Jahrestag der Staatsgründung Israels Diplomatischer Eklat um von der Leyens Grußwort
Das palästinensische Außenministerium wirft EU-Kommissionschefin von der Leyen "anti-palästinensische Rhetorik" vor. Grund ist ihr Grußwort zum Jahrestag der Staatsgründung Israels. Sie wies die Kritik scharf zurück.
Ein Grußwort von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum 75. Jahrestag der israelischen Staatsgründung hat einen diplomatischen Eklat mit den Palästinensern ausgelöst.
Von der Leyen hatte am Mittwoch gesagt, Israel habe "die Wüste buchstäblich blühen lassen". Der Ausdruck wird in Israel oftmals verwendet, um auf Erfolge des Landes hinzuweisen.
Aus palästinensischer Sicht suggeriert er jedoch, dass die Region vor der Gründung Israels weder bewirtschaftet noch bewohnt war. Das palästinensische Außenministerium warf von der Leyen vor, mit der Übernahme von "anti-palästinensischer Rhetorik" das Ansehen der EU zu untergraben und forderte eine Entschuldigung.
"Rassistische Leugnung" von Flucht und Vertreibung
Ein Diskurs wie der der deutschen Politikerin "löscht das palästinensische Volk aus und verfälscht seine reiche Geschichte und Zivilisation", hieß es. Zugleich verewigten die verwendeten Narrative die "anhaltende und rassistische Leugnung" der Flucht und Vertreibung von etwa 700.000 Palästinensern im Zuge der Staatsgründung Israels und des ersten Nahostkriegs 1948. Unmittelbar nach Ausrufung des jüdischen Staates hatten fünf arabische Staaten Israel angegriffen.
"Nicht hinnehmbare Reaktion"
Von der Leyen ließ die Kritik mit scharfen Worten zurückweisen. Man sei "unangenehm überrascht über die unangemessene Stellungnahme des palästinensischen Außenministeriums", teilte ein Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Man bitte die palästinensischen Behörden um Aufklärung über die "nicht hinnehmbare Reaktion".
Aus der EU-Kommission hieß es dazu, von der Leyen habe sich in ihrem Grußwort lediglich darauf bezogen, dass Israel frühere Wüstengebiete landwirtschaftlich nutzbar gemacht habe. Die Kommissionspräsidentin hatte nach dem Wüsten-Satz gesagt, das Blühen habe sie im vergangenen Jahr bei einem Besuch in der Negev-Wüste sehen können.
In der Erklärung ihres Sprechers wurde zudem darauf verwiesen, dass die EU der wichtigste Geldgeber der Palästinenserbehörde sei. Sie unterstütze konsequent das Streben des palästinensischen Volkes nach einem Staat und setze sich für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung ein.
