Eklat zwischen EU und China Holpriger Start für "Seidenstraßen"-Gipfel
In Peking hat die "Seidenstraßen"-Konferenz zur Wiederbelebung der antiken Handelsroute begonnen. Sie soll Asien, Afrika und Europa wieder näher zusammenführen. Doch bereits zum Auftakt kam es zu einem Eklat zwischen der EU und China.
Zum Auftakt einer zweitägigen Gipfelkonferenz in Peking über die Entwicklung neuer Wirtschaftskorridore zwischen Asien, Afrika und Europa hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping für die Schaffung einer "Neuen Seidenstraße" geworben. "Wir sollten eine offene Kooperationsplattform aufbauen und eine offene Weltwirtschaft beibehalten und ausweiten", sagte er.
Xi sprach von einem "Jahrhundertprojekt" und stellte Milliarden US-Dollar für die Wiederbelebung der antiken Handelsroute in Aussicht, die Zentralasien mit Ostasien verbindet. Sie sollen in Häfen, Straßen, Bahnstrecken und andere Infrastrukturprojekte investiert werden.
Zypries wirbt für freien Handel
Russlands Präsident Wladimir Putin begrüßte die Pläne. Frühere Entwicklungsmodelle seien gescheitert und Protektionismus sei heute die Norm, sagte Putin in seiner Rede. "Wir brauchen frische Ideen, die frei von Klischees sind", sagte er. UN-Generalsekretär António Guterres sprach sich für eine gerechtere Entwicklung in der Welt aus. Die "Seidenstraßen"-Initiative habe "großes Potenzial".
Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan äußerte in einer Rede das starke Interesse seines Landes an der Kooperation mit China und anderen Ländern entlang der "Neuen Seidenstraße". Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) warb auf dem Gipfel für freien Handel. Die Europäische Union stehe für offene Märkte sowohl unter ihren Mitgliedern als auch mit ihren nicht-europäischen Partnern. "Als enge Partner ermutigen wir China, Reformen und Marktöffnung zu liefern", sagte sie.
Eklat zum Gipfelauftakt
Der Auftakt des Treffens mit Vertretern aus mehr als 100 Ländern, darunter 29 Staats- und Regierungschefs, wurde von einem Eklat zwischen Gastgeber China und der EU über Handelsfragen überschattet. Die Europäer wollten eine geplante Erklärung nach dem Dialog über Handelsfragen nicht mittragen. China sei nicht bereit gewesen, europäische Anliegen aufzunehmen, hieß es. Daraufhin hätten die Europäer die chinesische Seite informiert, dass sie das Dokument nicht unterschreiben würden. Den Europäern geht es bei der Umsetzung der Initiative um Transparenz, öffentliche Ausschreibungen sowie Sozial- und Umweltstandards.
Auch der neue nordkoreanische Raketentest kurz vor Beginn des Treffens sorgte auch für Irritationen. China hatte eine Delegation aus Nordkorea eingeladen, was wegen des Streits um das Atom- und Raketenprogramms und der Sanktionen gegen den isolierten kommunistischen Staat auf Kritik der USA gestoßen war.