EU in der Corona-Krise Von der Leyen räumt Versäumnisse ein
Zu wenig getan, zu spät reagiert - nach Kritik am Handeln der EU in der Corona-Krise hat EU-Kommissionschefin von der Leyen Fehler eingeräumt. Vor allem bei Italien entschuldigte sie sich für fehlende Unterstützung.
Der EU steht erneut ein langer Tag mit Beratungen zur Corona-Pandemie und deren wirtschaftliche Auswirkungen bevor. Den Anfang machte das EU-Parlament in einer Sondersitzung.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nutzte den Auftakt der Sitzung, um auf Stärken und Schwächen der EU im bisherigen Umgang mit der Krise einzugehen. Einen Schwerpunkt setzte sie dabei auf Italien, das besonders hart von der Ausbreitung des Coronavirus getroffen worden ist. Gerade Italien hätte mehr geholfen werden müssen, räumte von der Leyen ein. Dafür entschuldige sich Europa als Ganzes und habe erkannt, dass man sich gegenseitig schützen müsse.
Das "pochende Herz der Solidarität"
Doch die EU habe aus der Krise gelernt, betonte die frühere Bundesverteidigungsministerin weiter. Europa sei "zum stark pochenden Herz der Solidarität geworden. Die Mitgliedsstaaten unterstützten sich mittlerweile gegenseitig, etwa mit medizinischem Personal oder der notwendigen Ausstattung. "Das macht mich stolz, Europäerin zu sein", so von der Leyen.
Im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters betonte auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Corona-Pandemie sei ein "Ruf nach Solidarität" unter den EU-Staaten. Er hoffe, dass die EU "stärker, vereinter und selbstbewusster" aus dieser Krise hervorgehen werde.
Von der Leyen pocht auf "Marshall-Plan"
Bei der Sitzung des EU-Parlaments in Brüssel, an dem die meisten Angeordneten per Videoschalte teilnahmen, stellte von der Leyen in den Vordergrund, was die EU bereits erreicht habe: So hätten die EU-Länder bereits Wirtschaftshilfen mit einem Volumen von drei Billionen Euro zur Verfügung gestellt. Und es sollten weitere Hilfen folgen, betonte von der Leyen und verwies erneut auf den "Marshall-Plan". Namentlich angelehnt an das von den USA aufgelegte Wiederaufbauprogramm für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg wirbt von der Leyen für ein europäisches Investitionsprogramm in Billionenhöhe. Um diese Pläne zu finanzieren, erwägt die EU-Kommission, selbst mithilfe von Bürgschaften der EU-Staaten Anleihen auszugeben und so Schulden am Kapitalmarkt aufzunehmen.
Ende der vergangenen Woche hatten sich die EU-Staaten nach langwierigen Verhandlungen auf ein erstes Hilfspaket über 500 Milliarden Euro geeinigt. Es besteht aus drei Säulen: Kredite für die EU-Länder über den Eurorettungsschirm ESM, für Unternehmen soll es ein besonderes Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank EIB geben und Arbeitnehmern soll das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kurzarbeiter-Programm namens "Sure" im Umfang von 100 Milliarden Euro zugute kommen.
Italien lehnt Finanzhilfen ab
Doch gerade das stark angeschlagene Italien hatte zuletzt die Finanzspritze aus dem ESM abgelehnt. 39 Milliarden Euro waren als Stütze vorgesehen. Vor allem die Fünf-Sterne-Bewegung fürchtet, dass mit dem Geld troika-ähnliche Kontrollen durch EU-Gremien verbunden sind und hatte mit dem Bruch der italienischen Regierungskoalition gedroht.
Die Haltung Italiens hatten die Verhandlungen über das EU-Hilfspaket maßgeblich mit verzögert. Die Regierung des Landes plädierte auf die gemeinschaftliche Schuldenaufnahme. Doch mehrere Länder, darunter Deutschland, hatten diese Option der Corona-Bonds konsequent abgelehnt.
