" besetzen. Kontrolleure, die bestimmten Kommissaren auf die Finger schauen. Und zwar in den Bereichen, die Juncker für die wichtigsten hält: Wirtschaft und Energie, aber auch Digitalwirtschaft. Junckers Sprecherin mochte solche Baupläne nicht kommentieren. Sie sprach von Spekulationen. Juncker werde die Verteilung der Ressorts und die Struktur der Kommission erst nächste Woche veröffentlichen.
Durchgesickert ist bereits, dass der niederländische Außenminister Frans Timmermans einer der Superkommissare werden soll. Und wohl auch Junckers Stellvertreter. Aus EU-Kreisen heißt es, Timmermanns solle den EU-Beamtenapparat reformieren, effizienter und sparsamer machen. Offiziell gab es dazu aber keinen Kommentar. "Wir äußern uns nicht zum Inhalt der Treffen", so eine Sprecherin der EU-Kommission. "Herr Juncker überprüft in den Gesprächen die Kompetenz, die Unabhängigkeit und die Integrität jedes einzelnen Kandidaten."
Mehr Bürokratie?
Setzt Juncker seine Baupläne tatsächlich um, würde das bedeuten, dass sich die Macht in der neuen Kommission auf weniger Personen verteilen würde. Der Nachteil: Juncker und seine Superkommissare könnten zu einem "Club der Erlesenen" werden, der Dinge unter sich ausmacht. Streit wäre denkbar, wenn der Superkommissar dem Fach-Kommissar sagt, wo es lang geht. Vor allem kleinere EU-Länder könnten sich personell und inhaltlich benachteiligt fühlen. Und: In die Kommission würde noch eine Hierarchie-Ebene eingezogen. Also mehr statt weniger Bürokratie.
Der Vorteil wäre: Die Kommission könnte das werden, was sie eigentlich sein soll - eine europäische Regierung. Denn sie würde sich nicht mehr um alle möglichen, sondern nur um die drängendsten Projekte kümmern. Die Wirtschaft, den Euro, große Investitionspakete anschieben. Doch all das ist Zukunftsmusik: Denn noch laufen die Bewerbungsgespräche. Anschließend wird Juncker eine Entscheidung über die Kandidaten treffen und den Staats- und Regierungschef die entsprechende Liste zukommen lassen.
An der Großbaustelle EU-Kommission wird also noch etwa eine Woche lang gearbeitet. Dann wird klar sein, ob zum Beispiel Günther Oettinger, der derzeitig in der Kommission für Energie zuständig ist, bald ein neues Arbeitsfeld bekommt: die Digitalwirtschaft.