Ideologie des Kremls "Regime um Putin zunehmend faschistisch"
Russlands Regierung sei selbst zunehmend vom Faschismus geprägt, den sie dem Westen unaufhörlich vorwirft, sagt Russland-Experte Meister im Interview. Das Land entwickle sich zu einer geschlossenen Gesellschaft.
tagesschau.de: Russland kämpfe in der Ukraine gegen Faschisten - die Botschaft wiederholt die russische Führung seit Februar ein ums andere Mal. Auch die Rede von Putin zum "Tag des Sieges" am 9. Mai war davon geprägt. Wie gravierend ist diese Umdeutung der Geschichte?
Stefan Meister: Ein Element ist der Kampf gegen den Faschismus und Nationalsozialismus, der identitätsstiftend für große Teile der russischen Gesellschaft ist. Und wenn man - im Sinne der russischen Führung - diesen Kampf jetzt gegen die Ukraine fortsetzt, kann man damit eine gewisse Mobilisierung in Russland schaffen.
Andererseits ist natürlich hochproblematisch, dass man den Begriff Faschismus und auch seine Geschichte missbraucht, um selbst eine Art von imperialem Krieg in einem Nachbarland zu führen - und das als ein Regime um Wladimir Putin, das selbst zunehmend faschistisch wird, wenn Sie sich Faschismus-Definitionen anschauen.
Und genau das der Ukraine vorzuwerfen und als Begründung für diesen Krieg zu nehmen und gleichzeitig noch den Sieg über den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg zu missbrauchen - das ist schon wirklich ein krudes Geschichtsbild und eine Verdrehung von Geschichte, die hochproblematisch ist und auch Türen öffnet für andere Diskurse. Wenn Russlands Außenminister Sergej Lawrow jetzt Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Juden in Israel erhebt, dann hängt das mit diesem Geschichtsbild zusammen.
Stefan Meister ist Programmleiter Internationale Ordnung und Demokratie bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Zu seinen Schwerpunkten zählen die russische Außen- und Sicherheitspolitik und die Beziehungen zwischen Russland und der EU.
tagesschau.de: Zu wem macht das denn in Putins Weltsicht die Alliierten aus dem Zweiten Weltkrieg, also die USA, Großbritannien und Frankreich, die heute in der Ukraine keine Konfliktparteien sind, aber sich doch auf die Seite der Ukraine geschlagen haben?
Meister: Es geht ja noch weiter. Putin sagt, dass er in der Ukraine eine Art Stellvertreterkrieg mit den USA und der NATO führt - und dass im Prinzip der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die angeblichen Faschisten die Handlanger der NATO und der USA sind. Der Westen mache sich sozusagen eins mit diesen Faschisten - er ist demnach ein Unterstützer und benutzt die sogenannten Faschisten, um Russland zu schwächen, zu bezwingen und klein zu halten.
Putin setzt damit nicht nur die Ukrainer mit Faschisten gleich - das ist ja das Absurdeste überhaupt: ein ganzes Volk gleichsam als Faschisten zu bezeichnen -, sondern in einer gewissen Hinsicht auch den Westen als Unterstützer dieser angeblichen Faschisten.
"Wieder ein negatives Deutschlandbild"
tagesschau.de: Wer sind dann die heutigen Deutschen in den Augen des Kremls? Trotz immer größer werdender Differenzen beschwor man ja jahrelang die tiefe wechselseitige Verbundenheit…
Meister: Schwer zu sagen. Es gab ja einmal ein sehr positives Deutschlandbild und eine Art Versöhnung zwischen Deutschen und Russen. Was wir jetzt sehen, ist im Prinzip der Versuch, das wieder umzukehren: die Deutschen als Gegner zu definieren, die auch die angeblichen Faschisten in der Ukraine unterstützen, und damit auch einen begonnenen Versöhnungsprozess zu unterminieren und in Russland wieder ein negatives Deutschlandbild zu schaffen - was in Teilen auch erfolgreich ist.
Die Deutschen sind in dieser Weltsicht vor allem die Handlanger der US-Amerikaner - da ist diese Fixierung auf die USA als Hauptgegner und die Deutschen, die nicht stark genug seien, diesem US-amerikanischen Imperialismus etwas entgegenzusetzen. Wir sehen, dass hier im Prinzip verschiedene Diskurse überlappen und eigentlich nichts so richtig zusammenpasst. Es ist schon erstaunlich, dass die Leute das glauben.
tagesschau.de: Russland sucht seit dem Ende des Sowjetkommunismus nach einer verbindenden, sinnstiftenden Idee, hat zwischenzeitlich sogar Wettbewerbe dazu ausgeschrieben. Ist die Verknüpfung von Angriffskriegen mit der Vergangenheit als Siegernation eine Antwort darauf?
Meister: Es ist möglicherweise das, was am besten funktioniert in der russischen Gesellschaft. Die Frage ist ja: Worauf kann man stolz sein in den letzten hundert Jahren der russischen Geschichte? Woraus kann man ein positives Narrativ bauen? Da ist eben der Sieg über den Nationalsozialismus, der der große Erfolg war: Als totalitärer Staat, der die Sowjetunion war, hat er es trotzdem geschafft, diese Gefahr für Europa und für Russland zu besiegen. Das ist etwas, dem die meisten in Russland zustimmen würden - und es gibt sonst nicht viel, worauf Putin stolz ist in der neueren russischen Geschichte.
Ansonsten denkt er imperial, er denkt eher zaristisch und will am Ende das alte Zarenreich mit seinem Einflussraum wiederherstellen, die "russische Welt" - und daran baut er parallel.
"Elemente eines totalitären Staates"
tagesschau.de: Wie bewerten Sie, dass jetzt zunehmend wieder sowjetische Bildsprache auftaucht - etwa Großmütter-Statuen, die in den Städten installiert werden und die Flagge der UdSSR halten oder das Sankt-Georgs-Band nicht nur am 9. Mai?
Meister: Das ist eine Rückentwicklung: Es wird eine geschlossene Gesellschaft, der Pluralismus nimmt ab. Russland unter Putin hat sich in den vergangenen Wochen zu einem fast schon totalitären Staat entwickelt. Eine Tendenz zum autoritären Staat sehen wir schon seit 2014, aber ich würde sagen: Die Art und Weise, wie gegen Medien vorgegangen wird, gegen die Opposition und jegliche andere Meinungen - das sind Elemente eines totalitären Staates. Da nimmt man auch bei der Sowjetunion Anleihen und versucht die Menschen auf dieser Ebene abzuholen: Das sind die Bilder, die sie kennen und vielleicht auch Nostalgie bei der älteren Generation wecken - das ist zumindest, was die Elite glaubt und was ja scheinbar in Teilen auch funktioniert.
Viele Menschen stimmen doch zumindest oberflächlich dieser Parallelwelt, dieser neuen Realität, die russische Propaganda geschaffen hat, in Umfragen zu. Aber auch das ist wiederum ein Element eines totalitären Staates: Dass Leute sagen das, wovon sie glauben, dass es die Fragenden hören wollen - in diesem Fall Zustimmung zum Krieg und Zustimmung zu Putin. Das erinnert auch an die Sowjetunion und an den Stalinismus - gewissermaßen nicht im Russland der 1980er-Jahre, sondern möglicherweise im Russland der 1930er-Jahre.
tagesschau.de: Was bedeutet das langfristig für die Entwicklung der russischen Gesellschaft? Wohin steuert Putin sie?
Meister: Auf das Aufbauen eines Feindbildes von Schwarz-Weiß: Wir sind auf der Seite der Wahrheit und der Gerechtigkeit, die anderen sind auf der Seite der Dunkelheit. Das bedeutet natürlich für die Gesellschaft, dass sie zurückgestoßen wird in ein System von Unfreiheit, auch im Denken. Dass es eine Rückentwicklung geben wird, nicht nur ökonomisch, sondern auch gesellschaftlich. Dass Angst die russische Gesellschaft wieder zunehmend prägen wird. Und entweder die Leute gehen - oder sie passen sich an.
Das ist natürlich eine sehr deprimierende Aussicht für eine Gesellschaft, die sich langsam geöffnet hat, langsam angefangen hat, ihre eigene Vergangenheit aufzuarbeiten, auch den Opfern und Tätern gerecht zu werden. Das wird jetzt wieder verschüttet durch dieses Schwarz-Weiß-Geschichtsbild; die Traumata, die die russische Gesellschaft erlebt hat, werden wieder zugeschüttet statt aufgearbeitet. Und das macht sie auch zu einer verletzlichen, manipulierbaren Gesellschaft. Auch dieser Kult der Gewalt, die in dieser Gesellschaft angelegt ist, wird weiter und weiter gepflegt. All das macht Russland natürlich zu einem sehr problematischen Land in Europa - mit einer Gesellschaft, die wenig Entwicklungsmöglichkeiten hat.
Das Gespräch führte Jasper Steinlein, tagesschau.de.
