Abstimmung in Straßburg Junckers Kommission bestätigt

Das EU-Parlament hat die neue Kommission bestätigt. Für den künftigen Kommissionschef Juncker und seine 27 Kommissare stimmten 423 Abgeordnete, 209 votierten mit Nein und 67 enthielten sich. Die Kommission kann nun am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

Das EU-Parlament hat mit breiter Mehrheit die neue EU-Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker bestätigt. Damit kann das Team des 59-jährigen Luxemburgers am 1. November seine Arbeit aufnehmen.

Von den 699 abgegebenen Stimmen entfielen 423 auf die neue EU-Kommission. 209 Abgeordnete stimmten dagegen, 67 enthielten sich. Juncker konnte auf die Stimmen von Europäische Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten und der meisten Liberalen im EU-Parlament setzen. Grüne, Linke, FDP und AfD hatten angekündigt, gegen die Kommission zu stimmen.

EU-Rat muss die Kommission noch ernennen

Formal ernannt wird die Kommission durch den EU-Rat, die Vertretung der 28 EU-Staaten. Mit Juncker steht erstmals ein Präsident der Brüsseler Behörde vor, der als Spitzenkandidat bei einer Europawahl angetreten war.

Die größte Fraktion im Plenum, die EVP, hatte den Christsozialen ins Rennen um das Spitzenamt in Brüssel geschickt. Zuletzt musste Juncker sein Kommissionsteam noch kurzfristig umbesetzen, da die slowenische Kandidatin Alenka Bratusek im EU-Parlament durchgefallen war. Die von Slowenien nachnominierte Violeta Bulc leitet künftig das Verkehrsressort in der Brüsseler Behörde. Der Deutsche Günther Oettinger, der bisher als Energiekommissar tätig war, wird für die Digitalwirtschaft zuständig sein.

Die neue EU-Kommission soll in den kommenden fünf Jahren über die Einhaltung der EU-Verträge wachen sowie neue Gesetze vorschlagen.