Nach der Europawahl Rechte scheitern bei Fraktionsbildung

Die rechtspopulistischen Parteien sind mit ihrer Bemühung gescheitert, eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Wie der Chef der niederländischen PVV, Wilders, mitteilte, konnte er keine gemeinsame Linie mit dem französischen FN und anderen Parteien finden.

Die Bildung einer rechtspopulistischen Fraktion im Europaparlament ist nach Angaben des Chefs der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, Geert Wilders, gescheitert. Es sei nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden, sagte Wilders der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. Nach dem Scheitern der Bemühungen um eine Fraktion erklärte er, auf sein gewonnenes Mandat im Europaparlament zu verzichten und sich auf die Arbeit im niederländischen Parlament zu konzentrieren.

Wilders hatte gemeinsam mit der Chefin des rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt. Mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten müssen sich zusammenfinden, um eine Fraktion zu bilden.

Keine Kooperation mit polnischer KNP

Der Fraktionsstatus hätte den Vertretern rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien zusätzliche Finanzmittel und weitere Vorteile verschafft. Wilders zeigte sich optimistisch, im Verlauf des Jahres die notwendige Zahl von Parlamentariern noch zusammen zu bekommen. Eine Fraktionsbildung "um jeden Preis" schloss er jedoch aus. So werde er nicht mit der polnischen KNP zusammenarbeiten. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äußerungen zugeschrieben. Auch das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab.