Schwedische Sicherheitsanalyse Ein weiterer Schritt Richtung NATO?
Eine NATO-Mitgliedschaft Schwedens würde die Sicherheit des Landes erhöhen. So die Bilanz einer Sicherheitsanalyse. Eine Empfehlung für einen Beitritt gibt die Analyse nicht - bedeutsam ist sie trotzdem.
Eine mit Spannung erwartete Sicherheitsanalyse hat in Schweden Vorteile eines NATO-Beitritts des bislang bündnisfreien Landes aufgezeigt. In der Analyse heißt es, "eine schwedische NATO-Mitgliedschaft würde die Schwelle für militärische Konflikte erhöhen und damit einen konfliktpräventiven Effekt in Nordeuropa haben".
Den Bericht haben die schwedischen Parlamentsparteien zusammen mit der Regierung verfasst. Schweden ist traditionell bündnisfrei, könnte aber angesichts des Ukraine-Krieges wie das benachbarte Finnland umschwenken.
Keine klare Empfehlung
Eine klare Empfehlung für oder gegen einen Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis liefert das Dokument zwar nicht. Es gilt aber als Grundlage für einen Beschluss des skandinavischen EU-Landes zu einer möglichen NATO-Mitgliedschaft.
Die schwedische Außenministerin Ann Linde bezeichnete die aktuelle Russland-Krise als "strukturell, systematisch und langwierig". Dies liege der gesamten Analyse zugrunde.
Die größte Folge einer möglichen NATO-Mitgliedschaft wäre, dass Schweden unter die kollektive Sicherheit des Bündnisses kommen würde. Schweden würde mit einer Mitgliedschaft nicht nur seine eigene Sicherheit stärken, sondern auch zur Sicherheit gleichgesinnter Nachbarländer beitragen, heißt es in dem Bericht. Die Aussicht auf eine NATO-Aufnahme würde Schweden Sicherheitsgarantien geben, die ohne Mitgliedschaft nicht gegeben seien.
Ein Nachteil eines schwedischen Beitritts wäre demnach, dass Russland negativ darauf reagieren dürfte. Als am wahrscheinlichsten werden Versuche betrachtet, die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger in Schweden zu beeinflussen. Auch Cyberangriffe seien denkbar.
Beschluss der Sozialdemokraten am Sonntag
Die in einer Minderheitsregierung regierenden Sozialdemokraten von Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wollen am Sonntag einen Beschluss zu ihrer eigenen Position in der NATO-Frage fassen. Sprechen sie sich für einen Beitritt aus, könnte ein entsprechender schwedischer Antrag womöglich schon am Tag darauf gestellt werden. Verfasst worden ist die Sicherheitsanalyse von den acht schwedischen Reichstagsparteien und der Regierung. Die NATO-kritischen Grünen und Linken hatten als einzige Einwände gegen die Schlusssätze der Analyse.