Treffen mit Juncker Von der Leyen stellt sich in Brüssel vor
Im EU-Parlament hat sie um Unterstützung geworben, in Brüssel trifft von der Leyen nun den amtierenden EU-Kommissionschef Juncker. Auch angesichts der massiven Kritik an ihrer Nominierung als dessen Nachfolger herrscht Redebedarf.
Noch ist Ursula von der Leyen deutsche Verteidigungsministerin. Doch geht es nach dem Willen der EU-Staats- und Regierungschefs, wird von der Leyen schon bald Präsidentin der EU-Kommission sein. Nach ihrer überraschenden Nominierung warb sie gestern erstmals bei Europaabgeordneten in Straßburg um Unterstützung, nun stehen Gespräche in Brüssel an.
Geplant ist unter anderem ein Treffen mit dem amtierenden Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Auch ein Gespräch mit EU-Ratspräsident Donald Tusk ist vorgesehen. Von der Leyen will zudem binnen 14 Tagen ihre Vision für Europa präsentierten und sich damit die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu ihrer Ernennung sichern. Es ist unklar, ob sie Mitte Juli eine ausreichende Mehrheit im Parlament erhält.
Massive Kritik
Die Nominierung der CDU-Politikerin stößt vor allem bei Vertretern der Linken sowie bei den Grünen auf massive Kritik. Sie pochen darauf, dass für das Amt der EU-Kommissionspräsidenten nur Bewerber in Frage kommen, die zuvor bei der Europawahl Spitzenkandidat einer Partei waren. Die Sozialdemokraten wollten daher ihren Spitzenkandidaten, den bisherigen Vize-Präsidenten der Kommission, Frans Timmermans, durchsetzen.
Bei ihrem Besuch in Straßburg hatte von der Leyen dem Parlament eine enge Zusammenarbeit zugesagt. "Hier im Europäischen Parlament schlägt das Herz der europäischen Demokratie, und deshalb ist es so wichtig, sofort den Dialog aufzunehmen", sagte sie.
Von der Leyen diskutierte in Straßburg mit den Fraktionsmitgliedern der christdemokratischen EVP, deren Vorsitzender Manfred Weber (CSU) sie eingeladen hatte. Außerdem traf sie den neu gewählten Präsidenten des Europaparlaments, den italienischen Sozialdemokraten David-Maria Sassoli.
"Entscheidend, Einigkeit zu zeigen"
Sie fühle sich durch die Nominierung überwältigt, dankbar und geehrt, so die Bundesverteidigungsministerin. In den nächsten zwei Wochen wolle sie einen "intensiven Dialog" mit den Fraktionen und Gruppen im Europaparlament führen. Sie wolle "viel zuhören" und dem Parlament in zwei Wochen ihre Vision von der EU darlegen. Europa müsse "in der Welt hörbar und sichtbar sein". Dies sei eine der wichtigen Aufgaben für die nächsten Jahre.
Angesichts des Streits über ihre Nominierung mahnte sie zu Zusammenhalt. Alle hätten einen schwierigen Wahlkampf hinter sich. "Aber jetzt ist ganz entscheidend, Einigkeit zu zeigen, ganz entscheidend, unsere gemeinsame Leidenschaft für unser Europa, das so wichtig ist in dieser Welt und das hörbar und sichtbar sein muss, auch zu formen."
