Neue OSZE-Generalsekretärin "Ich bin sehr hartnäckig"
Mit Helga Schmid tritt erstmals eine Frau an die Spitze der OSZE. Der deutschen Diplomatin geht der Ruf einer versierten Verhandlerin voraus. Im Interview spricht sie über die Bedeutung des Kompromisses - und über einen tierischen Beinamen.
tagesschau.de: Wie sehen Sie das Amt der OSZE-Generalsekretärin?
Helga Schmid: Die OSZE ist die größte paneuropäische Plattform für Dialog und Kooperation, reicht von Vancouver bis Wladiwostok. Und die OSZE steht für ein einzigartiges umfassendes Sicherheitskonzept. Als Generalsekretärin will ich den Vorsitz und die Troika (den vorangehenden, den aktuellen und den nachfolgenden Vorsitz, die im Jahresrythmus wechseln, Anm. d. Red.) dabei unterstützen, mit allen Teilnehmerstaaten Konsens zu den vielfältigen Themen in den Bereichen Sicherheit, Menschenrechte und demokratische Institutionen sowie Wirtschaft und Umwelt zu finden.
tagesschau.de: Von Diplomaten heißt es, sie müssten die Paukenschläge ihrer Staats- und Regierungschefs in Harfenklänge verwandeln. Wie kann das funktionieren, wenn man es wie Sie künftig mit 57 "Paukenspielern" zu tun hat?
Schmid: In einem Konzert von 57 teils sehr unterschiedlichen Teilnehmerstaaten kommt es mit Sicherheit sehr auf die Zwischentöne an, um den politischen Dialogprozess zwischen den Teilnehmerstaaten mit Erfolg zu moderieren. Die Arbeit in der OSZE als Konsensorganisation erfordert sehr viel Abstimmung, sie bietet aber auch große Chancen: Gemeinsame Entscheidungen aller 57 Teilnehmerstaaten haben umso mehr Gewicht.
tagesschau.de: Vor der neuen OSZE-Generalsekretärin liegen schwierige Aufgaben, unter anderem im Hinblick auf die politische Lage in Berg-Karabach, in Belarus und in der Ukraine. Wo sehen Sie die größten Herausforderungen und Hürden?
Schmid: Natürlich machen die Konflikte und Krisen, die ja zum Teil im Herzen Europas liegen, meine neue Aufgabe zu einer Herausforderung. Es geht aber auch darum, den Blick zu schärfen, damit wir auch die Entstehung neuer Krisen verhindern. Dafür hat die OSZE viele sehr gute Instrumente, die wir gemeinsam nutzen können. Ich will den jeweiligen Vorsitz tatkräftig unterstützen.
"Die OSZE bietet einzigartige Möglichkeiten"
tagesschau.de: Welche Ziele haben Sie in Ihrem neuen Amt als OSZE-Generalsekretärin?
Schmid: Es ist etwas früh, um sich dazu schon im Detail äußern. Klar ist aber, dass die OSZE einzigartige Möglichkeiten bietet: Mit dem Sekretariat in Wien, den unabhängigen Institutionen und ihren Feldmissionen sowie einer aktiven Parlamentarischen Versammlung hat die OSZE eine Breite und Tiefe, die es sonst kaum gibt in der Welt der Diplomatie. Mein Ziel wird es sein, die Instrumente zum Nutzen für alle Teilnehmerstaaten einzusetzen und weiterzuentwickeln.
tagesschau.de: Die Charta von Paris ist 30 Jahre alt. Der Multilateralismus ist in einer Krise, was in der Corona-Pandemie sehr offensichtlich wurde. Wie kann die internationale Zusammenarbeit wieder neu belebt werden?
Schmid: Dass die OSZE heute mehr denn je gebraucht wird, das bringen alle Teilnehmerstaaten zum Ausdruck, wie die Reden beim Ministerrat gezeigt haben. Gemeinsam können die Teilnehmerstaaten den Geist von Helsinki und Paris beleben, davon bin ich überzeugt. Die Pandemie hat auch gezeigt, dass es keine nationalen Lösungen gibt, sondern dass wir alle betroffen sind und nur durch Kooperation gewinnen können. Meine Rolle in den kommenden Jahren wird es jedenfalls sein, die Diskussion der Teilnehmerstaaten zu befördern und zu moderieren, wo dies gefragt ist.
Der Lohn der Anstrengung
tagesschau.de: Die OSZE beruht auf dem Konsensprinzip. Ist das heute noch zeitgemäß? Oder gerade ein Garant für Erfolg?
Schmid: Es ist der Charakter internationaler Politik, dass sie den Kompromiss braucht. Den einen Dirigenten oder die eine Dirigentin, die gibt es in der internationalen Politik nicht. Das ist anstrengend, aber natürlich haben die Konsensbeschlüsse dann auch besonderes Gewicht. Auch in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU gilt das Einstimmigkeitsprinzip.
tagesschau.de: Sie werden öfter mit dem Satz zitiert, dass "Frauen die besseren Verhandler" seien, "weil sie gelernt haben, sich von einer vermeintlichen Position der Schwäche aus durchzusetzen".
Schmid: Das habe ich damals in einem bestimmten Kontext gesagt. Aber Tatsache ist, dass es leider immer noch zu wenige Frauen am Verhandlungstisch gibt, vor allem in Friedensverhandlungen. Und die Erfahrung zeigt, dass die Beteiligung von Frauen gerade in Friedensprozessen dazu beiträgt, dass diese nachhaltiger werden.
Mehr Frauen in Spitzenpositionen
tagesschau.de: Wie bedeutend ist die Tatsache, dass Sie die erste Frau im Generalsekretär-Amt sind? Oder spielt das keine Rolle?
Schmid: Das ist keine neue Erfahrung für mich. Ich war die erste Leiterin eines Ministerbüros im Auswärtigen Amt, die erste politische Direktorin der EU und die erste Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Ich freue mich, dass mit mir zusammen eine weitere Frau heute ernannt wurde - und die vier Spitzenpositionen mit zwei Frauen und zwei Männern besetzt wurden.
tagesschau.de: Vom früheren Außenminister Joschka Fischer, Ihrem einstigen Chef, wurden Sie - im positiven Sinn - als "Tüpfelhyäne" bezeichnet, in Anerkennung Ihrer Hartnäckigkeit. Auch als OSZE-Generalsekretärin werden Sie Hartnäckigkeit brauchen.
Schmid: Er hat das damals nett gemeint - und ich bin in der Tat sehr hartnäckig, wenn es um die Durchsetzung von Positionen oder die Interessen meiner Mitarbeiter geht. Um aber am Ende zu einem Konsens zu kommen, braucht man neben Hartnäckigkeit immer auch ein gutes Gespür und ein Grundverständnis für die Wahrnehmung der Anderen. Das bringe ich mit, ebenso wie ein sehr großes Netzwerk von Kontakten. Das hilft ungemein.
Das Interview führte Hilde Stadler, BR.