Pistorius auf Pazifik-Reise Besuche vor chinesischer Drohkulisse
Bundesverteidigungsminister Pistorius ist für eine Woche im Asien-Pazifik-Raum unterwegs. Ein Thema auf seiner Reise wird vor allem der Umgang mit dem immer aggressiver auftretenden China sein.
Auch wenn die Asien-Pazifik-Region nicht im alltäglichen Bewusstsein der meisten Menschen in Deutschland verankert ist: Die Bundeswehr legt auf das Gebiet zwischen Australien, Ost-Asien und der Westküste Nordamerikas große Aufmerksamkeit. Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind dort so aktiv wie nie. Bei gleich mehreren Militärmanövern in der Region war und ist die Bundeswehr zuletzt beteiligt: In den US-Bundesstaaten Alaska und Hawaii, in Neuseeland, Australien und Japan.
Es gehe darum, "die Bedeutung der Freiheit der Seewege unter regelbasierter Ordnung" mit deutscher Präsenz zu verdeutlichen, sagte Arne Collatz, Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, vor Beginn der Ministerreise. "Und da ist es eben ganz entscheidend, dass wir auch Präsenz vor Ort zeigen, weil das ein Signal auch an unsere Partner ist."
Ausbau von Beziehungen in der Asien-Pazifik-Region
In den vergangenen Jahren ist deutlich geworden: Die Bundesregierung baut ihre bilateralen Beziehungen zu demokratisch regierten Staaten in der Asien-Pazifik-Region systematisch aus - auch die militärischen. Neben der Teilnahme an Militärmanövern durch die Bundeswehr gehören dazu außerdem die auch symbolisch wichtigen Besuche deutscher Regierungsmitglieder in demokratisch regierten Staaten - von Australien über Fidschi bis Japan.
All das vor der Kulisse einer - aus Sicht der Nachbarstaaten - politisch und militärisch immer aggressiver auftretenden chinesischen Staats- und Parteiführung.
Mit Genugtuung wird deswegen in vielen Hauptstädten der Asien-Pazifik-Region zur Kenntnis genommen, dass die deutsche Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP deutlich kritischer mit Chinas kommunistischer Führung umgeht als die Vorgängerregierungen unter der CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Besuch auf deutscher Fregatte in Honolulu
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird auf seiner Reise Station machen in Südkorea und auf den Philippinen, zu Beginn außerdem im US-Bundesstaat Hawaii. In Honolulu wird der SPD-Politiker unter anderem die deutsche Fregatte "Baden-Württemberg" besuchen. Das Schiff fährt seit Mai in Ost-West-Richtung einmal um die Welt, gemeinsam mit dem Versorgungsschiff "Frankfurt am Main".
Bei Beginn der Mission der beiden deutschen Marine-Schiffe im Mai sagte der Verteidigungsminister, die Bundeswehr wolle mit der Weltumrundung "zur Stabilität, Sicherheit und Offenheit der wichtigen Transitstrecken für internationale Waren- und Rohstofftransporte" beitragen - "auch, weil es uns unmittelbar betrifft."
In den kommenden Wochen sollen die beiden Schiffe auch das Südchinesische Meer durchqueren - ein in weiten Teilen internationales Gewässer, auf das aber die chinesische Staats- und Parteiführung fast vollständig hoheitliche Ansprüche erhebt.
May-Brit Stumbaum vom George-C-Marshall-European-Center für Sicherheitsstudien rechnet damit, dass das Verhalten Chinas in der Region das große Thema bei der Reise des Bundesverteidigungsministers wird: "Das hat vor allen Dingen was damit zu tun, dass von der Volksrepublik China zunehmend eine aggressivere Politik in diesen Gewässern durchgeführt wird. Wir sehen das jetzt mit den zunehmenden Auseinandersetzungen Chinas mit den Philippinen."
"Wenn die Ukraine fällt, sind die Tage von Taiwan gezählt"
Dass der Asien-Pazifik-Raum immer wichtiger wird für Deutschland ist weitgehend parteiübergreifender Konsens in der Bundespolitik, auch angesichts der vielen wichtigen Seehandelsrouten in der Region. Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sagte dem Deutschlandfunk, er begrüße und unterstütze die Asien-Pazifik-Reise von Pistorius. Schließlich habe die Situation in Asien indirekt auch mit der in Osteuropa zu tun.
"In dieser Region schaut man sehr gebannt auf das europäische Verhalten gegenüber Russland mit Blick auf die Ukraine. Die Staaten dort sind sich sehr bewusst. Wenn die Ukraine fällt, sind die Tage von Taiwan gezählt." Kiesewetter rechnet damit, dass die Frage des Umgangs mit "chinesischer Repression" eines der Kernthemen der Dienstreise des Bundesverteidigungsministers sein werde.