Ex-US-Botschafter Kornblum "Trump ist ein radikaler Pragmatiker"
Der künftige US-Präsident Trump handelt nicht nach alten Spielregeln, seine Auftritte zeigen deutlich, wie er tickt. Dennoch sieht Ex-Botschafter Kornblum im tagesschau.de-Interview auch Chancen. So seien Trumps Ministerkandidaten keine "Nullnummern".
tagesschau.de: Herr Kornblum, ausgehend von Trumps Interview mit der "Bild"-Zeitung: Worauf muss sich Deutschland einstellen?
John Kornblum: Das Interview ist interessant, weil es das erste sachliche Gespräch über Europa war. Man hat gesehen, wie er funktioniert. Trumps Wortwahl kennt man vom Wahlkampf und von früheren Jahren. Dies zeigt, dass er nicht vorhat, sich zu ändern und dass man mit diesen Eigenschaften leben muss.
Eine "außergewöhnliche Persönlichkeit"
tagesschau.de: Seine Ministerkandidaten für Verteidigung und das Außenministerium traten hingegen bei den Anhörungen im Senat seriös und sehr gut vorbereitet auf. Welchen Kurs wird die Trump-Regierung einschlagen?
Kornblum: Die Leute haben große Verantwortung und man muss sagen: Trump hat kompetente Leute mit Reputation gewählt, also nicht irgendwelche Nullnummern, sondern unabhängige Menschen. Das spricht eigentlich für ihn.
Ich nehme an, es wird ein Geben und Nehmen wie in jeder Regierung und manchmal wird es Konfrontationen geben. Interessanter ist es jetzt, weil Trump eine sehr außergewöhnliche Persönlichkeit ist.
Es sei ein gutes Zeichen, dass Trump kompetente und unabhängige Leute wie James Mattis in sein Kabinett hole, so Kornblum.
tagesschau.de: Können die Minister Trump beeinflussen oder steht hinter der Kandidatenauswahl womöglich die Absicht, ein "Good-Cop-Bad-Cop"-Spiel zu spielen?
Kornblum: Könnte sein. Was Europa angeht, so hat der künftige Verteidigungsminister James Mattis kein Hehl daraus gemacht, dass er es für den Mittelpunkt der US-Interessen hält und die NATO ein Fundament der amerikanischen Sicherheit ist. Da hat er keine Abstriche gemacht und sich genauso geäußert wie jeder andere amerikanische Außenminister in den 50 Jahren zuvor.
tagesschau.de: Obama hat seinen Handlungsspielraum ausgebaut, um die Blockade durch die Republikaner im Kongress zu umgehen. Auch Trump könnte den Spielraum ausnutzen. Ist es schwieriger geworden, den Präsidenten zu stoppen?
Kornblum: Wir werden sehen. Alles ist jetzt ein bisschen Neuland, denn er ist ein Präsident, der mindestens sagt, dass er nicht nach den alten Spielregeln handeln wird. Die Frage ist: Wird Trump mit diesem Kongress arbeiten können, der von seiner Partei dominiert wird? Interessant ist, dass er schon vor seiner Amtsübernahme Befehle, könnte man fast sagen, an den Kongress gegeben hat. Die haben die Abgeordneten geschluckt.
Neue Allianzen in Washington
tagesschau.de: Wie könnte das Verhältnis zwischen Trump und dem Kongress aussehen?
Es wird verschiedene Zwischenspiele geben. Viele Republikaner im Kongress waren sowieso gegen ihn. Aber eine ziemlich bedeutende Gruppe ist - ich benutze das Wort mit Vorsicht - radikaler als er. Er ist im Endeffekt ein Pragmatiker. Einige stört, dass er ein radikaler Pragmatiker ist. Bestehende Strukturen und Handlungsweisen scheinen Trump nicht viel zu bedeuten. Aber es gibt im Kongress auch ideologisch geprägte Republikaner, die einen klaren Kurs gegen die Bundesregierung fahren wollen.
Dann wird es ein Spiel zwischen Republikanern und Demokraten geben. Wenn unter Obama alles eingefroren war, werden wir jetzt genau das Gegenteil erleben. Es werden verschiedene Allianzen entstehen.
Zum Beispiel hat sich schon unter Republikanern und Demokraten ein Anti-Putin-Bündnis formiert. Menschen, die sich nicht unbedingt mögen und bei anderen Themen unterschiedliche Ansichten haben, sind bei dieser Sache einer Meinung. Eigentlich wird es für Beobachter, Diplomaten und Journalisten sehr interessant werden.
Nicht nur den "Worst Case" im Blick haben
tagesschau.de: Bei internationalen Krisen wie Kuba 1962 oder dem Georgien-Krieg 2008 haben direkte Kommunikationskanäle nach Moskau verhindert, dass es durch Missverständnisse zu einer weiteren Eskalation kam. Wenn für Trump aber Twitter die entscheidende Kommunikationsplattform ist, wie kann da eine Deeskalation ermöglicht werden?
Kornblum: Er sagt allerdings, er habe jetzt die besten Beziehungen zu Putin. Da gibt es genug Kommunikation ...
tagesschau.de: ... aber wie ist es bei Staaten wie China?
Kornblum: Da betreten wir Neuland. Es hat noch nie eine so komplizierte Weltlage gegeben wie derzeit. Ich warne aber davor, nur in "Worst-Case"-Szenarien zu denken.
tagesschau.de: Noch ein Beispiel: Trump hat das Atom-Abkommen mit dem Iran in Frage gestellt. Das widerspricht sogar den Interessen Russlands, das einen großen Anteil an dem Abkommen hat.
Kornblum: Ich versuche, da genau hinzuhören: Trump hat das Iran-Abkommen in letzter Zeit kaum erwähnt. Vielleicht meint er, dass es im Moment politisch nicht so wichtig ist.
tagesschau.de: Was könnten Trumps erste Amtshandlungen nach der Amtseinführung sein? Wo wird er Pflöcke einschlagen?
Kornblum: Ich nehme an, er wird schnell einige Initiativen ergreifen. Er hat ja schon gesagt, dass er ein ganz neues Konzept für die Krankenversicherung hat, ein Konzept, das die meisten Republikaner abgelehnt haben, Mexiko und die Mauer, der Handel könnte es sein. Man braucht nur zuzuhören, wo er seine Schwerpunkte setzt, da ist schon einiges auf dem Wege.
Gereizte Stimmung, aber kein Pessimismus
tagesschau.de: Wie ist denn die Stimmung in den USA nach seiner ersten Pressekonferenz und vor der Amtseinführung?
Kornblum: Die Stimmung ist ziemlich gereizt, weil die Menschen nicht wissen, was kommt und weil es immer noch eine gewisse Konfrontation zwischen den Gruppen gibt. Trump hat zum Beispiel Streit mit dem altehrwürdigen Bürgerrechtler John Lewis gesucht. Das hat sehr viel Aufregung verursacht.
Die Stimmung ist aber interessanterweise nicht sehr pessimistisch, weil es der Wirtschaft gut geht, weil das Land eigentlich in einem guten Zustand ist. Ich denke, es wird kompliziert, aber vielleicht wird es pragmatischer als in den vergangenen acht Jahren, die wirklich eine eingefrorene Konfrontation waren ..
tagesschau.de: .. es gibt gewissermaßen eine Aufbruchstimmung, weil viel von der seit Jahren verwendeten Rhetorik inzwischen hohl geworden ist und jetzt etwas Neues anbricht?
Kornblum: Ja, genau so.
Trumps Aussagen gegen den hoch angesehen Bürgerrechtler John Lewis war ein weiterer Grund für Proteste gegen Trump
tagesschau.de: Die heutige Wahrnehmung ist, dass die Lage in der Welt instabil und ungewiss ist: Zwar gab es nach dem Zweiten Weltkrieg viele schwierige Phasen, aber nie gab es so viel Instabilität in so vielen Gebieten auf einmal.
Kornblum: Das stimmt, aber man sollte es nicht übertreiben. Allerdings hatten wir vor 1990 immer unseren alten Freund, den Kalten Krieg. Die Grenzen waren klar. Zwar hat es innerhalb dieser Grenzen sehr viel Trubel gegeben, aber man wusste, dass es irgendwie nicht schief gehen würde. Jetzt gibt es keine Grenzen, dafür mehr Spiele und mehr Mittel.
Was zum Beispiel für die meisten Leute zumindest komplett aus dem Nichts kam, war die Geschichte mit den Hackern, der Wahlkampfbeeinflussung und Russland. Vor einem Jahr hätten Sie kaum jemand gefunden, der darüber etwas gesagt hätte. Nicht nur die Lage, auch die Inhalte sind instabiler geworden. Mit der daraus entstehenden Verunsicherung werden wir leben müssen.
Aber als jemand, der aus der älteren Generation kommt, darf ich sagen, dass wir das alles in den 1960er-, 70er- und 80er-Jahren erlebt haben. Der Unterschied ist, dass die Lage seit den 1980er-Jahren für einen Bürger in den USA, Frankreich oder Deutschland ziemlich stabil war.
tagesschau.de: Ist Trump in dieser Situation der richtige Präsident?
Kornblum: Man darf nicht vergessen, dass er gewählt wurde, weil die Lage jetzt anders ist. Man muss sich immer wieder daran erinnern, dass er 17 andere Kandidaten von weit links bis weit rechts unter den Republikanern besiegt hat. Es gab Leute wie John Kasich, der auch Demokrat sein könnte. Und es gibt Leute wie Ted Cruz, die viel konservativer sind, als Trump es je sein wird. Er hat sie alle besiegt mit seiner Methode.
Das Interview führte Silvia Stöber, tagesschau.de
